Boppard digital

 

Boppard ist digital, pickablue macht’s möglich. Heute haben wir die digitale Gästeführung der Öffentlichkeit vorgestellt, die zum neuen Stadtwanderweg „Bopparder Ansichten“ gehört. An 35 Stationen in Boppard, gekennzeichnet mit den blauen Pickablue-Schildern, kann man nun den QR-Code einscannen, um anschließend spannende Filme oder Audios über Bopparder Geschichte zu vernehmen. Die 35 Autoguides sind erst der Anfang. Boppard zählt jährlich rund 1 Million Tagesbesucher. Pickablue sorgt für neue Unterhaltung. Das Projekt hat rund 18Tausend Euro gekostet, finanziert von der Touristikgemeinschaft Tal der Loreley mit Förderung aus EU-Mitteln. Ein tolles Geschenk.

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Premiumwanderwege in Ruanda

 

2018 nahm ich an einer Delegationsreise des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Volker Wissing nach Ruanda teil. Die Reise hatte den Schwerpunkt Tourismus. Ich steuerte den Vorschlag Premiumwandern bei, der zwischenzeitlich nach dem Modell der Traumschleifen mit Hilfe des ehemaligen Projektleiters des Saar-Hunsrück-Steigs Achim Laub in Ruanda umgesetzt wurde. Der Royal Trail und der Big View Trail nahe der alten Königsstadt Nyanza sind bereits vom Deutschen Wanderinstitut zertifiziert. Hierüber informierte der Vorsitzende des Deutschen Wanderinstitutes Klaus Erber anlässlich des Ruandatages des Landes Rheinland-Pfalz in der Stadthalle Boppard. Entwicklung durch Tourismus. Ruanda hat viel zu bieten.

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Kleine freuen sich übers Kleinspielfeld

 

Heute hat der SC Weiler seine jüngste Errungenschaft, ein neues Kleinspielfeld mit Kunstrasen, seiner Bestimmung übergeben. Fast 1.000 qm ganzjährig bespielbarer Kunstrasen mit Rundum-Bande und Fangnetzen. Ein tolles Geschenk zum 75jährigen Vereinsjubiläum, nachdem vor 5 Jahren der Naturrasenplatz fertiggestellt wurde. Die Stadt Boppard hat in den letzten Jahren mehr als eine Viertelmillion Euro zur Sportanlage Salzbornhöhe dazugegeben. Den wichtigsten Beitrag leisteten jedoch die Weilerer selbst, indem sie ungezählte Arbeitsstunden Eigenleistung erbrachten. Einsatz und ehrenamtliches Engagement lohnt sich. Der starke Regen trübte die Freude nicht.
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20 Jahre Mittelrheinmusikfestival

 

Heute fand in Bad Salzig zum zwanzigsten Mal „Picknick im Park“ statt, das erstmals 2001 stattfand und im vergangenen Jahr wegen Corona ausfiel. Veranstalter vor 20 Jahren war das Forum Mittelrheintal, dessen 1. Vorsitzender ich in den Jahren des Anerkennungsverfahrens als Weltkulturerbe durch die UNESCO war. Mit dem Festival sollte gehobene Kultur am Mittelrhein etabliert werden, was zweifellos gelungen ist. Heute gab’s LOU’S THE COOL CATS – „VINTAGE MUSIC – FROM THE 20S TO THE 20S“. Tolle Veranstaltung in schöner Atmosphäre.

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Ansichtssachen

 

… ein Jahr später! Heute haben wir die Ausstellung der Fotografin Isa Steinhäuser in der kurfürstlichen Burg eröffnet. Die ursprünglich für das Frühjahr 2020 geplante Fotoausstellung war dem 1. Corona-Lockdown zum Opfer gefallen. Ein Jahr später sehen wir nun eine Ausstellung mit Aufnahmen aus dem Pandemiejahr 2020. Viel Natur, Wald, Bäume und Baumwurzeln. Ansichtssachen eben. Corona hat viel verändert. Der Besuch dieser Ausstellung bis zum 29. August lohnt sich.

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Pfarrhof wird zum Dorfmittelpunkt Herschwiesen

Nun kann die Neugestaltung des Pfarrhofes in Herschwiesen beginnen. Innenminister Roger Lewentz hat einen Bewilligungsbescheid über 58.500 €  Zuschuss des Landes Rheinland-Pfalz aus Mitteln der Dorferneuerung überbracht. Pfarrverwaltungsrat und Ortsbeirat Herschwiesen bereiteten einen herzlichen Empfang. Nun können die Arbeiten beginnen. Im Herbst wollen wir fertig sein. In einem langfristigem Vertrag über 25 Jahre ist die öffentliche Nutzung des Pfarrhofes für Belange des Ortsbezirkes Herschwiesen festgeschrieben.

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„Den harten Winter ertragen Pflaumenbäume geduldig und blühen dann wunderschön.“

 

Mit diesen Worten fasst mein Kollege Keiichi Hamanaka aus unserer japanischen Partnerstadt Ome die aktuelle Lage unserer Beziehungen zusammen. Wie schon im vergangenen Jahr findet auch in diesem Jahr keine Begegnung statt, keine Jugenddelegation, keine sonstigen Besuchergruppen. Der Rheinland-Pfalz-Tag ist abgesagt. Die Olympiade 2021 wackelt. Ich danke für die wunderbare Grußbotschaft auf eine Holztafel gelasert aus dem Land der aufgehenden Sonne.

