Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 15. Januar 2011
Boppard wird erhellt
Klimaschutz CO2 sparen
M Boppard. Boppard ist dem Ziel, den CO2-Ausstoß zu minimieren und die Straßenbeleuchtung zu optimieren, ein Stück näher gekommen. Jetzt ist der LED-Musterstraßenzug Andreas-Schüller-Straße und Peter-Josef-Kreuzberg-Straße mit der innovativen Technik auf Basis von Licht emittierenden Dioden für die Testdauer von fünf Monaten ans Stromnetz gegangen.
20 LED-Straßenleuchten in verschiedenen Designs sind von Leuchtenherstellern bereit gestellt worden, um dieses energetische Projekt in Boppard umzusetzen. Nach Angaben des Mainzer Umweltministeriums werden bundesweit drei bis vier Milliarden Kilowattstunden Strom pro Jahr für die Beleuchtung von Straßen, Plätzen und Brücken verbraucht und somit über zwei Millionen Tonnen klimaschädliches CO2 in die Atmosphäre abgegeben. Die LED-Leuchttechnik könne sowohl Energieverbrauch als auch Energiekosten zuverlässig und dauerhaft um die Hälfte reduzieren.
Boppards Bürgermeister Dr. Walter Bersch freut sich, dass die Stadt mit diesem Versuch einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz leisten und die Minimierung der kommunalen Energiekosten voranzutreiben in der Lage ist. „LED ist die Technologie der Zukunft. Um rechtzeitig für den Wandel gerüstet zu sein, erproben wir schon heute die Technik von morgen“, so Bürgermeister Dr. Walter Bersch.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 19. Januar 2011
Das gab’s noch nie: Ratsmehrheit machte blau
Sitzung Bopparder Stadtrat war beschlussunfähig
Von unserem Redakteur
Wolfgang Wendling
M Boppard. Die Mitglieder der Fraktionen von CDU, Grünen und FWG blieben am Montagabend geschlossen der Bopparder Stadtratssitzung fern. Damit fehlten 17 der 32 Ratsmitglieder. Bürgermeister Walter Bersch beendete die Sitzung nach neun Minuten wegen Beschlussunfähigkeit.
Kurz und knapp hatte CDU-Fraktionssprecher Ludwig Höffling am Montagvormittag den Bürgermeister per E-Mail ins Bild gesetzt: „Wegen Ausfällen durch Krankheit sehen sich die Fraktionen der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und die Ratsmitglieder der FWG außerstande, an der heutigen Sitzung teilzunehmen.“ Damit war klar: Weil mehr als die Hälfte seiner Mitglieder fehlen, kann der Stadtrat keinen Beschluss fassen.
Hintergrund: Schon bei der Abwesenheit eines einzigen Ratsmitgliedes aus den Reihen von CDU, Grünen und FWG ist die Mehrheit dahin. Dann haben beide Blöcke (die Bürgermeisterstimme mitgerechnet) 16 Stimmen. Fehlen zwei Mandatsträger der Dreier-Koalition, kehren sich die Mehrheitsverhältnisse um. Dann haben SPD, BfB und der Bürgermeister die Mehrheit.
Die Tagesordnung hatte den Haushaltsplan 2011 mit den Änderungen, die der Hauptausschuss auf Anregung der drei Mehrheitsfraktionen herbeigeführt hatte, zum Gegenstand. Neu im Haushalt sind unter anderem Ausgaben für die Renovierung der Bahnstationen Boppard, Bad Salzig und Hirzenach und Planungskosten für ein neues Bopparder Schwimmbad. Keine Einigkeit wurde im Hauptausschuss über den Stellenplan der Stadtverwaltung erzielt. Der Stadtrat hätte auch den Auftrag für die Rohbauarbeiten der Tiefgarage vergeben sollen. „Nun sehe ich mich gezwungen, eine Eilentscheidung zu treffen“, sagte Bersch.
Wie nicht anders zu erwarten, geißelte der Bürgermeister das Verhalten der drei Fraktionen. Er sprach von „schlechtem Stil“ und einem „merkwürdigen und erklärungsbedürftigen Verhalten“, zumal die drei Fraktionen keine Begründung für ihr Fernbleiben genannt hätten.
Wie viele Ratsmitglieder am Montag tatsächlich wegen Krankheit verhindert waren, darüber wollte CDU-Fraktionssprecher Ludwig Höffling gegenüber unserer Zeitung keine Auskunft geben. Ganz wohl war ihm nicht bei der Sache. Ihm ist bewusst, dass dies kein „übliches Mittel der Kommunalpolitik“ ist. Deshalb soll es eine einmalige Handlung bleiben. Gleichwohl sieht Höffling das geschlossene Fernbleiben der Dreier-Koalition in dieser Situation als „Notmaßnahme“. Die Ratsmehrheit wollte gegen den Willen des Bürgermeisters Änderungen beim Stellenplan herbeiführen. Dazu hätte es aller Stimmen der drei Fraktionen bedurft.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 25. Januar 2011
„Hirsch“ springt ins „Bellevue“
Zwangsversteigerung Hotelier Jan Gawel ist neuer Besitzer des maroden Anwesens
Von unserem Redakteur
Wolfgang Wendling
M Boppard. Jan Gawel, Hotelier aus Boppard („Bellevue“), ist der neue Besitzer des Hotels „Zum Hirsch“. In seinem Namen ersteigerte Ehefrau Doris Gawel gestern im Gebäude des St. Goarer Amtsgerichtes das Anwesen mit dem maroden Gebäude für 60 200 Euro.
Das Interesse an der Zwangsversteigerung war groß. Fast alle Plätze im Raum 115 des Amtsgerichtsgebäudes waren besetzt, als Rechtspfleger Rainer Lichtenthäler um 10 Uhr den Termin eröffnete. 70 Minuten später stand Jan Gawel als neuer Eigentümer fest.
Was die Hoteliersfamilie mit dem neuen Besitz vorhat, dazu wollte Doris Gawel keine konkreten Angaben machen. Aber es liegt ja auf der Hand, dass auf dem Areal des Bopparder Hirschen das Gastgewerbe wieder fröhliche Urständ feiern wird, so wie es in dem Ende des 19. Jahrhunderts errichten prunkvollen Fachwerkbau die meiste Zeit der Fall war. Das Hotel „Zum Hirsch“ ist gerade mal um die 200 Meter vom „Bellevue“ entfernt.
So sind die Bopparder erleichtert, dass der Hirsch nun in professionelle Hände übergeht. Damit ist die Erwartung verbunden, dass der größte Schandfleck in der City bald Vergangenheit ist. Völlig fremd sind sich das Bellevue und der Hirsch übrigens nicht. Doris Gawel berichtet gegenüber unserer Zeitung von familiären Banden aus ihrer Ahnengalerie: Der Schwiegersohn ihres Urgroßvaters hatte den Hirschen in den 20er-Jahren des 20. Jahrhunderts ersteigert. „Ich bin froh, dass es so gekommen ist“, meinte auch Boppards Bürgermeister Walter Bersch. Doris Gawel war nicht die einzige Bieterin. Karl-Heinz Christl aus dem hessischen Wächtersbach zeigte ebenfalls Interesse an der Hirsch-Ruine. Fast eine halbe Stunde lang boten die beiden um die Wette. 60 100 Euro lautete das letzte Gebot des Hessen. Erst nachdem Gawel 60 200 Euro geboten hatte, stieg der Mitbewerber aus.
Bevor es mit der Versteigerung losging, legte Rechtspfleger Rainer Lichtenthäler die Modalitäten der Versteigerung dar. Fünf Gläubiger haben sich beim Versteigerungsgericht gemeldet, davon drei aus öffentlichen Lasten: die Stadt Boppard, der Rhein-Hunsrück-Kreis und die Rhein-Hunsrück-Entsorgung. Die öffentlichen Lasten betragen zusammen 320 000 Euro.
Mit Abstand größter Gläubiger ist der Kreis. Er hatte mehr als 300 000 Euro für die Sicherung des Gebäudes aufbringen müssen, wobei das zweite Obergeschoss und das Dach abgerissen wurden. Der Vertreter der Kreisverwaltung hat bei der Versteigerung beantragt, das Mindestgebot auf 70 Prozent des Verkehrswertes festzulegen. Bei einem Verkehrswert von 44 000 Euro lautete das Mindestgebot somit 30 800 Euro.
Von den 60 200 Euro, den die Versteigerung erbrachte, werden 21 900 Euro an Gerichtskosten fällig. Die Gutachten waren recht teuer. Damit werden weniger als 40 000 Euro an die Gläubiger verteilt.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 26. Januar 2011
Sanierung der Bahnhöfe spaltet Stadtrat
Haushalt Mehrheit für abgeänderten Etat – Debatte über die Abwesenheit
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Die größte Einigkeit unter den Mandatsträgern herrschte am Ende der öffentlichen Stadtratssitzung in Boppard: Als Bürgermeister Walter Bersch verkündete, dass Jan Gawel neuer Eigentümer des Hotels Hirsch ist (wir berichteten), gab es Applaus von allen Seiten.
Zu Beginn der Sitzung war dagegen nicht mal im Ansatz zu erkennen, dass der Rat gemeinsam nach Lösungen sucht, wie und vor allem wofür die Stadt das erwirtschaftete Geld ausgeben soll.
Natürlich schieden sich die Geister auch an der Einschätzung der geschlossenen Abwesenheit der Dreier-Koalition bei der Sitzung vor einer Woche. Bürgermeister Walter Bersch missbilligte das unentschuldigte Fernbleiben: „Das ist nicht in Ordnung.“ CDU-Fraktionsgeschäftsführer Reimund Möcklinghoff konterte: „Ich weise die Kritik zurück. Das ist durchaus legitim.“ Niko Neuser (SPD), der Benjamin im Stadtrat, störte sich an der offiziellen Begründung für die Abwesenheit der Fraktionen von CDU, Grünen und FWG. Es sei eine Lüge, dass die 17 Ratsmitglieder „wegen Ausfällen durch Krankheit“ – so hat es CDU-Fraktionssprecher Ludwig Höffling formuliert – nicht zur Sitzung erschienen sind. „Ich halte das nicht für einen guten Stil“, sagte Neuser. Und etwas resignierend fügte er an, dass es offenbar nicht möglich sei, sich fraktionsübergreifend über Stadtpolitik zu unterhalten.
Im Mittelpunkt der Sitzung stand der Haushaltsplan 2011, der bereits am 20. Dezember auf der Tagesordnung stand, auf Wunsch der Ratsmehrheit wegen Klärungsbedarfes jedoch vertagt wurde. Am Montag vor einer Woche scheiterte eine Abstimmung über den Etat an der Beschlussunfähigkeit des Bopparder Stadtrates.
Jetzt haben CDU, Grüne und FWG auch mit einem Mann weniger erreicht, was sie wollten: Der Haushaltsplan der Stadt Boppard weicht erheblich vom Entwurf der Stadtverwaltung ab. Die Sanierung der Bahnhöfe Boppard, Bad Salzig und Hirzenach wird in den nächsten Jahren angepackt – angesichts der hohen Investitionen von fast 9,2 Millionen Euro, wovon laut Mitteilung der Stadtverwaltung mehr als drei Millionen Euro bei der Stadt hängen bleiben, das am heftigsten umstrittene Projekt in Boppard. Für CDU, Grüne und FWG müssen die drei Bahn-Stationen dringend saniert werden. Dabei gehe es nicht nur um die Förderung des Personenverkehrs und des Tourismus, sondern vor allem auch um die Sicherheit der Bürger. „Für Behinderte und Ältere sind die Bahnsteige eine Katastrophe“, sagte Wolfgang Spitz (CDU). Die Investitionen seien auch wegen der hohen Zuschüsse von 85 Prozent gerechtfertigt. CDU-Sprecher Ludwig Höffling rieb der SPD ihr Kommunalwahlprogramm unter die Nase, wonach die drei Bahnhöfe bis 2014 saniert werden sollten.
Dass sie dies gerne machen würden und dass eine Sanierung zudem notwendig sei, bestritten die Genossen nicht. Aus ihrer und der Sicht des Bürgermeisters kann sich das die Stadt in den nächsten Jahren aber nicht leisten. „Hierzu sollen im kommenden Jahr 1,5 Millionen und im übernächsten Jahr 2,2 Millionen Euro zusätzliche Schulden gemacht werden“, monierte Bersch. Dabei wäre es doch viel sinnvoller, damit zu beginnen, den auf über 8 Millionen angewachsenen Kassenkredit zu reduzieren, zumal der Zinssatz für den Kassenkredit zurzeit noch unter einem Prozent liege und niemand eine Garantie dafür geben könne, dass dies so bleibe.
Kommentar
Der Bürgermeister leistete Schützenhilfe
Wie geht’s eigentlich den Patienten aus der Dreier-Koalition? Das interessierte die Zuschauer der Bopparder Stadtratssitzung. Ja, sie wirkten recht gut erholt. Von den 17 Mandatsträgern fehlte jedenfalls nur noch einer. SPD und BfB waren mit zusammen 15 Ratsmitgliedern komplett. Das bedeutete: CDU, Grüne und FWG hatten bei Abstimmungen keine Mehrheit. Die Bürgermeisterstimme mitgerechnet, stand es an diesem Abend 16 zu 16 zwischen beiden Lagern.
Aber es kam anders. Walter Bersch machte weder bei den Änderungsvorschlägen zum Haushalt noch bei der Abstimmung über den Etat von seinem Stimmrecht Gebrauch. Für die Dreier-Koalition hätten sich die Änderungswünsche auch ohne Berschs Mithilfe erfüllt. Denn das Bad Salziger SPD-Ratsmitglied Peter Gras enthielt sich der Stimme. Dass Boppard jetzt einen Haushaltsplan nach den Vorstellungen von CDU, SPD und FWG hat, ist dem Bürgermeister zu verdanken. Mancher Genosse konnte hinterher nur noch ungläubig den Kopf schütteln.
Es bewegt sich also doch noch was im Bopparder Stadtrat. Der Beton in beiden Blöcken kann schon mal bröckeln, lernen wir aus der Sitzung vom Montag. Oder steckt da bloß Taktik dahinter?
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 27. Januar 2011
Bopparder Bad ist wieder eine Nummer
Haushalt Stadtratsmehrheit setzt Änderungen durch
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Mit ihren Änderungsvorschlägen zum Haushaltsplan der Stadt Boppard will die Ratsmehrheit aus CDU, Grünen und FWG nach eigenem Bekunden trotz angespannter Finanzlage wichtige Weichen für die Zukunft stellen und notwendige Investitionen tätigen. Der Darstellung des Bürgermeisters, allein wegen der beschlossenen Sanierung der drei Bahnhöfe müsste die Stadt in den nächsten zwei Jahren 3,7 Millionen Euro neue Schulden machen (wir berichteten gestern), widerspricht CDU-Fraktionsgeschäftsführer Reimund Möcklinghoff zwar nicht direkt, weist aber darauf hin, dass sich die Finanzierung bis über das Jahr 2015 hinaus erstrecke. Andere Sprecher der Dreier-Koalition führen ins Feld, dass die Förderung mit 85 Prozent der zuschussfähigen Kosten sehr hoch ausfalle. Unterm Strich verringere sich durch die beschlossenen Änderungen in diesem Jahr das Haushaltsdefizit um 67 900 Euro.
Eine weitere Veränderung im Haushalt gegenüber dem Verwaltungsentwurf betrifft das Schwimmbad. Ursprünglich war für ein neues Bad kein Geld vorgesehen. Jetzt sind 80 000 Euro an Bau- und Planungskosten veranschlagt. Darauf reagierte BfB-Fraktionschef Jürgen Mohr mit der Bemerkung: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir in diesem Jahr Geld für das Schwimmbad ausgeben.“ Je 200 000 Euro an Ausgaben sind für die Jahre 2012 und 2013 im Investitionsplan für das Bad-Projekt enthalten. 2014 wird mit einem Zuschuss von einer runden Million gerechnet. Dem stehen Ausgaben von 1,6 Millionen gegenüber. Im Jahre 2015 und später werden laut Plan 6 Millionen verausgabt und 1,75 Millionen an Zuschüssen eingenommen.
An Kosten für die Sanierung von Straßen enthielt der Entwurf 170 000 Euro. Jetzt haben CDU, Grüne und FWG den Betrag für die Ausbesserung der städtischen Straßen auf 485 000 Euro erhöht.
Das Dach der Fritz-Straßmann-Schule sollte ursprünglich mit einer 242 000 Euro teuren Fotovoltaikanlage ausgestattet werden. Die wird gestrichen. Begründung: Es sei noch gar nicht geklärt, ob die Realschule plus dauerhaft im Besitz der Stadt Boppard bleibt und ob die Stadt, falls der Kreis Eigentümer würde, einen finanziellen Ausgleich erhält. Peter Sound (SPD) kritisierte ebenso wie Bürgermeister Walter Bersch diese Entscheidung der Ratsmehrheit, ebenso den Verzicht auf den Austausch der Lampen in den städtischen Gebäuden durch energiesparende T 5-Leuchten, wofür rund 70 000 Euro vorgesehen waren. Das sei den Zielen des Klimaschutzes nicht dienlich. Zudem rechneten sich sowohl Fotovoltaikanlage als auch Energiesparlampen bereits nach wenigen Jahren. Die Ratsmehrheit will dagegen abwarten, bis bessere Leuchten auf dem Markt sind.
Auch beim Stellenplan gibt es Veränderungen. Er wird, so will es die Ratsmehrheit, „bis zur Vorlage eines in die Zukunft gerichteten Personalkonzeptes und einer aussagefähigen Stellenbewertung auf dem Stand 2010 festgeschrieben“. Die Ausnahmen von dieser Regelung sind genau beschrieben und betreffen auch eine zusätzliche halbe Stelle im Kindergarten Weiler für die Krippengruppe.
Bürgermeister Walter Bersch moniert, dass dadurch auch Stellen, deren Inhaber sich in Altersteilzeit befinden, nicht neu besetzt werden dürfen. Das werde sich vor allem beim städtischen Bauhof bemerkbar machen, wo zwei reguläre Arbeiterstellen nicht nachbesetzt werden.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 1. Februar 2011
Rewe macht in Buchenau dicht
Supermarkt Am 30. April ist Schluss – Schwierige Folgelösung
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Der Rewe-Supermarkt in Boppard-Buchenau schließt zum 30. April. Dies teilte Unternehmenssprecherin Anja Delang gestern auf Anfrage unserer Zeitung mit. Sie nennt auch den Grund: Es sei nicht gelungen, den Markt an diesem Standort wirtschaftlich zu betreiben.
Die 18 Mitarbeiter wurden am Donnerstagabend in einer Betriebsversammlung darüber informiert, dass sie in drei Monaten ihren Arbeitsplatz verlieren. „Wir prüfen derzeit intensiv alle Möglichkeiten mit dem Ziel, allen 18 Mitarbeitern einen Arbeitsplatz in den umliegenden Rewe-Märkten anbieten zu können“, macht die Konzern-Sprecherin den Mitarbeitern Hoffnung.
Dass der Supermarkt nicht gut lief, konnte selbst der Laie feststellen. Immer wieder machten Gerüchte die Runde, der Laden werde dichtgemacht. Aber es war auch zu hören, solange der Mietvertrag zwischen der Handelskette und dem Eigentümer der Immobilie noch gültig ist, bleibe die Filiale geöffnet. Dem Vernehmen nach läuft der Mietvertrag noch einige Jahre. Deshalb wurde auch Bürgermeister Walter Bersch kalt erwischt, als er am Freitagmorgen die Nachricht vom Ende des Supermarkts in Buchenau zu hören bekam. Immerhin war das Geschäftszentrum in Buchenau „sein Kind“.
Damit findet in genau drei Monaten ein unrühmliches Ende, was vor noch nicht mal zehn Jahren so hoffnungsfroh begonnen hatte. Im Jahre 2002 ging oberhalb des Kreisels auf der Buchenauer Straße neben dem einige Monate zuvor errichteten Aldi-Markt der Vollsortimenter Extra in Betrieb. Damit trat in der Stadt Boppard der vierte Supermarkt ins Leben. Mit 1600 Quadratmetern Verkaufsfläche war er zugleich auch der größte. In der Extra-Immobilie eröffneten auch noch eine Tabakbörse und eine Bäckerei.
Aber auch der Extra-Markt kam nie so richtig in die Gänge. Laut Mitteilung der Rewe-Sprecherin hat es bereits unter Extra für den Standort Buchenau Schließungserwägungen gegeben.
Extra war am 30. Juni 2008 Geschichte. Der Buchenauer Vollsortimenter gehörte zu jenen 245 Extra-Märkten, die Rewe von der Metro gekauft hat. Nun gab es im Abstand von 3,5 Kilometern zwei Rewe-Supermärkte. Nach eigener Darstellung habe die Handelskette „zahlreiche vertriebliche Anstrengungen unternommen“, um den Laden ins Laufen zu bringen. Das ist misslungen. In der Endphase wurde sogar die Verkaufsfläche reduziert. Böse Zungen behaupten sogar, Rewe habe sein ungeliebtes Kind in Buchenau systematisch an die Wand gefahren.
Der Bebauungsplan für das Einkaufszentrum Buchenau lässt nur Lebensmittel zu. Großflächiger Einzelhandel mit Haushaltswaren, Spielwaren, Brillen, Uhren, Schmuck, Textilien, Schuh- und Lederwaren sowie Buchhandlungen sind ausgeschlossen, hatte der Stadtrat am 5. Februar 2001 beschlossen. Das schränkt die Hoffnung auf eine baldige Nachfolgelösung ein. Ein Vorstoß der SPD-Fraktion, den Bebauungsplan zu ändern und das Einzelhandelssortiment Textilien in Buchenau zuzulassen, war im März 2007 an der Ratsmehrheit gescheitert. Für Bürgermeister Walter Bersch ist es keine Frage: Boppard hat erheblichen Flächenbedarf für Sortimente im kurz- und mittelfristigen Bedarf.
Und was wird aus Aldi? Der Discounter ist nur unter der Bedingung, dass er nicht allein ist, nach Buchenau gekommen.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 16. Februar 2011
VG Boppard? – Bürger sollen entscheiden
Gebietsreform FWG-Fraktion im Stadtrat will Klarheit
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Die Bürger sollen entscheiden, ob Boppard eine verbandsfreie Stadt bleiben soll oder ob die Einheitsgemeinde in eine Verbandsgemeinde umgewandelt wird. Das wünscht sich die Freie Wählergruppe (FWG) Boppard und bittet den Stadtrat dazu um Unterstützung.
In der Sitzung am Montag, 28. Februar, soll der Stadtrat die Bürgerbefragung über den künftigen Status von Boppard beschließen, und zwar „unabhängig von einer möglichen Fusion mit den benachbarten Verbandsgemeinden“, wie die FWG-Ratsmitglieder Jürgen Schneider und Heinz Klinkhammer in ihrem Antragstext betonen.
Die FWG hatte bereits im Januar 2009 den Stadtrat mit der „Bopparder Frage“ konfrontiert. Damals wurde ihr Antrag, prüfen zu lassen, inwieweit die Möglichkeit besteht, die verbandsfreie Stadt aufzulösen und eine Verbandsgemeinde zu bilden, mit 17 zu 13 Stimmen abgeschmettert.
Für die FWG ist die Zeit nun reif, Boppard auf den Prüfstand zu stellen. Die Gräben innerhalb der Stadt Boppard seien noch tiefer geworden, der Umgang zwischen Stadtverwaltung und Ortsbezirken lasse stark zu wünschen übrig. Zudem würden die Ortsbezirke „bewusst seitens der Verwaltungsspitze gegeneinander ausgespielt“. Die FWG nennt als Beispiel den von der Verwaltung eingebrachten Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2011. Die aus den Ortsbezirken eingebrachten Vorschläge hätten so gut wie keine Berücksichtigung gefunden.
In Gesprächen mit den Bürgern habe die FWG den Wunsch nach Selbstständigkeit und Eigenverantwortung der einzelnen Ortsbezirke festgestellt. Auch hätten die Menschen erkannt, dass das „Bopparder System“ einer Neuordnung im Rheintal im Wege stehe.
Was die Kommunal- und Gebietsreform angeht, so hat das Innenministerium Ende des Jahres Gutachten über mögliche Fusionen von Gebietskörperschaften in Auftrag gegeben. Boppard ist gleich in vier Expertisen Prüfobjekt. So wird die Fusion der verbandsfreien Stadt sowohl mit der VG Rhens als auch mit der VG St. Goar-Oberwesel analysiert. Dann nehmen die Experten den möglichen Zusammenschluss einer Verbandsgemeinde Boppard mit Rhens wie auch mit St. Goar-Oberwesel unter die Lupe. Das Gutachten über den Zusammenschluss der VG St. Goar-Oberwesel mit der verbandsfreien Stadt Boppard liegt nach Information unserer Zeitung den betroffenen Verwaltungen bereits vor.
Boppard soll den Fusionsüberlegungen aufgeschlossen sein und die Gebietsreform als Chance verstehen, eine zukunftsfähige Kommunalstruktur aufzubauen, fordert die FWG. Sie stellt daher den Antrag, dass die Fraktionen im Stadtrat unter der Führung des Bürgermeisters ein Gremium bilden, das die Fusionsgespräche mit Rhens und St. Goar-Oberwesel führt. Dabei sollen auch sämtliche Ortsbeiräte beteiligt werden.
Hinsichtlich der Bürgerbefragung zum künftigen Status von Boppard rechnet die FWG fest damit, bei Bürgermeister Walter Bersch auf offene Ohren zu stoßen. Er habe schließlich auch bei der Mittelrheinbrücke für eine Befragung der Bürger plädiert.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 19. Februar 2011
Neuer Beirat verleiht den Senioren der Stadt eine Stimme
Teilhabe Gremium will die Interessen der älteren Generation in Boppard artikulieren
M Boppard. Die ältere Generation hat jetzt auch in Boppard Stimme und Gewicht. Auf der konstituierenden Sitzung des neu gegründeten Seniorenbeirats Boppard ist Anita Nick aus dem Stadtteil Buchenau zur Vorsitzenden des Gremiums gewählt worden. Zu ihrem Ersten Stellvertreter wurde Dr. Karl Hofius aus Buchholz, zu ihrem Zweiten Stellvertreter Egon Schmoll aus Hirzenach gewählt. Anita Nick, Sprecherin des Gremiums, umriss ihre neue Aufgabe. Sie will den Gedankenaustausch unter den Senioren zum Wohl der Gesamtstadt fördern.
Schon auf der ersten Sitzung des Beirats beschäftigten sich die Repräsentanten der älteren Generation Boppards mit Themen, die ihnen auf den Nägeln brennen. Es ging vor allem um den öffentlichen Nahverkehr mit dem „Andi-Taxi“ und um das vom Holzfelder Ortsvorsteher Werner Karbach vorgeschlagene Projekt „Bürgerbus“. Bürgermeister Dr. Walter Bersch kündigte zu diesem Thema eine eigene Beschlussvorlage für die nächste Sitzung des Seniorenbeirats am Montag, 28. März, im Alten Rathaus an.
Grünes Licht dafür, einen Seniorenbeirat einzurichten, hatte der Stadtrat bereits im März vergangenen Jahres gegeben. Mitte Juli gelang es, eine Satzung zu verabschieden, auf deren Grundlage in den zehn Ortsbezirken die Seniorenvertreter gewählt wurden. Mitglied des Seniorenbeirats können alle Einwohner sein, die am Tage des Beginns der Wahlzeit das 65. Lebensjahr vollendet haben, darauf weist das Gremium hin.
Die Wahlzeit entspricht der des Stadtrats. Der Seniorenbeirat besteht aus 15 Mitgliedern, vier aus dem Ortsbezirk Boppard, je zwei aus den Ortsbezirken Bad Salzig und Buchholz sowie je ein Mitglied aus Herschwiesen, Hirzenach, Holzfeld, Oppenhausen, Rheinbay, Udenhausen und Weiler. Jedes Mitglied hat zwei Stellvertreter.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 22. Februar 2011
20 Millionen Euro für die Megabaustelle
Spatenstich Krankenhaus in Boppard wird erweitert
M Boppard. Der offizielle Spatenstich für die größte Baustelle der vergangenen Jahrzehnte in der Stadt Boppard ist am Freitag, 25. Februar. Rund 20 Millionen Euro investieren Krankenhaus und Stadt Boppard zusammen in die Sanierung und Erweiterung des Krankenhauses Boppard und die Errichtung einer Tiefgarage auf zwei Ebenen entlang der Heerstraße vor dem Krankenhaus und der Stadtverwaltung. In den kommenden Wochen wird zunächst die Baugrube hergerichtet, deren Sohle acht Meter tiefer als die Heerstraße liegen wird.
Mit Hinblick auf die Hochwassergefahr ist der Rohbau der Tiefgarage in den Sommermonaten geplant, was die Fremdenverkehrssaison belasten wird. Der bisherige Haupteingang zur Stadtverwaltung wird geschlossen und in die Karmeliterstraße verlegt. Bürgermeister Dr. Walter Bersch: „Durch diese schwierige Phase müssen wir durch. Die Baumaßnahme wird für uns alle erhebliche Einschränkungen mit sich bringen. Wir können diese jedoch leicht ertragen in der Gewissheit, dass mit dieser Baumaßnahme der Krankenhausstandort Boppard erheblich aufgewertet und die Einrichtung auch für die Zukunft als gesichert angesehen werden kann. Das Krankenhaus ist einer der größten Arbeitgeber unserer Stadt. Die Baukräne werden den Touristen signalisieren, dass es demnächst in Boppard noch schöner sein wird.“
Anfang März wird das 1958 gebaute Central-Café abgerissen. Die Baufirmen haben bereits damit begonnen, das Baufeld abzusperren und das Gebäude zu entkernen. Offizieller Spatenstich für die Großbaustelle ist am kommenden Freitag um 15 Uhr mit Innenstaatssekretär Roger Lewentz und Gesundheitsstaatssekretär Christoph Habermann. Bürgermeister Bersch hofft, dass das städtische Projekt zum Start der Fremdenverkehrssaison 2012 beendet ist.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Montag, 28. Februar 2011
Teure Operation im Herzen von Boppard
Krankenhaus 20 Millionen Euro werden investiert
Von unserer Mitarbeiterin Suzanne Breitbach
Boppard. Start frei für Boppards größte Baustelle: In den nächsten zwei Jahren wird im Zentrum von Boppard kräftig investiert. Es entsteht eine Tiefgarage mit 99 Stellplätzen, und das Krankenhaus wird erweitert und modernisiert. Dafür wird sich das Gartengelände des Stiftungsklinikums deutlich verkleinern.
Insgesamt werden 20 Millionen Euro im Herzen von Boppard verbaut. Den Löwenanteil hat dabei das Stiftungsklinikum Mittelrhein, das mehr als 15 Millionen Euro am Standort investieren will. Einen warmen Geldsegen gab’s aus den Händen von Staatssekretär Christoph Habermann, der in Vertretung von Gesundheitsministerin Malu Dreyer an den Mittelrhein reiste und gleich zwei Förderbescheide in einer Gesamthöhe von 4 Millionen Euro übergab. 6,2 Millionen Euro kosten der Umbau und die Erweiterung der OP-Abteilung, 5,6 Millionen Euro gibt das Land dazu, 620 000 Euro übernimmt der Träger als Eigenanteil. Der Erweiterungsbau, der einen barrierefreien Haupteingang bietet, Liegendkrankenanfahrt, Notfallaufnahme, einen kassenärztlichen Bereitschaftsdienst, eine Technikzentrale und eine Pflegestation künftig beherbergen soll, kostet 6,4 Millionen Euro. Mainz fördert den Anbau mit 5,9 Millionen Euro, 650 000 Euro muss das Stiftungsklinikum an Eigenmitteln aufbringen. Mit der Sanierung der Patientenzimmer, die zwischen den 50er- und 70er-Jahren entstanden sind, soll die Generalsanierung des Krankenhauses in zwei Jahren abgeschlossen sein.
Innenstaatssekretär Roger Lewentz, der im rechtsrheinischen Kamp-Bornhofen zu Hause ist, ließ seine persönlichen Krankenhauserlebnisse Revue passieren. Nicht nur die Geburt des Sohnes, die er in Boppard miterlebt hat, sondern die eingeschränkten Besuchszeiten sind ihm in Erinnerung geblieben. Dennoch freut auch er sich, dass der Krankenhausstandort Boppard erhalten bleibt und eine grundlegende Sanierung in den nächsten zwei Jahren erfährt. Im Rahmen der Stadtsanierung unterstützt das Innenministerium das 5 Millionen Euro teure Bauvorhaben „Tiefgarage“ mit einer Ausnahmeregelung in Höhe von 75 Prozent. „Die Parkplatzsituation wird sich deutlich verbessern“, ist Lewentz überzeugt. Für die neuen Parkplätze, die ab der touristischen Saison 2012 genutzt werden können, muss allerhand Erdreich bewegt werden. Insgesamt 12 000 Kubikmeter werden nach dem Abriss des ehemaligen „Central-Cafés“ für den Bau der Tiefgarage abtransportiert. Mitarbeiter des Krankenhauses und der Stadtverwaltung sowie Patienten und betroffene Bürger müssen daher einige Unannehmlichkeiten während der Bauphase in Kauf nehmen. Die Baustellenbedingungen sind innerorts sehr beengt. „Der Bauablauf stellt daher eine logistische Herausforderung dar, weil der Krankenhausbetrieb in vollem Umfang weitergeht. Die Umbauarbeiten im laufenden Betrieb sind mit einer Operation am offenen Herzen zu vergleichen“, sagte Lutz Hecht, Geschäftsführer des Stiftungsklinikums. Umfangreiche Provisorien, Staubschutzwände und Hygienemaßnahmen seien daher während der Bauzeit erforderlich. Dennoch sind alle Beteiligten zuversichtlich, dass verbesserte Arbeits- und Unterbringungsmöglichkeiten den Krankenhausstandort Boppard deutlich aufwerten und die Parkplatzsituation sich durch den Neubau der Tiefgarage entspannen wird.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 2. März 2011
Boppard will keine Fusion
Stadtrat FWG scheitert mit Antrag zur Aufnahme von Verhandlungen mit Nachbarn
Von unserem Redakteur
Wolfgang Wendling
M Boppard. Die Stadt Boppard wird sich in nächster Zeit nicht mit einem eigenen Gremium unter Beteiligung der Ortsbezirke und der Bürger mit der Gebietsreform befassen und auch nicht der Frage nachgehen, ob eine Umwandlung der Einheitsgemeinde in eine Verbandsgemeinde nicht sinnvoller wäre. Der entsprechende Antrag der FWG (wir berichteten) fand keine Mehrheit im Stadtrat.
Die gut 20 anwesenden Bürger verfolgten eine zunächst recht hitzige Debatte. Bürgermeister Walter Bersch fühlte sich persönlich beleidigt durch die Bemerkung in der schriftlichen Antragsbegründung der FWG, die Ortsbezirke würden seitens der Verwaltungsspitze bewusst gegeneinander ausgespielt. Für diese böswillige Behauptung, die völlig an den Haaren herbeigezogen sei, erwarte er eine Entschuldigung, sagte Bersch.