 

 

 

 

 

 


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Coronaalltag

Ich informiere regelmäßig, meistens über Facebook. Aktuell sieht’s nicht so gut aus.
105,7 ist der Inzidenzwert des Rhein-Hunsrück Kreises. Das Infektionsgeschehen in Boppard macht das 1,8fache des Kreisdurchschnitts aus. Relativ weniger als noch vor Tagen. Von den 51 aktuell Infizierten sind 16 aus der Kernstadt, 11 aus Buchholz, 8 aus Weiler, 6 aus Bad Salzig, 5 aus Holzfeld, 4 aus Buchenau und 1 aus Oppenhausen. 1 Person wird stationär im Krankenhaus behandelt.


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Boppard hat entschieden.

 

Ich habe Jörg Haseneier zu seinem überzeugenden Wahlergebnis gratuliert. Wir haben ein persönliches Treffen in nächster Zeit verabredet, bei dem wir alles Wichtige für Boppard besprechen werden. Boppard bleibt am Rhein auf der Höhe.

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Gewonnen

Mit Urteil vom 4. Februar 2021 hat das Verwaltungsgericht Köln der Klage der Stadt Boppard, vertreten durch den Bürgermeister, gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung in Bonn, stattgegeben und den Rückforderungsbescheid zu den gezahlten Zuschüssen für die erfolgreiche Restaurierung der kurfürstlichen Burg als rechtswidrig aufgehoben.
Mit Datum vom 13.04.2017 hatte das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumordnung einen Teilaufhebungs- und Rückforderungsbescheid zum Zuwendungsbescheid vom 28.10.2009 bzw. Änderungsbescheid vom 26.10.2011 zur Erhaltung, Sanierung und Reaktivierung der Kurfürstlichen Burg Boppard im Rahmen des Investitionsprogramms des Bundes in Höhe von 725.000,00 € erlassen. Unter Verrechnung einer noch bis heute ausstehenden Restförderung in Höhe von 145.00,00 € ergab sich ein Rückforderungsbetrag in Höhe von 580.000,00 €. Auf den sich somit ergebenden Erstattungsbetrag in Höhe von 580.000,00 € wurden Zinsen in Höhe von 192.724,70 € hinzugerechnet, so dass sich ein Gesamtrückforderungsbetrag von 772.724,70 € ergab.
In gleicher Sache ist auch ein Verfahren beim Verwaltungsgericht Koblenz gegen einen Teilwiderruf des Zuwendungsbescheides des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Rheinland-Pfalz anhängig, das bis zur endgültigen Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Köln ruhend gestellt wurde. Es ist daher davon auszugehen, dass sich das Verwaltungsgericht Koblenz dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Köln anschließen wird.
Die Rückforderung des Bundes betrug 25 % der bewilligten Gesamtförderung in Höhe von 2,9 Mio. €. Die Rückforderung des Landes betrug 15 % bzw. 435.000 €.
Im Haushaltsplan 2017 wie in den Folgehaushaltsplänen wurde unter der Kostenstelle 523.001-233.100-5230011-1 vorsorglich eine Rücklage in Höhe von 1,2 Mio. € für den Fall einer Rückzahlungspflicht bereitgestellt.
Zu den Rückforderungsbescheiden des Bundes und des Landes ist es gekommen, nachdem zum Jahresbeginn 2016 ein vom Stadtrat in seiner Sitzung am 14.07.2015 mehrheitlich mit 17 Ja-Stimmen, bei 13 Nein-Stimmen bei der Kanzlei für Bau- und Vergaberecht KDU bestelltes Gutachten unrechtmäßig veröffentlicht wurde. Am Dienstag, 19.01.2016 erhielt die Verwaltung erstmals Kenntnis von der Fertigstellung des KDU-Gutachtens, das zeitgleich an die Presse weitergeleitet wurde. So berichtet „Rund um Boppard“ bereits am Freitag, 22.01.2016 über das drei Tage zuvor fertiggestellte Gutachten, zitierte aus diesem Gutachten wörtlich und warf die Frage auf, ob die von Bund und Land gewährten Zuschüsse in Höhe von 5,8 Mio. € zurückgezahlt werden müssten.
Ausweislich des Prüfberichtes der Prüfgruppe ZBau beim LBB Rheinland-Pfalz vom 15.04.2016 wurde das KDU-Gutachten bereits am 11.02.2016 per Mail von der Wochenzeitung “Rund um Boppard” an die Prüfgruppe ZBau versandt. Die Prüfgruppe ZBau war sowohl vom Bund als auch vom Land schriftlich mit der Prüfung des Schlussverwendungsnachweises der Stadt Boppard vom 29.01.2016 beauftragt. Die ursprüngliche Prüffrist zum 28.02.2016 wurde aufgrund der Eingabe von “Rund um Boppard” bis zum 30.04.2016 verlängert, worüber sowohl das Bundesinstitut, als auch das Landesministerium informiert wurden.
Aufgrund der Beschwerde eines Auftragnehmers bei der Sanierung der Kurfürstlichen Burg war die Verwaltung gehalten, aufzuklären, wer die Schweigepflicht (§ 20 GemO) gebrochen hat. Der Aufklärungsversuch der Verwaltung scheiterte jedoch, da die am 02.02.2016 angeschriebenen Mitglieder des Stadtrates mehrheitlich eine Erklärung darüber verweigerten, ob sie widerrechtlich das KDU–Gutachten an „Rund um Boppard“ weitergeleitet hätten.
Die Kosten des Gutachtens der Anwaltskanzlei KDU „zu den vom Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Boppard in seiner Jahresrechnungsprüfung 2011 aufgeworfenen Fragen zu Beschaffungsvorgängen im Zuge der Restaurierung der Kurfürstlichen Burg“ belaufen sich auf insgesamt 71.716,28 €.
Ich habe mit großer Erleichterung dieses Urteil zur Kenntnis genommen, geht doch damit ein fünfjähriger Kampf um die richtige Deutung unserer gelungenen Bauführung bei der erfolgreichen Restaurierung der kurfürstlichen Burg bald zu Ende.

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