Es wurde auch in der Sache diskutiert. „Wer sich nicht verändert, der wird verändert.“ Mit diesem Sinnspruch begründete Jürgen Schneider die Einschätzung der FWG-Fraktion, dass es für Boppard dringenden Handlungsbedarf gebe, um auf die anstehende Änderung der politischen Landschaft am Mittelrhein vorbereitet zu sein. Deshalb beantragte die FWG, dass ein Gremium, bestehend aus dem Bürgermeister und Mitgliedern des Stadtrates, kurzfristig Fusions-Gespräche mit den Verbandsgemeinden Rhens und St. Goar-Oberwesel aufnimmt. Sobald die Gespräche geführt sind, haben nach FWG-Vorstellung die Ortsbeiräte das Wort. Danach wird in einer Bürgerbefragung das Votum des Stadtrates vorbereitet und „fundiert abgesichert“. „Mit unserem Antrag wollen wir die Fäden in der Hand halten. Boppard muss wissen, was es will“, sagte Schneider und ergänzte: „Ein Hin zur Verbandsgemeinde eröffnet Boppard die Möglichkeit, weitere Partner am Mittelrhein zu finden.“
Für Bürgermeister Walter Bersch und die Fraktionen von SPD und BfB gibt es zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt keinen Grund für Fusionsgespräche – weder in Richtung Norden noch nach Süden. „Solange die drei ausstehenden Gutachten noch nicht vorliegen, kann man nicht verhandeln“, sagte Bersch. Hintergrund: Von den vier vom Land in Auftrag gegebenen Gutachten – anlysiert werden Fusionen jeweils von Stadt und VG Boppard sowohl mit Rhens als auch mit St. Goar-Oberwesel – liegt nur das Gutachten zu einer Fusion der Stadt Boppard mit der VG Rhens zu einer neuen Verbandsgemeinde vor. Über den Prüfbericht Fusion Stadt Boppard mit VG St. Goar-Oberwesel gibt es erste Ergebnisse. Bersch nannte als Fazit, dass Boppard im Falle einer Fusion mit Rhens 25 Jahre lang 533 000 Euro im Jahr mitbringen muss, mit St. Goar-Oberwesel sogar 886 000 Euro. Da Rhens auf keinen Fall den Kreis Mayen-Koblenz verlassen wolle, gäbe es bei einer Fusion nur die Möglichkeit, dass Boppard in den Nachbarkreis wechselt. Zwar meint Bersch, dass die Mehrheit der Bopparder dazu bereit wäre. Aber: „Der Rhein-Hunsrück-Kreis ist ohne die Stadt Boppard nicht vorstellbar“, so der Bürgermeister. Für eine Umwandlung der Einheitsgemeinde in eine VG ohne Fusionsabsichten gibt es laut Bersch keine gesetzliche Grundlage.
Während Ludwig Höffling, Wolfgang Spitz (beide CDU) und Klaus Brager (Grüne) kundtaten, dass es jetzt nur darum gehe, mit den Nachbarn ins Gespräch zu kommen, machte Jürgen Mohr (BfB) deutlich, dass Boppard in der glücklichen Lage sei, gar nicht fusionieren zu müssen (weiterer Bericht zu diesem Thema folgt).
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 2. März 2011
Stadtrat klagt gegen Landrat
Schwimmbad Kreis: Walter Bersch ist im Recht
M Boppard. Der Bopparder Stadtrat klagt beim Verwaltungsgericht Koblenz gegen die Entscheidung des Landrats, Bürgermeister Walter Bersch habe zu Recht den Beschluss des Stadtrats vom 15. November zur Umplanung des Bopparder Schwimmbads ausgesetzt. Das hat der Bopparder Stadtrat am Montag mit den Stimmen von CDU, Grünen und FWG beschlossen. Die Aufsichtsbehörde musste tätig werden, nachdem der Stadtrat am 20. Dezember seinen Beschluss erneuert hatte. Bersch hält die beschlossene Aufhebung der Ausschreibung zur Beteiligung an einer Bad-Betriebs-GmbH vom 30. August 2008 für rechtswidrig. Die Kreisverwaltung folgt dem Argument des Bürgermeisters, für die Aufhebung der Ausschreibung fehle der erforderliche „schwerwiegende Grund“. Das sieht die Ratsmehrheit anders. Ausführlicher Bericht folgt. Ww
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 3. März 2011
Bopparder Stadtrat zieht vor Gericht
Klage CDU, Grüne und FWG sehen sich bei der Aufhebung der Ausschreibung im Recht
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard/Kreis. Eine Ausschreibung eines öffentlichen Auftraggebers kann nicht ohne Weiteres aufgehoben werden. Dazu bedarf es eines „schwerwiegenden Grundes“. Einen solchen „schwerwiegenden Grund“ hat es nach Auffassung des Bopparder Bürgermeisters Walter Bersch beim Beschluss des Stadtrats vom 15. November nicht gegeben. In dieser Sitzung hatte der Stadtrat mit der knappen Mehrheit von CDU, Grünen und FWG beschlossen, die europaweite Ausschreibung der Stadt Boppard vom 30. August 2008 zur „Beteiligung an einer zu gründenden Bad-Betriebs-GmbH und zum Betrieb der Bäder“ aufzuheben. Bersch hielt den Beschluss für rechtswidrig und setzte ihn aus. Die Kreisverwaltung als Aufsichtsbehörde gab ihm nun recht. Dagegen will sich der Stadtrat gerichtlich wehren.
„Der Stadtrat hat im Rahmen seiner Beschlussfassung einen solchen schwerwiegenden Grund, der bei der Einleitung des Ausschreibungsverfahrens nicht vorherzusehen war, nicht substanziiert vorgetragen.“ So lautet der Kernsatz im Schreiben der Aufsichtsbehörde vom 23. Februar. Damit bestätigt die Aufsichtsbehörde die Rechtmäßigkeit der Aussetzung des Stadtratsbeschlusses durch den Bürgermeister, weil der Beschluss über die Aufhebung der Ausschreibung „gegen vergaberechtliche Bestimmungen verstößt“.
Die Ratsfraktionen von CDU, Grünen und FWG halten an der Rechtmäßigkeit ihres Beschlusses fest und setzen nun auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Koblenz. CDU-Ratsmitglied Franz-Rudolf Querbach, beruflich als Rechtsanwalt tätig, wurde vom Stadtrat bevollmächtigt, Klage zu erheben. Querbach hält die Argumentation der Kreisverwaltung für „merkwürdig“. Die Aufsichtsbehörde habe nur den reinen Beschlusstext gewürdigt und die ausführliche Begründung völlig missachtet. Deshalb äußerte er schon bei der Ratssitzung den Verdacht, die Kreisverwaltung habe nicht die vollständigen Sitzungsunterlagen zugeschickt bekommen, was Bersch zurückwies.
In der Antragsbegründung zur Aufhebung der Ausschreibung hatten die Mehrheitsfraktionen dargelegt, dass sowohl Kreisverwaltung als auch Innenministerium eine einseitige Risikoverteilung zulasten der Stadt Boppard ablehnten. Außerdem seien anrechenbare Baukosten von voraussichtlich 3,8 Millionen Euro Grundlage der Ausschreibung gewesen. Monte Mare habe aber auf einer Basis von 14 Millionen Euro Ingenieurleistungen abgerechnet.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Freitag, 4. März 2011
Fußgängerbrücke ist marode
Prüfbericht Sperrung ist nicht ausgeschlossen
Von unserer Mitarbeiterin Suzanne Breitbach
M Boppard. Die Fußgängerbrücke über die B 9 zwischen Schützenstraße und Mainzer Straße ist sanierungsbedürftig. Das ist das Ergebnis einer turnusmäßigen Hauptprüfung des Bauwerks. Der Bericht bestätigt, dass sich die Brücke in mangelhaftem und zum Teil verkehrsgefährdendem Zustand befindet.
Für die Treppe zur Schützenstraße und die Überführung über die Bahnlinie gab’s die Note 3,8. Dabei handelt es sich um den älteren Teil der Anlage, die in städtischem Besitz ist. Kaum Beanstandungen hatten die Experten hingegen bei dem 23,8 Meter langen Brückenteil aus dem Jahr 1974, der unmittelbar über die B 9 führt und mitsamt der Treppe zur Mainzer Straße dem Bund gehört. An einigen Stellen stellten die Prüfer lediglich minimale Schäden am Beton fest.
In der Bewertungsübersicht sind Risse, Abplatzungen, Kantenbrüche an den Treppenstufen aufgelistet. Es bestehe die Gefahr, dass Fußgänger stolpern. Die Standsicherheit erhielt Noten zwischen 3,5 bis 4,0. Sie sei erheblich beeinträchtigt. Auf Dauer wird man nicht um eine Sanierung oder Erneuerung herumkommen. Um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten mahnten die Experten an, die Schäden umgehend zu beseitigen. Die Dekra, die die Prüfung durchführte, empfiehlt einen Neubau. Bleibt die Frage, ob sich Boppard ein derartiges Projekt derzeit überhaupt leisten kann.
Die Brücke wird überwiegend von Schülern genutzt, die vom Haltepunkt Boppard-Süd zum Gymnasium unterwegs sind. Auch Spaziergänger in die Rheinanlagen sind hier häufig anzutreffen. Ohne die Brücke müssten die Schüler über die Casinostraße und durchs Blutgäßchen gehen, um zum „Kant“ zu gelangen. Das ist allerdings mit einem Umweg von rund 600 Metern verbunden.
Im vergangenen Jahr wurde die Sanierung ausgeschrieben. Das Submissionsergebnis von 210 000 Euro plus Baunebenkosten lag mehr als doppelt so hoch wie die Mittel, die für das Projekt in den Haushalt eingestellt worden waren. Weil das Geld fehlt, wurde die Ausschreibung wieder aufgehoben. Im Haushaltsplan 2011 ist die Brückensanierung erst gar nicht vermerkt. In nicht öffentlicher Sitzung beschäftige sich der Bopparder Stadtrat mit dem Bauwerk. Eine Entscheidung steht noch aus.
„Wir sitzen in der Zwickmühle, guter Rat ist jetzt teuer,“ kommentiert Bürgermeister Walter Bersch die Situation. „Möglicherweise kann die Nutzung der Brücke untersagt werden. Ein Einbruch der Brücke, der den Bahnverkehr lahmlegen würde, ist noch nicht in Sicht. Derzeit droht erst mal nur eine Sperrung.“
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 9. März 2011
Partnersuche: Boppard hält sich noch bedeckt
Gebietsreform Stadtrat sieht keinen akuten Handlungsbedarf
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Die Stadt Boppard, so wie sie existiert, wird als eine von fünf Ortsgemeinden Teil der neuen Verbandsgemeinde Boppard-Rhens. Zukunftsmusik, die in den Ohren der Bopparder Stadtratsmitglieder nicht unbedingt harmonisch klingt. Aber es ist ein mögliches Szenario. Immerhin hat Mainz über diese Option – und noch drei weitere mit Bopparder Beteiligung i– im Zuge der anstehenden Gebietsreform Expertisen in Auftrag gegeben. Das „Modell eines Zusammenschlusses der verbandsfreien Stadt Boppard und der Verbandsgemeinde Rhens zu einer Verbandsgemeinde“ der Koblenzer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dornbach & Partner liegt nun auf 140 Seiten vor. Quintessenz der Studie: Mittel- und langfristig kann die neue Ortsgemeinde Stadt Boppard gegenüber der heutigen verbandsfreien Stadt 297 000 Euro im Jahr einsparen. Aber bis das Einsparpotenzial – vor allem bei den Personalausgaben – greift, wird die neue Ortsgemeinde Stadt Boppard jährlich um 523 000 Euro zusätzlich belastet, und das laut Bürgermeister Walter Bersch 25 Jahre lang.
Keine Mehrheit für Gespräche jetzt
Kein Wunder, dass sich niemand im Stadtrat zu der Bemerkung hinreißen ließ, die Ergebnisse dieses Gutachtens seien der große Wurf. Am Ende fand sich noch nicht mal eine Mehrheit für den Antrag der FWG, ein Gremium zu bilden, das alle die Stadt Boppard betreffenden Aspekte der Gebietsreform im Auge behält, für Gespräche mit den Nachbarkommunen und Gebietskörperschaften offen ist und sowohl die Ortsbezirke als auch die Bürger in sämtliche Prozesse einbezieht. 16 Ratsmitglieder von CDU, Grünen und FWG wollen das Thema Gebietsreform offensiv angehen. 15 Ratsmitglieder von SPD, BfB und Grünen (1) sowie der mitstimmende Bürgermeister wollen in der Defensive verbleiben, weil sie zum jetzigen Zeitpunkt keinen Grund sehen, die Gebietsreform auf die Agenda zu setzen (wir berichteten).
Die FWG sieht akuten Handlungsbedarf bei der Stadt Boppard in Sachen Fusion und Umwandlung in eine Verbandsgemeinde. Mit eine Verbandsgemeinde Boppard wären die jetzigen Ortsbezirke besser bedient, meinte Jürgen Schneider (FWG) in der jüngsten Ratssitzung. Auch hätten es die Nachbarn einfacher, mit einer VG Boppard eine Ehe einzugehen.
Höffling gibt sich diplomatisch
Soweit wollte sich die CDU-Fraktion nicht aus dem Fenster lehnen. Sie sah in dem FWG-Antrag allerdings die große Chance, nicht abseits zu stehen, wenn die Linksrheiner zu neuen Ufern aufbrechen. „Wir dürfen es nicht zulassen, dass die Geschichte an uns vorbeiläuft“, sagte Wolfgang Spitz (CDU). Auch der erfahrene Kommunalpolitiker Ludwig Höffling hätte Boppard gerne mit dabei, wenn der Mittelrhein neu geordnet wird. Höffling, der alle politischen Systeme Boppards im Stadtrat erlebt hat, ließ es offen, ob einer VG Boppard die Zukunft gehören soll. Mit der Bemerkung „Wir hatten uns schon etwas dabei gedacht, als wir Einheitsgemeinde geworden sind“ redete er den Einheitsbewahrern das Wort, machte zugleich deutlich, dass selbst die kleinsten verbandsangehörigen Gemeinden auf dem Hunsrück nicht in Armut verharrten.
Klar gegen eine Umwandlung der Stadt Boppard in eine VG sprach sich Hermann Noe (SPD) aus. Sein Genosse Peter Sound outete sich als „Kind der Einheitsgemeinde Boppard“.
Noch einen Schritt weiter ging Jürgen Mohr (BfB). Die Auflösung der Einheitsgemeinde bringe viele Verlierer und nur einen Gewinner: die Bopparder Kernstadt. Als einziger im Rat wies Mohr darauf hin, dass Boppard wegen seiner Einwohnerzahl von der Gebietsreform direkt gar nicht betroffen ist. Anders als die Nachbarn am Mittelrhein muss die Einheitsgemeinde mit niemandem fusionieren.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 15. März 2011
Boppard hilft Freunden in Japan
Städtebund Bürger wollen Partnern in Ome beistehen – Spendenkonto eingerichtet
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Die Stadt Boppard und ihre Bürger zeigen sich solidarisch mit den leidgeprüften Freunden in Japan. Der Freundeskreis Boppard-Ome hat gemeinsam mit der Stadt, dem Rotary-Club und der Bälzer Sangesgilde die Spendenaktion „Nothilfe Japan-Ome“ ins Leben gerufen. Das gesammelte Geld soll dem Freundeskreis in der Partnerstadt Ome übergeben werden. Die japanischen Freunde wollen dann später die Finanzmittel aus Boppard einem konkreten Projekt in den von der Katastrophe besonders hart getroffenen Gebieten zuführen.
„Boppard und die ganze Region machen sich große Sorgen um die japanische Partnerstadt Ome und viele Freunde und Bekannte vor Ort“, teilt Alfred Roos, Vorsitzender des Freundeskreises Boppard-Ome, unserer Zeitung mit. Da direkte Hilfe von Boppard aus in der derzeitigen Situation kaum zu organisieren wäre, wurde die Idee einer Spendenaktion geboren.
Boppard und Ome pflegen eine sehr intensive Partnerschaft. 1965 wurden die Bande zwischen beiden Städten besiegelt. Das war etwas Besonderes. War doch Boppard bundesweit erst die dritte Kommune, die eine Partnerschaft mit einer japanischen Stadt einging. Im Laufe der 46 Jahre haben sich zahlreiche Freundschaften entwickelt. Je länger die Partnerschaft besteht, desto enger wurden die Bande geknüpft. Seit 20 Jahren gibt es jedes Jahr einen Jugendaustausch. Auch der Sport sorgt regelmäßig für Besuche. Bürger aus Ome nehmen am Mittelrhein-Marathon teil, Bopparder bestreiten den Ome-Marathon mit. Gerade erst ist eine Gruppe um den Langläufer Gerd Birnstock aus Ome zurückgekehrt. Und seit vorigem Jahr gibt es eine Partnerschaft zwischen dem Kant-Gymnasium und einer Schule in Ome. Im April sollte ursprünglich ein Projektchor der Bälzer Sangesgilde mit 37 Teilnehmern nach Ome reisen, um gemeinsam mit dem dortigen Bürgerchor Konzerte zu geben. Diese Reise wurde auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.
Vor diesem Hintergrund ist es verständlich, dass viele Bopparder emotional stark berührt sind vom gewaltigen Ausmaß der Katastrophe in Japan und regelrecht mitleiden. „Es ist furchtbar, was dort geschieht“, bringt Bürgermeister Walter Bersch seine Bestürzung über das Erdbeben und die verheerenden Folgen zum Ausdruck. Bersch, der selbst viermal zum Partnerschaftsbesuch in Ome weilte, steht im ständigen Mailkontakt mit der Familie des dortigen Bürgermeisters.
Alfred Ross ist nicht nur als Vorsitzender des Freundeskreises Boppard-Ome betroffen. Da seine Frau Japanerin ist, ist er auch ganz persönlich in das schreckliche Geschehen in Japan involviert. Zudem sorgt er sich als Geschäftsführer eines japanischen Tochterunternehmens mit Sitz in Urbar bei Koblenz um das Wohlergehen seiner japanischen Kollegen.
Roos spürt in diesen Tagen eine Welle der Hilfsbereitschaft. Fast ununterbrochen melden sich Menschen bei ihm, die ihren Teil dazu beitragen wollen, um die Folgen der Katastrophe zu lindern.
Z Spendenkonto: „Nothilfe Japan-Ome“, Kto-Nr. 1000 41 806 bei der Voba Rhein-Nahe-Hunsrück, BLZ 560 900 00
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Montag, 21. März 2011
Für jedes Neugeborene einen Baum gepflanzt
Natur Bopparder Familien forsten auf
Von unserer Mitarbeiterin Suzanne Breitbach
M Boppard. Das Internationale Jahr der Wälder nimmt die Stadt Boppard zum Anlass, einen sogenannten Kinderwald anzupflanzen. Kinder, die im vergangenen Jahr im Stadtgebiet von Boppard geboren wurden, waren angeschrieben worden, um bei der Pflanzaktion mitzuwirken. 42 Mädchen und 40 Jungen – darunter zwei Zwillingspärchen – wurden 2010 geboren. Die jungen Mitbürger samt Eltern, Großeltern und Geschwistern trafen sich am Vierseenblick, um mit Mitarbeitern der Forstverwaltung und Bürgermeister Walter Bersch die ersten Bäume für den Kinderwald anzupflanzen.
Den Baum des Jahres 2011, die Elsbeere, sowie Hainbuchen und Eiben brachten sie in den Boden. Der Sturm „Xynthia“ hatte zwischen Vierseenblick und dem Jakobsberger Hof im Bereich des sogenannten Sakristeichen für starke Sturmschäden gesorgt und den dortigen Fichtenbestand umgeworfen. Hier entsteht jetzt in den kommenden Jahren der Bopparder Kinderwald. Dieser wurde auch mit Hilfe der älteren Geschwister angepflanzt, die viel Spaß an der Aktion hatten. Einige markierten ihren Baum sogar mit einem Schnuller. Andere wollen am Hordengatter, das Anfang der Woche aufgestellt wird, ein Hinweisschild montieren.
Die Forstwirt-Azubis hatten bereits am Donnerstag Pflanzlöcher gegraben, sodass die große Gruppe nach einer halben Stunde Arbeit zurück zur Schutzhütte an die Engelseiche wandern konnte, wo ein Imbiss gereicht wurde.
Zu den Lebensidealen gehören das Pflanzen eines Baums, der Bau eines Hauses und das Zeugen eines Kindes. Bopparder Väter haben am Samstag fleißig beim Baumpflanzen Hand angelegt, aber auch die Mütter waren mit von der Partie. In den kommenden Jahren können die Eltern nun nicht nur die Entwicklung ihres Kindes beobachten, sondern auch das Gedeihen „ihres“ Baums. Einige erklärten sich spontan bereit, die Entwicklung der zarten Pflanzen sowie der Elsbeeren zu verfolgen.
Boppard als zweitgrößter kommunaler Waldbesitzer in Rheinland-Pfalz will die Pflanzaktion fortsetzen. Aus Sicht von Bürgermeister Bersch soll die junge Generation schon früh Besitz ergreifen vom Wald und mit den Bäumen groß werden. „Der Bopparder Stadtwald ist einzigartig durch seine Artenvielfalt. Die Erhaltung und nachhaltige Entwicklung ist für künftige Generationen sehr wichtig“, sagte er. Wenn sich die Elsbeeren in den nächsten Jahren prächtig entwickeln, werden sie im Frühjahr weiße Blüten und im Herbst rote Früchte tragen. Sie enthalten viel Vitamin C. Aus ihnen kann leckere Marmelade zubereitet werden, aber auch für Kompott und Fruchtsaft finden sie Verwendung.
Erträge erwirtschaften können Elsbeeren erst nach rund 80 Jahren. Es dauert also ein ganzes Menschenleben, bis sie gefällt werden, um als Wertholz verarbeitet zu werden. Das Holz ist gelblich bis rötlich-weiß gefärbt, ähnelt in seiner Beschaffenheit dem Birnbaum. Drechsler und Tischlern schätzen es sehr.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Freitag, 1. April 2011
5000 Euro jährlich für Ruanda
Spenden Boppard hilft
M Boppard. Das erste Hilfsprojekt in der ruandischen Partnerregion Nyabitekeri ist abgeschlossen. Seit Mitte 2008 besteht zwischen der Region Nyabitekeri in Ruanda und der Stadt Boppard eine partnerschaftliche Verbindung. Boppard folgt damit den Aktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz, das bereits seit einigen Jahren intensive Beziehungen nach Ruanda pflegt.
Aufgrund eines Stadtratsbeschlusses der Stadt Boppard fließen jährlich 5000 Euro zur Finanzierung von Entwicklungshilfeprojekten nach Ruanda. Bürgermeister Walter Bersch erhielt in diesen Tagen ein Dankschreiben des Ministeriums des Innern und für Sport, in dem es unter anderem heißt:
„Dank finanzieller Unterstützung aus Boppard konnten an der Sekundarschule Bunyenga drei Klassenräume neu gebaut und mit Schulmöbeln ausgestattet sowie die Erdbebenschäden an dem neu gebauten Schlafsaal für Mädchen beseitigt werden. Außerdem wurden die sanitären Anlagen erneuert sowie eine Regenwasserzisterne errichtet. Zur Finanzierung des Sekundarschulprojektes Bunyenga wurden die Mittel der Stadt Boppard mit Landesmitteln aufgestockt.“ Den Bürgern der Stadt Boppard sei ganz herzlich zu danken, schreiben die Partner.
Die Partnerschaft mit der ruandischen Region Nyabitekeri unterscheidet sich elementar von den Partnerschaften mit den Städten Amboise, Ome, Truro und Keszthely. Sowohl die Lebensverhältnisse als auch die Infrastruktur in der zentralafrikanischen Region ist in keinster Weise vergleichbar mit den anderen Partnerstädten.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 9. April 2011
Donum Vitae Boppard ist höchst lebendig
Geburtstagsfeier Schwangerenberatungsstelle existiert seit zehn Jahren – Festakt in der Stadthalle
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Seit zehn Jahren macht Donum Vitae Boppard seinem Namen alle Ehre: Der Verein hilft Frauen in einem Schwangerschaftskonflikt, das „Geschenk des Lebens“ – so die deutsche Übersetzung des lateinischen Vereinsnamens – anzunehmen.
Konfliktbeladen war die Geburtsstunde von Donum Vitae. Darauf wiesen sämtliche Redner beim Festakt im kleinen Saal der Bopparder Stadthalle hin. Nachdem die katholische Amtskirche 1999 den Rückzug aus dem staatlichen System der Schwangerschaftskonfliktberatung verfügt hatte, sprangen „mutige katholische Christinnen und Christen“ in die Bresche, wie Matthias Rudolph, ärztlicher Direktor der Mittelrheinklinik in Bad Salzig, formulierte. Die sich nach und nach bildenden Ortsvereine von Donum Vitae boten hinfort innerhalb des staatlichen Systems Schwangerschaftskonfliktberatung an. Dass es zehn Jahre später in Rheinland-Pfalz sieben Ortsvereine von Donum Vitae gibt, ist für den Landesvorsitzenden Bernd Rosenberger der Beweis dafür, dass die katholische Kirche höchst lebendig ist.
„Donum Vitae war kein Wunschkind“, beschrieb Bernhard Scholten, Ministerialdirigent im Mainzer Sozialministerium, die schwierige Lage vor zehn Jahren. Jeder hätte sich gewünscht, dass die Amtskirche im staatlichen System dringeblieben wäre, wie es der Limburger Bischof Kamphaus vehement, aber am Ende vergeblich, gefordert hatte.
In Boppard waren es engagierte Frauen um Constanze Nattermann, die Donum Vitae im März 2001 zur Geburt verhalfen. Dem Verein durfte Bürgermeister Walter Bersch „die Tore des altehrwürdigen Karmeliterklosters öffnen“, wie er mit gewissem Stolz berichtete. Nach dem Umzug in die Innenstadt ist Donum Vitae „mitten in der Bopparder Gesellschaft angekommen“, umschrieb der Bürgermeister die zehnjährige Erfolgsgeschichte. Und die lässt sich statistisch belegen: 277 Konfliktberatungen wurden seit 2001 bei Donum Vitae Boppard registriert. Dazu kommen 377 allgemeine Schwangerenberatungen. Die seit 2003 angebotenen sexualpädagogischen Präventionsveranstaltungen, überwiegend in Schulen, erreichten bis heute 5411 Personen.
Hinter jeder Statistik stehen Einzelschicksale. Mit zu den ersten Klientinnen bei Donum Vitae in Boppard gehörte Ellen Mechler. Die heute 28-Jährige war 18, als sie ungewollt schwanger wurde. Das Beratungsgespräch mit Ingrid Gundert-Waldforst hat sie darin bestärkt, das Kind zur Welt zu bringen. „Ich bin froh, dass ich mich damals für Lea entschieden habe“, erzählte die stolze Mutter. Fünf Jahre später kam Felix hinzu – ein weiteres „Geschenk des Lebens“.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Montag, 18. April 2011
Angela Wolf leitet jetzt Bopparder Bauamt
Angela Wolf übernimmt die Leitung des Geschäftsbereiches Planen und Bauen in der Stadtverwaltung Boppard. Bürgermeister Walter Bersch ernannte die 47-jährige Architektin zur Nachfolgerin von Günter Firmenich, der zum 31. Mai in den Ruhestand tritt. Mit ihrer neuen Aufgabe ist auch die Leitung der Kanalwerke der Stadt Boppard verbunden. Dem hat der Stadtrat jetzt einstimmig zugestimmt. Angela Wolf arbeitet bereits seit Oktober 2000 für die Stadt Boppard, nachdem sie zuvor 13 Jahre lang in der freien Wirtschaft tätig war.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 19. April 2011
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 19. April 2011
Rewe-Markt in Buchenau ist bald Geschichte
Geschäftsaufgabe Am Samstag ist Schluss – Keine Nachfolgeregelung in Sicht
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Alles muss raus. Gestern begann bei Rewe in Buchenau der große Ausverkauf: Nach 30 Prozent Ermäßigung auf alle Waren in den vergangenen Wochen sind die noch verbliebenen Artikel in dieser Woche für den halben Preis zu haben. Die Schnäppchenjäger kamen aus allen Ecken. „Wären sie früher so zahlreich gekommen, hätte der Markt nicht geschlossen werden müssen“, meinte eine Frau aus Buchenau.
Am Samstag um 15 Uhr fällt der Hammer. Dann ist der Supermarkt-Standort Buchenau Geschichte. Bürgermeister Walter Bersch und viele Bürger hatten bis zuletzt gehofft, dass der Osterhase den Boppardern ein Überraschungsei ins Nest legt. Daraus wird aber nichts. Eine Nachfolgeregelung ist zurzeit nicht in Sicht.
Ganz leer ist die Immobilie nach Ostern aber nicht. Zeitgleich mit dem Supermarkt schließt zwar auch die Bäckerei Lohner, aber die Tabakbörse Gipp und damit die Lotto-Annahmestelle, die direkt neben dem Haupteingang angesiedelt ist, bleibt den Kunden bis zum 30. Juni erhalten.
Rewe hat der Hälfte der 18 Mitarbeiter eine „Weiterbeschäftigung in den umliegenden Rewe-Märkten angeboten“, wie Pressereferentin Anja Delang auf Anfrage mitteilte. Neun Beschäftigten wurde eine betriebsbedingte Kündigung bei Zahlung einer Abfindung ausgesprochen.
Was die künftige Nutzung des Standortes Buchenau angeht, so steht Rewe nach eigenem Bekunden derzeit mit dem Eigentümer der Immobilie, der Familie Herbers, in Verhandlung. „Wir sind grundsätzlich an einer schnellen Lösung hinsichtlich der Weiternutzung des Gebäudes interessiert“, sagt die Unternehmenssprecherin.
Dem Vernehmen nach muss Rewe noch bis 2017 – so lange läuft der Vertrag – Miete zahlen. Grundstücksverwalter Rudolf Nimmrichter bestätigt gegenüber unserer Zeitung Verhandlungen über eine Nachfolgeregelung. „Wir bemühen uns darum, eine Lösung zu finden.“ Konkrete Angaben könne er jedoch keine machen.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 3. Mai 2011
Park am Kloster Marienberg ist jetzt städtisch
Kaufvertrag Boppard freut sich über die 3,3 Hektar große Gartenanlage
M Boppard. Der Marienberger Park gehört jetzt der Stadt Boppard. Dies teilte die Stadtverwaltung mit.
Vor wenigen Tagen hat Bürgermeister Walter Bersch den Kaufvertrag über den 3,3 Hektar großen Park am Kloster Marienberg sowie weitere Ländereien einschließlich der Orgelbornwiesen abgeschlossen. Damit geht nun der Park in öffentliches Eigentum über. Zuvor gehörte die Anlage Helga Deutsch. Sie hatte den Park gemeinsam mit dem Kloster Marienberg und weiteren dazugehörigen Grundstücken im Dezember 1996 für 2,7 Millionen Mark ersteigert.
Öffentlich zugänglich war der Marienberger Park bereits seit dem 1. Januar 2007. Möglich wurde dies aufgrund eines Nutzungsvertrages zwischen Stadt und Eigentümerin.
In den vergangenen vier Jahren hat sich der Park prächtig entwickelt. Am 5. Februar 2007 hatte der Stadtrat ein Parkpflegewerk beschlossen, das nach und nach umgesetzt wurde. Zur Orgelbornkirmes am 18. Juni 2007 wurde der Marienberger Park offiziell von der Bevölkerung übernommen.
1839 wurde der Park im englischen Stil im unmittelbaren Anschluss an das Kloster Marienberg angelegt. Der Park verfügt im Sinne eines klassischen Arboretums über einen beachtlichen und vielfältigen Bestand an Altbäumen. In Zusammenarbeit mit der Generaldirektion Kulturelles Erbe der Landesregierung ist in den zurückliegenden Jahren der Park mit seinen Gehwegen und dem Teich vielfältig restauriert worden. Dass die Arge Rhein-Hunsrück Arbeitsgelegenheiten für bis zu zwölf Personen schuf, hatte hierzu entscheidend beigetragen. Durch die Kürzung der arbeitsintegrativen Maßnahmen des Jobcenters sind mit dem neuen Jahr diese Tätigkeiten eingestellt worden, sodass die Pflege des Marienberger Parks nun vollständig vom städtischen Bauhof durchgeführt werden muss.
Bürgermeister Walter Bersch: „Ich freue mich, dass dieses schwierige Kapitel erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Durch den Grunderwerb ist auch die Nutzung der Orgelbornquelle für die Stadt Boppard dauerhaft gesichert, was ebenfalls Anlass zur großen Freude ist. Als Letztes muss jetzt nur noch eine gute Lösung für das eigentliche Klostergebäude gefunden werden.“
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 19. Mai 2011
Bopparder Firmen als Ideengeber
Austausch Botschafterin aus Ruanda besucht Bomag und Sebamed
M Boppard. Die Botschafterin von Ruanda in Berlin, Christine Nkulikiyinka, informierte sich in Boppard und in Begleitung des Präsidenten des Vereins Partnerschaft Rheinland-Pfalz-Ruanda, Dr. Richard Auernheimer, über die Möglichkeiten der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda. Dieser Ansatz geht über die bisherige humanitär geprägte Partnerschaftsarbeit hinaus.
In Begleitung des Bopparder Bürgermeisters Dr. Walter Bersch und des Europaabgeordneten Norbert Neuser, Mitglied im Entwicklungshilfeausschuss des Europäischen Parlaments, besuchte die Delegation die Bopparder Weltfirmen Bomag und Sebapharma, die bereits beide in dem ostafrikanischen Land präsent sind. Beide Firmen erklärten anlässlich des Besuches auch, dass sie die kommunale Partnerschaft der Stadt Boppard mit der ruandischen Kommune Nyabitekeri, gelegen auf einer Halbinsel im Kivusee im Grenzgebiet zum Kongo, unterstützen will.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Freitag, 27. Mai 2011
Boppard setzt auf umweltfreundliche Energie
Investition Stadt will Kosten senken – Fotovoltaik aufs Dach
M Boppard. Die Stadt Boppard will in erneuerbare Energien investieren und das Einsparpotenzial durch den Einsatz moderner Technik ausschöpfen. Das teilte Bürgermeister Walter Bersch mit. 2010 kamen auf die Stadt Boppard knapp 740 000 Euro an Energiekosten zu. Der Verbrauch von 7,6 Millionen Kilowattstunden zog einen Kohlendioxid-Ausstoß von knapp 3000 Tonnen nach sich. Aufgeschreckt von diesen Zahlen, hat sich die Stadtverwaltung entschlossen, schrittweise energetisch zu sanieren.
„Uns ist es in den vergangenen zehn Jahren bereits gelungen, alle Schulen vollständig zu sanieren“, nennt Bersch erste Erfolge. Auch in einigen Dorfgemeinschaftshäusern und in der Stadthalle konnte durch Wärmeschutzfenster eine sehr gute Energiebilanz erreicht werden. Doch das reicht der Stadt nicht: „Aus Gründen des Klimaschutzes und zur Kosteneinsparung müssen wir unsere Anstrengungen verstärken, wenngleich wir schon viel erreicht haben“, sagt Bersch. Daher soll mit Unterstützung des Landes das Karmelitergebäude in Angriff genommen werden.
Energiekosten der Laternen können um 40 Prozent gesenkt werden
Auch die Straßenlaternen werden optimiert: Energieintensive Quecksilberdampf-Hochdruckleuchten werden von energiesparenden Natriumdampf-Hochdruckleuchten abgelöst. „Die Energiekosten können somit um 40 Prozent verringert werden“, sagt Bersch. Zudem soll zu bestimmten Nachtstunden gedimmt werden, womit nicht nur der Energieverbrauch reduziert, sondern auch die Lichtverschmutzung verringert werden soll. Seit Beginn des Jahres wurden in Kooperation mit der SAG GmbH zwei Musterstraßenzüge eingerichtet. In der Andreas-Schüller-Straße und der Peter-Josef-Kreuzberg-Straße wurden 20 LED-Straßenleuchten installiert. Aber nicht nur die Bewohner der beiden Straßen fanden an diesen Einsparungen Gefallen. „Wenn wir flächendeckend die LED-Technik einführen, können wir die Stromkosten um bis zu einem Fünftel reduzieren“, betont der Bopparder Bürgermeister.
Daher soll jetzt auch die Beleuchtung der Promenade am Rheinufer auf LEDs umgestellt werden, da die derzeitigen Lampen noch aus den 60er-Jahren stammen. Und: Für 40 neue Leuchten gibt’s vom Zweckverband „Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal“ pauschal 15 000 Euro Zuschuss. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ist mit 40 Prozent Förderung dabei.
Es sollen jedoch nicht nur Energie und Kosten durch Wartung eingespart, sondern auch in erneuerbare Energien investiert werden: Der Energiebericht konnte elf für Fotovoltaikanlagen geeignete Dachflächen ausweisen, die eine Gesamtfläche von 2800 Quadratmetern haben. Das betrifft die Turnhalle und die Grundschule Bad Salzig, die Grundschule Boppard, die Fritz-Straßmann-Schule, die Grundschule Buchholz, die Niederkirchspielhalle, den Backes in Oppenhausen, die Dorfgemeinschaftshäuser in Herschwiesen und Holzfeld, das Kohlbachhaus in Udenhausen und das Theodor-Hoffmann-Haus in Bad Salzig. „Diese Fotovoltaikanlagen wären im Falle ihrer Realisierung in der Lage, den kompletten Strombedarf der städtischen Liegenschaften abzudecken“, kommentiert Bersch diese Investition.
Bersch: Investitionen für die Fotovoltaik rechnen sich schnell
Zwar werde das Projekt knapp 1 Million Euro in Anspruch nehmen, jedoch würden sich diese Kosten aufgrund der Energieeinspeisevergütung schnell amortisieren. In dieser zentralen Frage erfreute sich Bersch im Hauptausschuss absoluter Zustimmung: „Wir wollen damit in der Stadt eine Vorbildfunktion übernehmen.“
Mit Unterstützung des Zweckverbandes Hellerwald errichtet die Energieversorgung Mittelrhein darüber hinaus noch in diesem Jahr im Hellerwald eine leistungsstarke Biogasanlage, die mit Biomasse aus der Region betrieben wird. „Nicht nur die Stadt Boppard, sondern auch alle Bürger haben dann die Möglichkeit, regenerative Heizungsenergie einzukaufen“, ermuntert Bersch die Bevölkerung, ebenfalls in regenerative Energieanlagen zu investieren.
Da der Stadtrat grundsätzlich auch die Gewinnung von Windenergie unterstützt, sollen im Gewerbegebiet Hellerwald zwei Windräder errichtet werden. Um Wildwuchs in der einzigartigen Kulturlandschaft zu verhindern, wurde beschlossen, dass geeignete Vorrangflächen für Windräder ausgewiesen werden. „Wir wollen in Boppard sehr schnell den Nachweis liefern, dass eine umweltfreundliche und gleichermaßen kostensparende Energieversorgung und Energienutzung möglich ist“, sagt Bersch.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 28. Mai 2011
Freundeskreis wird gegründet
Einsatz Hilfe für Ruanda
M Boppard. Bürgermeister Dr. Walter Bersch lädt alle Bürger zur Gründung eines Freundeskreises Boppard-Nyabitekeri für Donnerstag, 9. Juni, um 20 Uhr in den Kleinen Saal der Stadthalle ein. Im Jahr 2008 wurde diese Städtepartnerschaft vom Stadtrat beschlossen und fügt sich nahtlos in die wirtschaftliche Zusammenarbeit des Landes Rheinland-Pfalz mit Ruanda ein. Der Europaabgeordnete Norbert Neuser, Mitglied des Entwicklungsausschusses des Europaparlamentes, hat als erster Bopparder die Partnerkommune in der südwestlichen Grenzregion zum Kongo, auf einer Halbinsel im Kivusee gelegen, besucht. Er wird einen Diavortrag präsentieren. Die Stadt Boppard und das Land Rheinland-Pfalz haben im vergangenen Jahr in Nyabitekeri eine vom Erdbeben zerstörte Schule wieder aufbauen lassen. Mit der Gründung des Freundeskreises soll das Engagement für die Partnerkommune auch in die Bürgerschaft getragen werden. Auch die Firmen Bomag und Sebamed wollen mithelfen.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 28. Mai 2011
Oberwesel will mit Boppard anbandeln
Gebietsreform Verbandsgemeinderat befürwortet einstimmig Fusionsgespräche mit dem nördlichen Nachbarn
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Mittelrhein. Die Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel will mit der Stadt Boppard die Möglichkeit einer Fusion beider Gebietskörperschaften erörtern. Einstimmig hat der VG-Rat am Donnerstagabend Bürgermeister Thomas Bungert beauftragt, dem Bopparder Bürgermeister Walter Bersch ein Gesprächsangebot zu unterbreiten.
Seit Anfang April liegen die vom Land bestellten Gutachten vor. Darin wurde geprüft, welche verwaltungstechnischen und finanziellen Auswirkungen ein Zusammenschluss der VG St. Goar-Oberwesel sowohl mit der verbandsfreien Stadt Boppard als auch mit einer Verbandsgemeinde Boppard hätte.
Aus St. Goar-Oberweseler Sicht ist eine Fusion mit Boppard nicht unproblematisch. Bungert führte den hohen Schuldenstand der Stadt Boppard an, die verschiedenen Systeme der Abwasserbeseitigung und den personell vergleichsweise stark besetzten Bopparder Bauhof.
Für Boppard spricht vor allem die hohe Steuerkraft der Stadt. Die Pluspunkte bei einem Zusammenschluss beider Gebietskörperschaften zu einer Verbandsgemeinde sind laut Gutachten die mittel- und langfristigen Einspareffekte, die hauptsächlich im personellen Bereich liegen. Daher ist sich die St. Goar-Oberweseler Seite bewusst, dass mit einer Fusion „der Forderung zur Schaffung größerer, leistungsstärkerer und effizienterer Verwaltungseinheiten“ entsprochen werde, heißt es im Beschluss der VG-Rates.
Wenn eine Fusion zustande käme, dann wohl nur mit einer Verbandsgemeinde Boppard. Bereits am 25. März 2010 hatte der VG-Rat diese Voraussetzung einstimmig beschlossen.
CDU-Fraktionssprecher Bruno Schön machte deutlich, dass jeder im VG-Rat sich eigentlich den Erhalt der Verbandsgemeinde wünsche. St. Goar-Oberwesel sei wirtschaftlich gesund, habe eine gute Infrastruktur, und die Menschen identifizierten sich mit dem Gebilde. Aber: Tatsache sei auch, dass „diese Selbstständigkeit und Eigenständigkeit durch eine rasante demografische Entwicklung mehr als auf dem Prüfstand steht“, räumte Schön unumwunden ein.
SPD-Sprecher Reinhold Rüdesheim wies darauf hin, dass in der VG St. Goar-Oberwesel der Rückgang der Bevölkerung kreisweit am stärksten sei.
Käme eine Fusion noch in der bis 30. Juni 2012 laufenden Freiwilligkeitsphase zustande, würde sich Mainz finanziell erkenntlich zeigen. Ab 2014 hat das Land laut Gesetz die Möglichkeit, Zwangsfusionen anzuordnen.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Freitag, 3. Juni 2011
Rhens hat sich eine Braut ausgeguckt
Kommunalreform Verbandsgemeinde am Rhein sucht das Gespräch mit der Untermosel
Von unserer Redakteurin Angela Kauer
M Rhens. Wird’s was mit einer „VG Rhein-Untermosel“? Einen Schritt in diese Richtung hat der Rhenser Rat in seiner jüngsten Sitzung eingeleitet. Die Mitglieder haben beschlossen, dass die Verbandsgemeinde (VG) Rhens mit der VG Untermosel Gespräche in Sachen Kommunalreform aufnehmen wird. Dazu wird eine sogenannte Lenkungsgruppe eingesetzt, die Bürgermeister Helmut Schreiber (SPD) bei den Verhandlungen unterstützt. An ihr sollen Mitglieder aller Fraktionen aus dem Ältestenrat beteiligt sein.
Der Entscheidung vorausgegangen war eine in Teilen sehr lebhafte Diskussion. Ursprünglich standen nämlich zwei Anträge zur Abstimmung: CDU, SPD und FWG schlugen in einem gemeinsamen Antrag vor, den Rhenser Bürgermeister zu beauftragen, Fusionsgespräche mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Untermosel einzuleiten. Der Landrat des Kreises Mayen-Koblenz solle als Moderator hinzugezogen werden. „Er genießt das Vertrauen beider Verbandsgemeinden“, führte CDU-Fraktionssprecher Dr. Adolf Weiland aus, der den Antrag der drei Fraktionen vortrug. Ziel der Verhandlungen solle der Entwurf eines Fusionsvertrags zwischen den Rhensern und den Untermoselanern sein. „In diesem Vertrag sollten dann auch die für uns wichtigen Eckpunkte stehen“, erläuterte Weiland. Zu diesen Eckpunkten gehört unter anderem, dass das Rathaus in Rhens erhalten bleibt, damit die Bürger dort Behördengänge erledigen können.
Etwas anders formuliert war dagegen der Antrag der Wählergruppe „Pro VG Rhens“: Die vierte Fraktion im Rhenser Verbandsgemeinderat schlug vor, nicht nur Gespräche mit der VG Untermosel, sondern auch mit Boppard aufzunehmen. „Boppard war nie mit dem Herzen im Hunsrück“, meinte der „Pro VG Rhens“-Sprecher Walter Strohmeyer. Zudem sollten die Fusionsgespräche nicht vom Bürgermeister allein, sondern von einer Verhandlungskommission geführt werden.
Vor allem in den Gesprächen mit Boppard sahen die anderen Fraktionen jedoch keinen Sinn: In einem Brief an seinen Rhenser Amtskollegen Schreiber hatte der Bürgermeister der Nachbarstadt, Dr. Walter Bersch (SPD), zu verstehen gegeben, dass Boppard sich nicht aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis lösen wolle. Zudem ist die Stadt seit 1976 Einheitsgemeinde (siehe „Bersch gibt VG Rhens einen Korb“). Rhens will im Kreis Mayen-Koblenz bleiben und die Eigenständigkeit seiner Ortsgemeinden nach Möglichkeit erhalten. „Wie da eine Übereinstimmung erzielt werden soll, ist mir schleierhaft“, hielt Horst Zimmermann (FWG) Strohmeyer entgegen.
FWG, SPD und CDU befürworteten dagegen den Vorschlag der Wählergruppe, eine Verhandlungskommission einzusetzen – auch wenn sich einige an dem Begriff „Kommission“ stießen. Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung einigten sich die Fraktionen darauf, ihre jeweiligen Anträge zurückzuziehen und eine gemeinsame Position zu formulieren. „Wenn der Rat gemeinsam ein Zeichen setzt, kann das nur gut für die VG sein“, sagte Strohmeyer dazu.
Der Bürgermeister wird also Kontakt zur VG Untermosel aufnehmen. In den Verhandlungen steht ihm zwar keine Kommission, aber eine Lenkungsgruppe zur Seite. Sollte der Entwurf eines Fusionsvertrags zustande kommen, wird er die Grundlage für weitere Entscheidungen des Rhenser Rates sein – an denen dann auch die Bürger beteiligt werden sollen. Die VG Rhens zählt mit weniger als 9000 Einwohnern zu den 32 Gemeinden im Land, die im Zuge der Verwaltungs- und Kommunalreform mit einer anderen VG fusionieren müssen. Noch bis zum 30. Juni 2012 kann Rhens seine Möglichkeiten selbst ausloten. Dann endet die Freiwilligkeitsphase, und es wird eine gesetzliche Regelung geben.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Freitag, 3. Juni 2011
Bersch gibt VG Rhens einen Korb
Fusion Boppard winkt ab
M Boppard. Auch die Stadt Boppard ist als Fusionspartner für Rhens in der Diskussion. Boppard selbst muss zwar aufgrund seiner Größe nicht fusionieren. Aber immerhin hatte Mainz im Zuge der Gebietsreform auch Expertisen in Auftrag gegeben, die Einsparpotenziale einer Zusammenlegung von Boppard und Rhens identifizieren sollten.
Ein erstes Gespräch zwischen dem Rhenser Bürgermeister Helmut Schreiber und dem Bopparder Bürgermeister Walter Bersch hat es gegeben. „Ich wollte wissen, wie Boppard zu einer Fusion steht“, sagte Schreiber. Sein Amtskollege antwortete ihm schriftlich. In einem Brief stellt er klar, dass Boppard aufgrund seiner überdurchschnittlichen Wirtschafts- und Steuerkraft der größte Kreisumlagenzahler ist. „Aus diesem Umstand wird deutlich, dass eine einseitige Herauslösung aus dem Kreis nicht umsetzbar ist“, schreibt Bersch. Außerdem ist Boppard seit 1976 Einheitsgemeinde: Die zehn Gemeinden haben ihre eigenständige Entwicklung aufgegeben und sich auf das gemeinsame Gewerbegebiet konzentriert. Diese Entwicklung könne nur schwer rückgängig gemacht werden.
Die Rhenser Ratsmitglieder interpretierten diese Aussagen höchst unterschiedlich. Horst Zimmermann (FWG) sah keine Verhandlungsgrundlage. Denn Rhens will auch nach einer Fusion in jedem Fall im Kreis Mayen-Koblenz bleiben und die Eigenständigkeit seiner Ortsteile bewahren. CDU-Sprecher Dr. Adolf Weiland sprach von einer freundlichen, aber bestimmten Absage. Einzig Walter Strohmeyer von „Pro VG Rhens“ sah in Berschs Brief „kein Signal, nicht ins Gespräch zu kommen“. Ank
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 4. Juni 2011
Boppard ist für Fusionen offen
M Boppard. Boppards Bürgermeister Walter Bersch widerspricht heftig der Presseberichterstattung, wonach er der Verbandsgemeinde Rhens „einen Korb gegeben“ habe. „Das Gegenteil ist richtig“, so Bersch. Er habe wörtlich an seinen Kollegen in Rhens geschrieben: „Ich glaube daher, dass es geeignete Wege gibt, die Zukunft gemeinsam zu beschreiten.“ Bersch hatte in seinem Schreiben auf objektive Sachverhalte hingewiesen, die von Rhens und Boppard alleine nicht geregelt werden könnten. Bersch: „Die Stadt Boppard ist weiterhin für gute Lösungen offen.“ (ausführlicher Bericht folgt)
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 7. Juni 2011
Boppard ist für Fusionsgespräche offen
Kommunalreform Stadt nimmt Dialogangebot von St. Goar-Oberwesel an – Bersch: Zug nach Rhens ist noch nicht abgefahren
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Die Stadt Boppard ist grundsätzlich bereit, Fusionsgespräche sowohl mit der VG Rhens als auch mit der VG St. Goar-Oberwesel zu führen. Dies machte Bürgermeister Walter Bersch gegenüber unserer Zeitung deutlich.
Hintergrund dieser Klarstellung ist die Überschrift „Bersch gibt VG Rhens einen Korb“ zu einem Artikel über die VG-Ratssitzung in Rhens (siehe RHZ vom Freitag). Tatsächlich hatte Bersch in seinem Schreiben an den Rhenser VG-Bürgermeister Helmut Schreiber einer möglichen Fusion keine Absage erteilt. Im Gegenteil: Der Bopparder Bürgermeister machte den Rhensern einen Zusammenschluss mit Boppard sogar schmackhaft, indem er auf die finanziellen Vorteile für die Gemeinden Rhens, Waldesch, Brey und Spay verwies: Im Falle einer Fusion würden laut Gutachten jährlich 523 000 Euro von Boppard in die heutige VG Rhens fließen. Bei einer von der VG Rhens jetzt konkret ins Auge gefassten Fusion mit der VG Untermosel flösse dagegen Geld von Rhens an die Untermosel ab.
Auch die historischen Bande mit Teilen der VG Rhens sind dem Bopparder Bürgermeister eine Würdigung wert. Bis zur Kommunalreform 1969 gehörten Brey und Spay zum Kreis St. Goar und zum Amt Boppard. Zwischen den Bürgern beider Gebietskörperschaften gibt es bis heute enge Beziehungen. So schließt Bersch sein Schreiben an Bürgermeister Schreiber mit einer durchaus optimistischen Einschätzung: „Ich glaube daher, dass es geeignete Wege gibt, die Zukunft gemeinsam zu beschreiten.“
Für Bersch wäre es denkbar, dass die VG Rhens mit der Einheitsgemeinde Boppard eine neue VG bildet. Der Wechsel der Rhenser in den Rhein-Hunsrück-Kreis wäre aus Berschs Sicht für die Bürger der vier Gemeinden in der VG Rhens dann akzeptabel, wenn sie mit der Kreisstadt Simmern nur wenig zu tun hätten – wenn also wichtige Kreisinstitutionen in Boppard angesiedelt wären, was mit dem Jobcenter und der Kfz-Zulassungsstelle jetzt schon der Fall ist.
Einen Wechsel von Boppard in den Kreis Mayen-Koblenz hält Bersch für nicht denkbar. Denn ohne Boppard als größten Kreisumlagenzahler wäre der Rhein-Hunsrück-Kreis nicht lebensfähig.
Aber Rhens will ja mit Untermosel Fusionsgespräche führen. Boppard ist vorerst außen vor. Dagegen hat die VG St. Goar-Oberwesel Boppard als Partner ins Visier genommen. „Wir werden das Gesprächsangebot annehmen“, sagte Bersch. Gleichwohl macht er deutlich, dass sich für Boppard eine Fusion mit der VG St. Goar-Oberwesel finanziell noch weniger rechnet als mit Rhens.
Am heutigen Dienstag befasst sich der Hauptausschuss mit der Gebietsreform. Am Montag, 20. Juni, ist der Stadtrat am Zug. Ratsmitglieder von CDU und FWG kritisieren derweil Berschs Brief an den Rhenser Bürgermeister: Das Schreiben sei nicht mit dem Stadtrat abgestimmt. „Eine angedachte Fusion ist keine Spielwiese eines Einzelkämpfers“, moniert CDU-Ratsmitglied Wolfgang Spitz.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 8. Juni 2011
Freundschaft mit Franzosen vertieft
Jubiläum 25 Jahre Städtepartnerschaft zwischen Amboise an der Loire und Boppard
M Boppard. Den 25. Geburtstag ihrer Städtepartnerschaft haben die beiden Weinorte Boppard und Amboise gefeiert. Der Partnerschaftsvertrag war im Jahr 1985 in Amboise und im darauf folgenden Jahr in Boppard besiegelt worden. Grund genug, das Silberne Jubiläum, das 2010 schon in Amboise gefeiert worden war, nun auch in Boppard nachzuholen. Dazu waren rund 50 Gäste aus Frankreich angereist.
Die Gründungsmitglieder des Amboiser Partnerschaftsvereins wurden vom Bopparder Bürgermeister Walter Bersch bei einem Empfang im alten Bopparder Rathaus besonders geehrt. Der Vorsitzende des Bopparder Partnerschaftsvereins, Markus Richter, wies darauf hin, dass schon zuvor Schulen aus Amboise und Boppard einen Schüleraustausch begonnen hatten, der nach wie vor vom Kant-Gymnasium Boppard gepflegt wird. So komme es bisweilen vor, dass Erwachsene aufeinandertreffen, deren Kinder sich zuvor beim Schüleraustausch kennengelernt haben.
Nach dem Rathausempfang besuchten die französischen Gäste mit ihren Gastgebern bei sonnigem Wetter die Bundesgartenschau. Der folgende Samstag bot zunächst Gelegenheit, an einer Stadtführung in französischer Sprache teilzunehmen. Danach konnten die Gäste zwischen einer Bustour durch die Ortsbezirke Boppards und einer Wanderung über einen Abschnitt des Rheinsteigs von Filsen bis Kamp-Bornhofen wählen. Manche Gastfamilien schneiderten aber auch ein Sonderprogramm für ihre Gäste, das natürlich ebenso willkommen war.
Abends kamen dann wieder Amboiser und Bopparder in der Stadthalle zusammen, um gemeinsam zu feiern. Nicht zuletzt wegen des wirtschaftlichen Engagements der französischen Fayat-Gruppe, die bekanntlich Eigentümerin der Bomag ist, könne sich die Stadt Boppard eine solch schöne Festhalle leisten, wie Bürgermeister Bersch betonte.
Bei dieser Gelegenheit ehrte der Vorsitzende des Amboiser Partnerschaftsvereins, Denis Pierson, nochmals einige Bopparder Vereinsmitglieder als Gründungsmütter und Gründungsväter: Christiane Missling, Heide Kießling, Lissy Fusshöller und Horst Fusshöller sowie Heinz Berghoff, der vor mehr als 25 Jahren die ersten Schüleraustausche zwischen Amboise und Boppard organisierte.
Ein Höhepunkt dieses Abends war sicher der Auftritt der Cheerleader des Kant-Gymnasiums, die ihre tänzerische und akrobatische Vorführung sogar wiederholen mussten. Anschließend gerieten Amboiser und Bopparder Festgäste bei traditionellen Tänzen aus Frankreich ins Schwitzen.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 8. Juni 2011
Realschulen plus bald in Kreishand?
Kreistag SPD will gerechtere Verteilung der Kosten für weiterführende Schulen – Fraktionen sind sich weitgehend einig
Von unserem Redakteur Markus Lorenz
M Rhein-Hunsrück. Wird der Rhein-Hunsrück-Kreis bald Träger der Realschulen plus in Rheinböllen, Simmern und Boppard sowie der Haupt- und Realschule Oberwesel? Vieles deutet derzeit darauf hin, denn in der Sache herrscht unter den Fraktionen im Kreistag weitgehend Einigkeit.
Erneut aufs Tapet gebracht hatte das Thema die SPD. Die Genossen fordern, dass der Kreis die Trägerschaft der Realschule plus in Simmern übernimmt sowie seine Bereitschaft zur Übernahme der weiteren Realschulen plus im Kreis erklärt. Neu ist ihr Ansinnen nicht: Schon im vergangenen Jahr stellte die SPD einen vergleichbaren Antrag, der allerdings deutlich scheiterte. Doch nach wie vor ist das Thema aktuell. So klagt seit gestern die Verbandsgemeinde Simmern vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) gegen den Kreis wegen der aus ihrer Sicht ungerechten Kreisumlage (unsere Zeitung berichtete mehrfach).
Die Simmerner fühlen sich benachteiligt, weil sie einerseits die Schulen in Emmelshausen (IGS), Kastellaun (IGS), Kirchberg (KGS) und bald auch in Sohren-Büchenbeuren (Realschule plus mit Fachoberschule) über die Kreisumlage finanzieren, andererseits die Kosten für ihre Realschule plus aus eigener Tasche bezahlen müssen. Vor dem Verwaltungsgericht scheiterten sie jedoch mit ihrer Klage gegen die Kreisumlage. Nun soll es das OVG richten.
Ins gleiche Horn stoßen jetzt erneut die Sozialdemokraten. Auch sie halten die Finanzierung der weiterführenden Schulen im Kreis für ungerecht. Während Kirchberg, Emmelshausen und Kastellaun entlastet würden, müssen die Stadt Boppard und die Verbandsgemeinden Simmern, Rheinböllen und St. Goar-Oberwesel noch tiefer in die Tasche greifen. Deshalb solle der Kreis letztlich alle weiterführenden Schulen als Träger übernehmen. „Die ADD hat ausdrücklich festgestellt, dass auch der Kreis Träger einer Realschule plus sein kann“, unterstrich Walter Bersch (SPD).
Prinzipiell waren sich alle Fraktionen in der Sache einig. „Alle weiterführenden Schulen gehören in Kreishand“, forderte Stefan Wickert (Freie Wähler). „Vom Grundsatz her ist das völlig richtig“, betonte auch Thomas Auler (FDP). „Die Verteilung der Kosten zwischen Kreis und Verbandsgemeinden ist derzeit ungerecht“, stimmte Hans-Josef Bracht (CDU) ebenfalls mit ein. Das große „Aber“ folgte auf dem Fuß. Denn außer den Sozialdemokraten wollten die anderen Fraktionen erst das „Simmerner Urteil“ abwarten. Und auch der Landrat plädierte für eine Vertagung. „Wir befinden uns hier in einem laufenden Verfahren, bei dem keiner weiß, wie es ausgeht“, so Bertram Fleck, „wir sollten erst die Entscheidung abwarten.“ Dafür hatte sich auch Siegrid Braun (Bündnisgrüne) starkgemacht.
Nach zwei Sitzungsunterbrechungen willigten die Sozialdemokraten schließlich ein, ihren Antrag bis zur nächsten Kreistagssitzung zurückzustellen. „Der Sache wegen“, hob SPD-Fraktionschef Michael Maurer hervor, „wir wollen deswegen keinen Streit.“
Landrat Fleck wird sich schon einmal darauf einstellen können, dass er bald „Herr“ über vier weitere Schulen wird. Denn alle Fraktionen lagen von ihren Argumenten her eng beieinander. Da wird es dem Kreischef auch nicht viel nutzen, dass die Kreisumlage um weitere drei Prozent erhöht werden muss. „Ich weiß nicht, wie wir das sonst bezahlen sollen“, stöhnte Fleck, „wenn wir mit Simmern beginnen, kommen die anderen Verbandsgemeinden auch sofort an.“ Der Landrat verwies erneut darauf, dass der Kreis mit seiner aktuellen Umlage (44,74 Prozent) im Land an der Spitze liegt. „Dann müssen wir halt erneut erhöhen“, so Michael Maurer, „die Finanzierung der Schulen soll aber gerecht über die Bühne gehen.“
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 11. Juni 2011
Plakate gegen „Komasaufen“: Michelle siegt
Wettbewerb Schülerin aus Hirzenach gewinnt
Von unserem Redakteur Maximilian Eckhardt
M Hirzenach/Koblenz. Mit Kreativität und Köpfchen gegen „Komasaufen“: Die 14-jährige Michelle Belousov aus Hirzenach hat ein Plakat gegen Alkoholmissbrauch unter Kindern und Jugendlichen entworfen und damit den ersten Platz bei einer landesweiten Kampagne der Deutschen Angestellten-Krankenkasse (DAK) belegt.
Die Plakataktion „bunt statt blau“ soll junge Menschen aufklären und vor den Folgen übermäßigen Alkoholkonsums warnen. Die Notwendigkeit der DAK-Kampagne verdeutlicht ein Blick in die Statistik: Im Jahr 2009 mussten in Rheinland-Pfalz knapp 1500 Mädchen und Jungen wegen Alkoholvergiftungen in Krankenhäusern behandelt werden. Das bestätigte auch Ingo Brennberger, Drogenbeauftragter der Landesregierung: „Mehr als die Hälfte der 16-Jährigen haben schon Alkohol getrunken.“ Zwar sei die Zahl im Land zurückgegangen, dennoch sei sie viel zu hoch. Das soll sich ändern.
Bei der Plakataktion sucht die DAK junge Künstler, deren Bilder ein deutliches Zeichen gegen Alkoholmissbrauch setzen. Und genau das ist Michelle Belousov aus dem Bopparder Stadtteil Hirzenach gelungen. Die Schülerin der Bopparder Fritz-Strassmann-Schule ließ 700 Mitbewerber aus ganz Rheinland-Pfalz hinter sich und darf nun sogar am DAK-Bundesentscheid teilnehmen. Auf ihrem Gemälde ist eine unverkennbar betrunkene Frau abgebildet. Sie liegt regungslos auf einer dunklen Straße, neben ihr eine Schnapsflasche und ein Handy. Zwar ist die Notfallrufnummer 112 bereits eingetippt und leuchtet auch im Display auf, doch zum Anrufen ist das Mädchen nicht mehr in der Lage. Den Betrachter des Plakats stimmt diese vielsagende Szenerie nachdenklich. Und genau das hat der Jury gefallen.
Gestern ist Michelle Belousov bei einer kleinen Feierstunde im DRK-Servicezentrum Koblenz geehrt worden. „Das Bild gefällt uns sehr gut. Die Zeit und die Mühe haben sich gelohnt“, lobte DAK-Landeschef Michael Hübner das Werk der Nachwuchskünstlerin. Und Boppards Bürgermeister Walter Bersch war von dem Plakat seiner jungen Mitbürgerin so begeistert, dass er spontan anregte und sogleich mit der DRK-Spitze beschloss, am Bopparder Stadtein- und -ausgang großformatige Abdrucke von Michelles Plakat aufzuhängen. Zudem will Bersch eine Ausstellung der besten Plakate in Boppard ermöglichen und dort Michelle vor heimischem Publikum ehren.
Die Schülerin sagte: „Ich habe mitgemacht, um zu zeigen, dass Betrinken nichts bringt. Auch ohne Alkohol kann man Spaß haben.“ Sie durfte einen Scheck in Höhe von 300 Euro in Empfang nehmen.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 18. Juni 2011
Sicherer am Rhein entlangradeln
Radweg 890 000 Euro für mehr Sicherheit auf Teilstrecke investiert
Von unserer Mitarbeiterin Suzanne Breitbach
M Boppard/Spay. Von der holprigen Stoßdämpferteststrecke zum glatten Radweg hat sich das 5,5 Kilometer lange Radwegstück zwischen dem nördlichen Ende des Rhein-Hunsrück-Kreises und dem südlichen Ende des Kreises Mayen-Koblenz im Bopparder Hamm entwickelt. „Dem Bund war der Radweg lieb und teuer,“ betonte der Leiter des Landesbetriebes Mobilität in Bad Kreuznach, Norbert Olk, bei der feierlichen Übergabe am Donnerstagnachmittag.
Damit sei ein wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit unzähliger Radtouristen und Einheimischer geleistet worden. 890 000 Euro hat die Maßnahme gekostet. In den durchgängigen Radweg im Welterbetal sind seit seiner Dienstzeit insgesamt elf Millionen Euro investiert worden, führte Olk weiter aus. Lediglich die Piktogramme für die Fußgänger und Radfahrer fehlen derzeit noch.
Ohne farbliche Akzente ist der Radweg dezenter und die schöne Landschaft im Bopparder Hamm deutlich besser sichtbar. Am 22. November war mit der Maßnahme begonnen worden. Durch den frühen Wintereinbruch, so Olk, habe sich die Bauphase bis April hingezogen. Einschränkungen haben die Autofahrer mit zwei doppelten Ampelanlagen hingenommen, für das entgegengebrachte Verständnis dankte der Leiter des Landesbetriebs Mobilität den Verkehrsteilnehmern.
Noch in diesem Jahr wird mit dem Ausbau des Radwegs in St. Goar begonnen, wie Olk ankündigte. In den nächsten Jahren sollen die Betonplatten bei Hirzenach verschwinden, die in der Vergangenheit für Unfälle sorgten. Auf die unfallfreie Nutzung stieß der Leiter des Landesbetriebs Mobilität mit den Bürgermeistern aus Spay, Peter Heil, und Boppard, Walter Bersch, sowie dem Kreisbeigeordneten Reinhard Klauer und den Bauausführenden an.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 18. Juni 2011
Freundeskreis der Partnerstädte Nyabitekeri-Boppard gegründet
Versammlung„Hilfe zur Selbsthilfe“– Norbert Neuser übernimmt Vorsitz
M Boppard. Der „Freundeskreis der Partnerstädte Nyabitekeri/Ruanda – Boppard“ hat sich auf Initiative von Bürgermeister Dr. Walter Bersch am vergangenen Donnerstag in der Stadthalle gegründet – drei Jahre nachdem der Stadtrat die formelle Partnerschaft beschlossen hat. Die kommunale Städtepartnerschaft ist eingebettet in die partnerschaftlichen Beziehungen von Rheinland-Pfalz zu dem afrikanischen Staat. Mit Unterstützung der Stadt Boppard und des Landes Rheinland-Pfalz wurde im vorletzten Jahr in Nyabitekeri die Schule wieder aufgebaut, nachdem sie zuvor von einem Erdbeben zerstört worden war.
Zu Beginn der Gründungsversammlung berichteten Norbert und Niko Neuser über ihre Eindrücke von Nyabitekeri im vergangenen Sommer im Rahmen einer Delegationsreise des rheinland-pfälzischen Innenministers. Die neu erbaute Schule in der Bopparder Partnerkommune wurde dabei ihrer Bestimmung übergeben.
In der von der Versammlung beschlossenen Satzung heißt es: „Zweck des Vereins ist der Aufbau und die Unterstützung der kommunalen Partnerschaft zwischen Boppard und dem Sektor Nyabitekeri in Ruanda im Rahmen der Partnerschaft Rheinland-Pfalz – Ruanda. Zweck des Vereins ist fernerhin die Aufbringung von Geldmitteln zur Förderung des Sektors Nyabitekeri und seiner Bewohner als Hilfe zur Selbsthilfe.“ Der jährliche Mitgliedsbeitrag wurde auf 10 Euro festgesetzt.
Unter der Leitung von Bürgermeister Bersch wählte die Versammlung folgenden Vorstand: Vorsitzender Norbert Neuser, stellvertretende Vorsitzende Heike Kühne-Hennequin, Schriftführerin Martina Weirich-Mohr, Kassierer Horst Müller, Beisitzer: Dr. Lea Ackermann, Daniel Thomas Geis, Sascha Liesenfeld, Dr. Gerd Loskant, Niko Neuser, Klaus Thomas und Daniel Werner-Meier. Kassenprüfer sind Martin Strömann und Peter Korneli. Der Vorstand will zuerst vor allem Mitgliederwerbung betreiben.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Montag, 20. Juni 2011
Seniorentage ziehen 900 Teilnehmer an
Gesellschaft Mehrtägige Veranstaltungen der Stadt Boppard sind erneut ein Besuchermagnet
M Boppard. Bürgermeister Walter Bersch und die Ortsvorsteher der zehn Bopparder Ortsbezirke haben haben „ihre“ rund 900 Senioren zu drei Seniorentagen eingeladen. Den Auftakt machten bei sommerlichen Temperaturen die südlichen Ortsbezirke Bad Salzig, Hirzenach, Holzfeld, Rheinbay und Weiler.
Auch beim zweiten Seniorentag, an dem die älteren Bürger des Niederkirchspiels teilnahmen, herrschte schönes Wetter für eine Schifffahrt zum Deutschen Eck. Der dritte Tag für die Senioren des Ortsbezirkes Boppard fand ebenso bei idealen Temperaturen statt.
Nach der Schifffahrt fanden sich alle in der Stadthalle ein. Dort wurden die Senioren bereits vom Gastro-Team, bestehend aus Verwaltungsmitarbeitern und Helfern aus den Ortsbezirken, erwartet. Bei Bier, Wein, Bratwurst, Salaten und Brötchen genossen die Senioren, musikalisch umrahmt vom Musikzug der Freiwilligen Feuerwehr Bad Salzig und dem Bopparder Duo Walter & Charly Piccolini einen gelungenen Tag im Kreise ihrer Mitbürger.
„Es freut mich, dass eine solch stolze Zahl unserer älteren Mitbürger der Einladung gefolgt sind. Ich danke allen Helfern für ihren Einsatz. Sie haben mit dazu beigetragen, dass wir drei wunderschöne Tage zusammen verbracht haben“, betonte Boppards Bürgermeister Walter Bersch zum Abschluss der diesjährigen Seniorentage.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 22. Juni 2011
Cabrio-Bad mit Wellnesstrakt im Visier
Stadtrat Boppard kann Schwimmbad-Problem offenbar lösen
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Die Römertherme ist tot! Es lebe das Cabrio-Bad! Noch erschallt dieser Ruf nicht durch Boppard. Aber die Zeichen stehen gut, dass die Bopparder Kommunalpolitik die Renaissance des Schwimmbads auf ihre Fahnen schreibt: Ein Cabrio-Bad mitsamt einem großzügig bemessenen Sauna- und Wellnessbereich soll die Lösung bringen.
Ein Hallenbad mit einem ausfahrbaren Dach – das ist ein Cabrio-Bad. Damit lässt sich an warmen Tagen Freibadgefühl erzeugen. Auf ein solches Allwetterbad hatte sich die Findungskommission des Bopparder Stadtrats nach intensiver Beschäftigung mit der Materie einstimmig (bei einer Enthaltung) festgelegt.
Der Stadtrat nahm den Bericht der Findungskommission einstimmig bei vier Enthaltungen aus der SPD-Fraktion zustimmend zur Kenntnis. Das Konzept „Cabrio-Bad mitsamt separatem Wellness- und Saunabereich“ dient nun der Stadtverwaltung als Planungsgrundlage für ein künftiges Bopparder Schwimmbad.
Heinz Bengart, Erster Beigeordneter und Vorsitzender der Findungskommission, bezeichnete die gefundene Lösung als einen Kompromiss. Das elf Millionen Euro teure Projekt werde sowohl den Verfechtern eines Familienbads gerecht als auch jenen, die einem großzügig bemessenen Sauna- und Wellnessbereich Priorität einräumen. So sahen es auch die Sprecher von CDU, Grünen, FWG und BfB. „Durch die Aufteilung der Badeanlage in ein Volksbad und einen separaten Wellness- und Saunabereich können wir ein für die jeweilige Zielgruppe maßgeschneidertes Angebot machen“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Ludwig Höffling.
Klaus Brager von den Grünen machte deutlich, dass durch den Verzicht auf das Freibad nicht nur die Bau-, sondern auch die Unterhaltungskosten sinken. „Deshalb sind wir in der Lage, dieses Schwimmbad kostengünstig zu betreiben.“ Jürgen Mohr (BfB) hob hervor, dass durch das Konzept der Weg frei werde für eine „Super-Wellnessanlage“.
Für Jürgen Schneider (FWG) liegt dagegen der Schwerpunkt auf dem Schwimmbad mit 25-Meter-Becken, fünf Bahnen und Freibad-atmosphäre an Sommertagen. Allein Martin Strömann (SPD) konnte sich mit dem Projekt nicht anfreunden. Das Konzept der Römertherme habe ihm wesentlich besser gefallen.
Der Wellnessbereich soll im oberen Teil des Buchenauer Schwimmbadgeländes angesiedelt sein, abgetrennt vom Schwimmbecken. So kann man bei Bedarf den großzügig bemessenen Trakt sogar noch erweitern. In diesem Teil der Badelandschaft kommt auch das erbohrte Buchenauer Thermalwasser zur Geltung. Die Mehrheit im Stadtrat geht davon aus, dass der Landeszuschuss von 3 Millionen Euro auch für dieses Bäderkonzept fließen wird.
Bürgermeister Walter Bersch hält die Ergebnisse der Findungskommission für „sehr vage“. Zudem ist er skeptisch, ob sich das andernorts (so zum Beispiel in Neuss) praktizierte „Cabrio-Bad“ auf Boppard übertragen lässt. Aber er zeigte sich bereit, zusammen mit dem Stadtrat das Projekt in Angriff zu nehmen.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 25. Juni 2011
Mit „Cabrio-Therme“ punkten
Schwimmbad Das in Auge gefasste Projekt in Boppard kann gleich mehrere Alleinstellungsmerkmale aufweisen
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Kreisweit sind derzeit sechs Hallenbäder in Betrieb. Das künftige Bopparder Hallenbad darf diesen Bädern keine Konkurrenz machen. Es muss sich von den übrigen Bädern abheben. Nur dann gibt das Land den vor geraumer Zeit angekündigten Zuschuss von 3 Millionen Euro. Auf diesen Aspekt wies Bürgermeister Walter Bersch bei der Schmimmbad-Diskussion in der jüngsten Stadtratssitzung hin (wir berichteten bereits).
Nun ist es keine Frage, dass die ins Auge gefasste „Cabrio-Therme“ Alleinstellungsmerkmale besitzt, die nur schwer zu toppen sind: In ganz Rheinland-Pfalz gibt es derzeit kein Hallenbad mit ausfahrbarem Dach. Und in gesamten Rhein-Hunsrück-Kreis existiert kein Schwimmbad, das mit natürlichen Thermalwasser gespeist ist. Sprecher der Findungskommission machten im Stadtrat deutlich, dass nicht nur im Wellnesstrakt das in 800 Meter Tiefe gewonnene 27 Grad warme Buchenauer Quellwasser für Wohlfühl-Atmosphäre sorgen soll. Auch die Schwimmbecken sollen mit jenem Thermalwasser gefüllt werden. Denn die Untersuchung des Thermalwasser hat ergeben, dass sich darin sehr gut schwimmen lässt.
Einstimmig bei vier Enthaltungen auf der SPD-Seite hat sich der Stadtrat zustimmend zum Bericht des Findungskommissions-Vorsitzenden Heinz Bengart geäußert. Wichtiger Bestandteil des Konzeptes für das künftige Bad ist die Gründung einer GmbH. Diese private Gesellschaft – ob mit oder ohne städtische Beteiligung – soll sowohl das Schwimmbad, als auch den im oberen Bereich des Schwimmbades angesiedelten Wellnesstraktes betreiben. BfB-Vorsitzender Jürgen Mohr geht davon aus, dass die Rengsdorfer Unternehmensgruppe Monte Mare – sie saß bei der Römertherme mit im Boot – die Umplanung zum Allwetterschwimmbad mit separatem Wellnessbereich die Umplanung vornimmt.
11 Millionen Euro Baukosten sollen nach Möglichkeit nicht überschritten werden. So hat es die Findungskommission in ihren Bericht geschrieben. Vom Bürgermeister wird erwartet, dass er das Konzept als Grundlage für die Umplanungen ansieht. Zugleich soll er „zeitgerecht“ Verhandlungen mit dem Innenministerium und der Kommunalaufsicht aufnehmen.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 28. Juni 2011
Parkscheine für „P+R“-Plätze bei Postagentur
Verkehr Für Bürger, die auf Auto umsteigen
M Boppard. Bürgermeister Dr. Walter Bersch hat eine Anregung des Seniorenbeirates zügig umgesetzt, wonach Parkberechtigungen für die beiden „P+R“-Parkplätze in der Säuerlingstraße in der Postagentur erhältlich sein sollen. Ab dem 1. Juli ist es soweit: In der Postagentur in der Heerstraße 162 (gegenüber Hauptbahnhof) werden die Parkberechtigungen an alle Bürger verkauft, die am Hauptbahnhof Boppard auf das Auto umsteigen. Beim Kauf der Berechtigung ist der Fahrschein der DB vorzulegen. Die Postagentur hat montags bis freitags von 9 bis 12 Uhr und von 14 bis 17 Uhr sowie samstags von 9 bis 12 Uhr geöffnet.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 29. Juni 2011
Boppard will bei Gebietsreform mitreden
Fusion Stadt führt Gespräche mit Rhens und Oberwesel
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Die Stadt Boppard wird sowohl mit der VG St. Goar-Oberwesel, als auch mit der VG Rhens Gespräche über die anstehende Gebietsreform führen. Das machte Bürgermeister Walter Bersch in der jüngsten Stadtratssitzung nochmals deutlich. Auf Anregung der Fraktionen von CDU und FWG wird sich der Stadtrat nach den Sommerferien in einer Sondersitzung mit den vom Innenministerium bestellten Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dornbach & Partner zur Gebietsreform befassen.
Damit sich möglichst viele Bürger über die Erkenntnisse der Expertisen informieren können, soll die Veranstaltung in der Stadthalle über die Bühne gehen. Wie bereits in Rhens geschehen, sollen Vertreter der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft anwesend sein und authentisch über ihre Ergebnisse berichten. „Uns erscheint es wichtig, das Thema ,Kommunal- und Verwaltungsreform’ objektiv und intensiv mit der Bevölkerung zu kommunizieren“, beschreibt Reimund Möcklinghoff, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion, das Hauptanliegen.
„Wenn die Welt neu verteilt wird, wollen wir mitmischen“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Ludwig Höffling zur Bopparder Situation beim Fusionspoker. Anders als die Verbandsgemeinden Rhens und St. Goar-Oberwesel steht die Stadt Boppard aufgrund ihrer Größe nicht zur Disposition. Sie muss also nicht selbst aktiv werden, damit nicht ab 2013 die Gefahr besteht, mit einem ihrer Nachbarn zwangsvereinigt zu werden. Diese Drohung der Landesregierung steht jedoch für beide mittelrheinischen Nachbarn Boppards im Raum.
Deshalb hat die VG St. Goar-Oberwesel nach der Absage aus Rhein-Nahe Ende Mai der Stadt Boppard ein Gesprächsangebot unterbreitet. Sollten sich die Verhandlungen mit Boppard als unfruchtbar erweisen, will St. Goar-Oberwesel auch mit der benachbarten VG Emmelshausen das Gespräch suchen. Denn es ist ja kein Geheimnis, dass einigen St. Goar-Oberweseler Höhengemeinden eine Fusion mit Emmelshausen sympathischer wäre als mit Boppard.
Mit Rhens dürfte es wohl nichts werden. „Es wird keine kreisübergreifende Fusion geben“, meint Bürgermeister Walter Bersch. Außerdem hat sich die VG Rhens dazu entschlossen, mit der VG Untermosel Gespräche aufzunehmen (wir berichteten).
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Montag, 11. Juli 2011
123 Kinder auf Tour
Ferienfreizeit Buntes Programm erarbeitet
M Boppard. 123 Kinder im Alter von 8 bis 14 Jahren haben eine abwechslungsreiche Woche auf der Stierwiese in der Ehrbachklamm verbracht. SPD und Arbeiterwohlfahrt (AWO) Oppenhausen-Herschwiesen hatten die Freizeit organisiert. Neben einem Besuch der Bäder in Treis-Karden und Cochem stand eine Wanderung durch die Ehrbachklamm auf dem Programm. Die Jungbetreuer des Zeltlagers hatten darüber hinaus die Waldspiele auf der Kalterschwiese am Ehrbach geplant, was ebenso auf Begeisterung stieß wie die Nachtwanderung über den Gallehan.
Auf Einladung der Initiative Region Mittelrhein wurde auch ein Abstecher zur Bundesgartenschau in Koblenz unternommen. Am letzten Abend gab’s einen Lagerzirkus, wozu 200 Eltern erschienen. Wie in den Jahren zuvor sorgten Theo Reuter fürs Essen und Peter Wissounig fürs Lagerfeuer. Bürgermeister Walter Bersch war mit seinem Zelt ebenfalls mit von der Partie. Zusammen mit Hubert Gipp war er für Unterhaltung mit Gitarrenmusik und Geschichten zuständig. Für das 26. Kinderzeltlager war im Vorfeld viel gearbeitet worden. So wurde die in die Jahre gekommene Toilettenanlage auf der Stierwiese komplett erneuert, wofür mehr als 1000 Arbeitsstunden aufgewandt werden musste. AWO-Vorsitzender Andreas Krüger freute sich, dass örtliche Firmen zehn Busse für die Ausflugsfahrten stellten. Das 27. Kinderzeltlager findet vom 30. Juni bis 7. Juli 2012 statt.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Montag, 11. Juli 2011
DSL für Hübingen und Windhausen
Internet Deutsche Telekom baut ihr Netz in den Bopparder Stadtteilen aus
M Boppard. Auch die Bopparder Stadtteile Hübingen und Windhausen erhalten bald Anschluss an DSL. Bürgermeister Walter Bersch und Gerd Schäfer (Telekom) haben im Bopparder Rathaus einen Kooperationsvertrag über den Ausbau des schnellen Internets unterzeichnet. Der Vertrag sieht vor, dass die Deutsche Telekom innerhalb eines Jahres ein Netz mit einer Geschwindigkeit von bis zu 16 000 Kilobit pro Sekunde ausbaut. Hiervon werden rund 100 Anschlüsse profitieren. „Breitbandversorgung wird immer mehr zu einem wichtigen Standortfaktor“, sagt Bersch. „Wir freuen uns, dass unsere Bemühungen gefruchtet haben. Das ist eine bedeutende Infrastrukturverbesserung im ländlichen Raum, vor allem für unsere Bürger und unsere Gewerbetreibenden.“
Durchschnittlich wächst das Glasfasernetz der Telekom um eineinhalb Kilometer pro Stunde. „Die Technik hinter einem DSL-Ausbau ist enorm aufwendig“, sagt Gerd Schäfer, kommunaler Ansprechpartner für den DSL-Ausbau der Telekom in der Region Mitte. „Wir müssen eine Vielzahl von technischen Einrichtungen installieren, um die Daten auf ihrer langen Reise durch das Telefonnetz zu verarbeiten und zu verteilen.“
Entscheidend ist dabei die Lage der Netzknotenpunkte. Denn das DSL-Signal wird immer schwächer, je weiter der eigene Rechner von der nächsten Vermittlungsstelle entfernt ist. Schon ab einer Entfernung von fünf Kilometern ist das Signal für schnelles Internet zu schwach. Damit der Datenverkehr in Hübingen und Windhausen ungehindert fließen kann, wird die Telekom rund sechs Kilometer neue Glasfaserkabel durch ein vorhandenes Leerrohr vom Horstkopf/Pfaffenheck verlegen und zwei lokale Knotenpunkte in Windhausen und Hübingen umrüsten.
Das Projekt wird mit zu 90 Prozent von der Europäischen Union und dem Bund bezuschusst. Die Fördermittel betragen 109 763 Euro. Mit diesem Kooperationsvertrag sind nun in Boppard in allen Ortsbezirken die Mindeststandards erreicht, in der Regel werden überall 16 Megabyte leitungsgebunden angeboten. Lediglich in Weiler gibt es noch kleinere Abschnitte, wo zurzeit nur zwei Megabyte Leistungsvermögen vorhanden sind.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 23. August 2011
Brecht und Shakespeare in der Stadthalle
Kulturfestival Am 22. Oktober dürfen sich Theaterfans freuen
M Boppard. Im Oktober startet das Kulturfestival Boppard in die sechste Spielzeit. Los geht es am Samstag, 22. Oktober, ab 19.30 Uhr mit der Komödie „Charleys Tante“ von Brandon Thomas, die in Deutschland Berühmtheit erlangt hat durch die Verfilmungen mit Heinz Rühmann (1956) und Peter Alexander (1963). Die Schauspieler des Landestheaters Burghofbühne Dinslaken, die im vergangenen Jahr mit Berthold Brechts „Kaukasischem Kreidekreis“ in Boppard gastierten, wurden für diese Inszenierung bei Gastspielen vom Publikum begeistert gefeiert.
Bei der zweiten Theatervorstellung des Festivals am 27. November ab 19.30 Uhr kommt das Hessische Landestheater Marburg mit dem Theaterstück „Der gute Mensch von Sezuan“ von Bertolt Brecht. Das beim Bopparder Publikum beliebte Ensemble des N. N. Theaters Neue Volksbühne spielt am 3. Dezember ab 19.30 Uhr die weltberühmte Tragödie „Macbeth“ von William Shakespeare; nach eigenem Bekunden das Lieblingsstück der mit viel Spielfreude und Fantasie ausgestatteten Schauspieler des Kölner Tourneetheaters.
Zum 20-jährigen Bestehen der Engelbert-Humperdinck-Gesellschaft gastierten am 30. Oktober ab 19.30 Uhr die international gefeierte Sopranistin Anna Ryberg, Solistin der Frankfurter Oper, und ihr Begleiter, der gebürtige Bopparder Konzertpianist Uwe Zeutzheim, mit einem festlichen Liederabend in Boppard. Dem Ereignis angemessen stehen Kunstlieder Engelbert Humperdincks im Vordergrund; so auch Lieder, die er in seiner Bopparder Zeit schuf.
Zum Abschluss der sechsten Spielzeit bringt das Landestheater Burghofbühne Dinslaken am 4. Dezember ab 15 Uhr einen Leckerbissen für die kleinen Theaterfreunde auf die Bühne: Das Kinderstück „Eine Woche voller Samstage“ von Paul Maar wurde soeben bei seiner Premiere im Stammhaus begeistert aufgenommen.
Fast zeitgleich feiert die Stadthalle ihren dritten Geburtstag. Bürgermeister Walter Bersch zieht eine positive Bilanz: „Über 300 Veranstaltungen mit rund 67 000 Besuchern machen deutlich, welchen Stellenwert die Stadthalle in der sehr kurzen Zeit erworben hat.“ Zwischen Römerkastell und dem Marktplatz gelegen, sei die Halle weit über die Stadtgrenzen hinaus zu einem Anziehungspunkt im Welterbe geworden.
„Hierüber freuen wir uns“, betont Walter Bersch. „Wir werden die Stadthalle sowohl als Kulturträger als auch als Wirtschaftsfaktor weiterhin mit großem Engagement betreiben.“
Z Tickets gibt es ab sofort im Internet unter www.boppard-stadthalle.de sowie an allen bekannten Vorverkaufsstellen. Tickets und Abonnements gibt es auch bei der Tourist-Information Boppard, Telefon 06742/3888. Weitere Infos: www.kulturfestival-boppard.de
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 25. August 2011
„Brod“ aus Buchholz für die neue Welt
Partnerschaft Boppard pflegt enge Kontakte nach Brasilien
M Boppard. Seit Jahrzehnten gibt es enge Kontakte zwischen dem Bopparder Stadtteil Buchholz und der Stadt Arroio de Meio in Südbrasilien. Die Freundschaft soll bald durch eine offizielle Partnerschaft besiegelt werden. Das hat der Bopparder Stadtrat auf Empfehlung des Buchholzer Ortsbeirates Ende 2010 beschlossen.
Der Grundstein für diese fruchtbare Verbindung wurde vor genau 165 Jahren gelegt. 1846 schlossen Joseph Brod aus Sabershausen und Anna Maria Wagner aus Buchholz – dort ließen sie sich auch nieder – den Bund für Leben. Aus der Ehe gingen sieben Kinder hervor. Fünf von ihnen wanderten zwischen 1867 und 1880 nach Brasilien aus. In der Neuen Welt beherzigten sie den alttestamentarischen Auftrag „Seid fruchtbar und mehret Euch“. 3450 Nachkommen der fünf Brods haben Familienforscher in Brasilien bis heute ermittelt.
Vier von ihnen haben 2006 die Familiengeschichte der Abkömmlinge von Joseph und Anna Maria Brod veröffentlicht. Es trägt den Titel „Migrationswellen – 138 Jahre der Familie Brod in Brasilien“. Die Autoren Bertilo Brod, Therezinha Brod, Roque Bersch und Ruy Bersch haben mit diesem Buch zugleich einen wichtigen Beitrag zur Geschichte der Hunsrücker Auswanderung nach Brasilien geleistet.
Die Kontakte von Boppard nach Brasilien beschränken sich nicht nur auf Arroio do Meio. Während Bürgermeister Walter Bersch dieser Tage zu einem privaten Besuch in der künftigen Partnerstadt weilt, begrüßte Beigeordneter Heinz Bengart zwei brasilianische Austauschschüler in der Stadtverwaltung. Rafael Hauy und Gabriel Carreia besuchen seit Schuljahresbeginn den Unterricht der Stufe 11 im Kant-Gymnasium. Die beiden sind von der deutschen Schule in São Paulo noch bis 10. Dezember beurlaubt, um in Boppard ihre Deutschkenntnisse zu verbessern. Ihr Mitschüler Rudolf Breising steht ihnen als Tutor zur Seite.
Rafaels Großmutter ist aus dem Raum Trier nach Brasilien ausgewandert, auf Wunsch seiner Oma hat Rafael früh Deutsch gelernt. Die Familie Hauy hat den Kontakt untereinander auch zwischen den Kontinenten immer gepflegt, jetzt betreut eine Verwandte Rafaels, Eri Meiers aus Halsenbach, die beiden Freunde.
„Durch die geplante Partnerschaft mit Arroio do Meio wird Boppard noch internationaler“, sagte Beigeordneter Heinz Bengart. Er versprach, dass künftig alle Gastschüler aus Ländern, mit denen Boppard eine Städtepartnerschaft unterhält, in der Stadtverwaltung gebührend empfangen werden.
Boppard unterhält zurzeit fünf Städtepartnerschaften. Zuerst wurde 1965 die Partnerschaft mit Ome (Japan) begründet, 1986 folgte Amboise (Frankreich), 1991 Truro (England), 1997 Keszthely (Ungarn) und 2008 Nyabitekeri (Ruanda). Noch in diesem Jahr soll Arroio do Meio (Brasilien) als sechste Partnerstadt hinzukommen. Die Idee der Städtepartnerschaft mit Arroio do Meio entstand im Zusammenhang mit den Korrekturarbeiten an der deutschen Übersetzung des zunächst in portugiesischer Sprache veröffentlichten Auswandererbuches. Daran beteiligt waren Ria und Dieter Bersch aus Buchholz, Werner Stoffel aus Oppenhausen und Bürgermeister Walter Bersch.
Nach der Familie Brod ist ein ganzer Stadtteil der 18 000 Einwohner großen Stadt Arroio do Meio benannt. In „Brodseck“ sind rund 90 Prozent der Einwohner mit Bopparder Familien verwandt. In der künftigen Bopparder Partnerstadt ist das Hunsrücker Platt Umgangssprache. Wie der Genealoge Michael Frauenberger herausgefunden hat, sind im 19. Jahrhundert aus allen Ortsbezirken Boppards Bürger nach Brasilien ausgewandert. Der Schwerpunkt lag im Niederkirchspiel, vor allem in Buchholz. Zahlreiche Schiffsreisen, die in Boppard begannen, sind dokumentiert. Ww
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 8. September 2011
Ein Glücksfall für den Hellerwald
Für die am Zweckverband Hellerwald II beteiligten Partner Stadt Boppard, VG Emmelshausen und Gemeinde Kratzenburg ist der Bau der Biogasanlage ein Glücksfall. Durch den Verkauf des drei Hektar großen Areals an die Investoren der Biogasanlage kamen nicht nur rund 750 000 Euro in die Kasse – die Vermarktung des 27 Hektar großen Industriegebietes erhielt einen Schub. Jetzt harren nur noch vier Grundstücke mit einer Gesamtfläche von etwas mehr als 50 000 Quadratmetern der Vermarktung. „Die Hauptsorgen sind wir los“, sagt Boppards Bürgermeister Walter Bersch, Vorsitzender des Zweckverbandes. Seit 1997 existiert das interkommunale Industriegebiet. In den 15 Jahren hat es immer wieder Rückschläge bei der Vermarkung gegeben. Bersch ist sich sicher, dass auch dank der Biogasanlage das Kapitel Hellerwald ein glückliches Ende findet.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 8. September 2011
Erdgas wächst heran
Biogasanlage 17 Millionen Euro fließen in den Hellerwald
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Biogasanlagen schießen wie Pilze aus dem Boden. Dagegen sind Bio-Erdgasanlagen immer noch eine Rarität. Just einem solchen Exoten wird jetzt im Industriegebiet Hellerwald II der Boden bereitet. Im Herbst 2012 soll die Anlage in Betrieb gehen. Mit dem ersten Spatenstich wurde jetzt nach Jahren der Planung mit dem Bau begonnen.
Auf einer Fläche von rund 30 Hektar entsteht für 17 Millionen Euro eine Bio-Erdgasanlage, deren Kapazität ausreicht, um 7000 Haushalte mit Strom und 2000 Haushalte mit Wärme zu versorgen. Investor ist die „Bioenergieerzeugung Koblenz GmbH (BEE), eine Tochtergesellschaft der Energieversorgung Mittelrhein GmbH (EVM) und der EnD-I AG, eines Spezialunternehmens für Biogasanlagen. Die EVM, mit 74,9 Prozent an der Investition beteiligt, versorgt etwa 1900 Haushalte in der VG Emmelshausen mit Gas. Daher passt eine solche Gasproduktionsanlage sehr gut in den Hellerwald II. Am interkommunalen Industriegebiet sind neben der Stadt Boppard die VG Emmelshausen und die Gemeinde Kratzenburg beteiligt. Die Anlage passt natürlich in erster Linie in den ländlichen Raum. Für die Erdgasproduktion werden pro Jahr 50 000 Tonnen Pflanzensilage benötigt. Daraus erzeugt die Anlage etwa zehn Millionen Kubikmeter Biogas, das an Ort und Stelle zu Bio-Erdgas veredelt wird.
Der größte Teil des Rohstoffes wächst auf Feldern im Maifeld. Der Hunsrück ist nur marginal am Anbau des benötigten Grases, der Getreidepflanzen und des Maises beteiligt. 13 Landwirte, die meisten aus dem Maifeld, sorgen dafür, dass der Biogasanlage das Futter nicht ausgeht.
Warum kommen ausgerechnet Bauern aus dem Maifeld für eine Biogasanlage auf dem Hunsrück zum Zuge? Weil die Bio-Erdgasanlage ursprünglich in der Eifel errichtet werden sollte, teilt eine Unternehmenssprecherin mit.
Der Flächenbedarf ist enorm. Für 50 Tonnen Silage werden ein Hektar Mais oder andere Energie-Pflanzen benötigt. Das bedeutet: Um den Jahresbedarf von 50 000 Tonnen Silage zu gewinnen, müssen 1000 Hektar Ackerland bewirtschaftet werden. Jeder der 13 Vertragsbauern baut im Schnitt 77 Hektar Gras, Mais oder Getreide für die Bio-Erdgasanlage an.
Um Geruchsbelästigung zu vermeiden, wird auf Vorratshaltung verzichtet. Fünf Lkw liefern Tag für Tag das Rohmaterial an. Es gelangt auf der Stelle in die Biogas-Produktion. Die 10 000 Kubikmeter Biogas, die in einem Hektar Mais stecken, reichen aus, um drei bis fünf Einfamilienhäuser ein Jahr lang mit Wärme zu versorgen oder mit einem Erdgasauto 1,5 mal die Erde zu umrunden. Die Jahresproduktion an Biogas, das aus einem Hektar Pflanzen gewonnen wird, entspricht 6300 Litern Benzin.
Mit ihrer ersten Bio-Erdgasanlage leiste die EVM einen wichtigen Beitrag für eine „konsequente Umweltorientierung in der Energieerzeugung“, sagte Josef Rönz, kaufmännischer Geschäftsführer der EVM. Der große Vorteil von Bio-Erdgas liege darin, dass es im Gegensatz zu Wind- und Sonnenenergie unabhängig von der Witterung rund um die Uhr produziert werden kann, speicherbar und jederzeit verfügbar ist.
Durch die Investition im Hellerwald sichere die EVM rund 400 Arbeitsplätze, machte Rönz deutlich und leiste zugleich einen Beitrag zur regionalen Wertschöpfung. Diesen Begriff griff auch Landrat Bertram Fleck auf. Die Wertschöpfung aus den erneuerbaren Energien insgesamt liege im Kreis derzeit bei 13,4 Millionen Euro. Sie werde sich in zwei Jahren auf 17,9 Millionen erhöhen.
Doppeltes Lob für die Biogasanlage kam aus dem Munde von Bürgermeister Walter Bersch, Vorsitzender des Zweckverbandes. „Sie ist gut für den Energiemix und gut für die Landwirtschaft.“
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 10. September 2011
St. Pankratius wird barock ausgemalt
Restaurierung Farbkonzept zur Gestaltung der Pfarrkirche gefunden
M Herschwiesen. Genau weiß es offensichtlich niemand mehr, wie die im Jahr 1744 fertiggestellte barocke Pfarrkirche St. Pankratius in Boppard-Herschwiesen bei ihrer Einweihung farblich gestaltet war, weil farbige Bilder aus dieser Zeit und danach leider fehlen. Auch die Originalbauzeichnungen lassen keinen sicheren Farbzustand erkennen, und Farbuntersuchungen der Wände und Decken halfen auch nicht weiter.
Zwar wurden monatelang Decken und Wände der Kirche untersucht und auch mehrere Farbschichten von früheren Aus- und Übermalungen gefunden. Eine eindeutige Zuordnung zur Ursprungsfassung war aber auch dadurch nicht möglich geworden. Also mussten die Fachleute der Denkmalpflege auf Basis vergleichbarer Ausmalungen barocker Kirchen eine Entscheidung treffen.
Dank der guten Vorarbeit von Kirchenarchitekt Hans-Joachim Becker, Koblenz, und von Restaurator Georg Wechsler, Ansbach, einigte man sich jetzt in Anwesenheit des Vorsitzenden des Fördervereins Innenrestaurierung, Dr. Walter Bersch, bei einem Farbgipfel mit den Denkmalpflegern in Mainz auf eine Gestaltung, die weitgehend den jetzt vom Restaurator angelegten Musterfeldern in der Kirche folgen soll. Damit wird auch dem Wunsch der Gläubigen von Herschwiesen entsprochen, die sich eine helle und freundliche Farbgebung für ihre Barockkirche schon immer gewünscht haben.
Restaurator Lutgen aus Trier wird Mitte September mit den Malerarbeiten beginnen. Sie werden einschließlich der Reparaturen an den Gewölben und den Stuckelementen wohl weit in den Winter hineinreichen. Zurzeit werden die Fenster abgeklebt und der Fußboden gegen eindringende Malerfeuchtigkeit geschützt.
Die Ausmalung der gewölbten Stuckdecke wird auf den Grundfarben Gelb und Hellgrau beruhen, mit denen vor allem die Gurtbänder im Gewölbe geschmückt werden sollen. Ein pastellfarbenes Rosa wird die Flächen in den netzartigen Zierfeldern und den sich in langen Zopfbändern erstreckenden Akanthusblüten schmücken. In den medaillonartigen Zierfeldern könnte ein helles, opalisierendes Grün erstrahlen. Die Wände werden entsprechend bemalt.
Wer nur die grau verrußten Decken und Wände kennt, wird erfreut sein, dass zukünftig an vielen Stellen der Decke in den Knotenpunkten der Ranken und Netzstrukturen auch Gold aufleuchten wird. Sind die Arbeiten im Frühjahr beendet, wird St. Pankratius wohl den Rang als farbschönste Kirche des Hunsrücks einnehmen. Pfarrer Walter Kanzler und der Verwaltungsrat der Kirche erwarten jetzt allerdings auch noch die neuen Kostenvoranschläge, für die sich bisher noch keine definitiven Berechnungen anstellen ließen. Bis Ende September soll dann auch feststehen, ob der bisherige Zeitplan zur Wiedereröffnung der Kirche im März 2012 eingehalten werden kann.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 10. September 2011
Am Thema Fusion scheiden sich die Geister
Reform Gutachten bescheinigt Ehe zwischen Boppard und St. Goar-Oberwesel langfristig Einspareffekte – Bersch: Stadt muss draufzahlen
Von unserem Redakteur
Wolfgang Wendling
M Mittelrhein. Bei einer Fusion zwischen der Stadt Boppard und der VG St. Goar-Oberwesel gibt es erhebliches Einsparpotenzial bei den Personalkosten in der Kernverwaltung und beim Bauhof. Dies geht aus dem vom Land bestellten Gutachten des Fachbüros Dornbach & Partner hervor, das Vertreter der Firma in der Bopparder Stadthalle vorstellten. Auch die Zusammenlegung der Abwassersysteme sorgt für Synergieeffekte.
Auf 20 Beamte und Angestellte könnte laut Expertise die Verwaltung einer fusionierten VG Boppard/St. Goar-Oberwesel gut und gerne verzichten. Eine Million Euro ließen sich gegenüber dem derzeitigen Personalstand in beiden Verwaltungen einsparen – allerdings kommt der volle Einspareffekt erst in 24 Jahren zur Geltung.
Um eine Viertelmillion Euro preiswerter könnte die Abwasserbeseitigung werden, wobei allerdings die Zusammenführung der grundverschiedenen Systeme nicht ganz einfach zu bewältigen ist. Boppard erhebt – anders als die Verbandsgemeinden – keine einmaligen Beiträge, was den Bürger in kurzfristiger Perspektive stärker belastet. So zahlt ein Drei-Personen-Haushalt (Einfamilienhaus mit 600 Quadratmetern Grundstück) laut Gutachten in St. Goar-Oberwesel 360,90 Euro fürs Abwasser, in Boppard dagegen 428,75 Euro im Jahr. Beim Zusammenschluss würde sich in Goar-Oberwesel die Belastung der Bürger für die Abwasserbeseitigung erhöhen, in Boppard verringern.
Doch insgesamt gesehen müssen die Bopparder Bürger wegen der gegenüber der Nachbar-VG fünfmal so hohen Steuerkraft ihrer Stadt erheblich mehr Finanzmittel in die neue VG einbringen als jetzt. „Boppard muss auf jeden Fall draufzahlen“, lautete das Fazit von Bürgermeister Walter Bersch zum Gutachten. „Dass wir Wunschkandidat sind, kann ich wegen unserer hohen Steuerkraft gut verstehen“, sagte BfB-Vorsitzender Jürgen Mohr. Er warb vehement darum, am „Erfolgsmodell verbandsfreie Stadt“ festzuhalten.
Hintergrund: Die Experten hatten vom Innenministerium den Auftrag erhalten, einen Zusammenschluss zwischen Boppard und seinen beiden rheinischen Nachbarn zu analysieren. Denn sowohl St. Goar-Oberwesel als auch Rhens sind wegen ihrer geringen Einwohnerzahl gehalten, sich einen Partner zu suchen. Wenn ihnen das bis 2014 nicht gelingt, droht eine Zwangsfusion.
Gleich vier Gutachten, in denen Boppard im Zentrum steht, haben die Experten von Dornbach & Partner vorgelegt. Die eine Variante begutachtet einen Zusammenschluss der verbandsfreien Stadt Boppard mit der jeweiligen Nachbar-VG zu einer neuen Verbandsgemeinde. Die zweite setzt vor der Fusion eine Umwandlung von Boppard in eine VG voraus. Doch dafür fehle nicht nur jede gesetzliche Grundlage, es gebe bundesweit auch kein Vorbild, wie eine Umwandlung einer aus zehn Ortsbezirken bestehenden verbandsfreien Stadt in eine VG vonstatten gehen soll, teilte ein Vertreter des Fachbüros mit.
Daher kann man davon ausgehen, dass im Fall einer Fusion die Stadt Boppard, wie sie leibt und lebt, als Ortsgemeinde Teil einer neuen VG wird. Da der Zug nach Rhens offensichtlich abgefahren ist, bleibt nur noch St. Goar-Oberwesel als Partner. Zumal für den südlichen Nachbarn jede andere Liaison schon im Ansatz gescheitert ist.
Trotz aller Schwierigkeiten in Detailfragen ist der Bürgermeister einer Fusion mit St. Goar-Oberwesel nicht grundsätzlich abgeneigt. Das Volk von Boppard soll aber darüber entscheiden, betonte Bersch während der Einwohnerversammlung mehrmals.
Dass es bei einer Fusion um mehr geht als um Einspareffekte und Verwaltungseffizienz, machte Jürgen Schneider von der FWG deutlich. Es gehe jetzt um die große Chance, das Kirchturmdenken zu überwinden und den linken Mittelrhein weiterzuentwickeln. Schneider nannte den geplanten Zusammenschluss von Braubach und Loreley als Vorbild und sprach sich für die Neubildung einer VG aus, die sich von Rhens bis Oberwesel erstreckt. Nur so könne es gelingen, die verbindenden Elemente wie Welterbe, Tourismus und Weinbau offensiver zu behandeln, die Zusammenarbeit bei Leader oder im Zweckverband effektiver zu gestalten und das gemeinsame Bahnlärmproblem besser zu lösen.
Dem stimmte Wolfgang Spitz (CDU) ohne Abstriche zu: „Wir haben die gleichen Interessen und dieselben Probleme“. Für Jürgen Mohr ist dies aber kein Grund für eine Fusion. „Man kann Synergien entwickeln im Tourismus oder im Weinbau – aber dafür muss man nicht heiraten.“
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 20. September 2011
Weiler hat nun Platz für die ganz Kleinen
Kindergarten In der städtischen Einrichtung wurde neue U3-Gruppe eingeweiht
Von unserer Mitarbeiterin Suzanne Breitbach
M Boppard-Weiler. Zur Einweihung der neuen Gruppe für Kinder unter drei Jahren (U3) im städtischen Kindergarten des Bopparder Stadtteiles Weiler hatte Einrichtungsleiterin Jutta Lipkowski mit ihren Mitarbeiterinnen und 39 Kindern eingeladen. Nach mehr als einem Jahr für Planung und Ausführung war die Erweiterung der Gruppe nun vollendet. „Herein, herein, wir laden alle ein“, begrüßte der Kindergarten kleine und große Gäste, die nach dem erfolgten Umbau das Werk begutachten wollten.
Aus Sicht der Einrichtungsleiterin liegt ein langes aufregendes Jahr hinter ihnen. „Es ist so geworden, wie wir es uns vorgestellt haben“, tat Jutta Lipkowski bei der Begrüßung kund. Dank sprach sie den Vereinen, besonders dem Musikverein, und der Feuerwehr Weiler aus, die während der Bauphase räumliche Veränderungen hingenommen haben, damit der Kindergarten um 90 Quadratmeter vergrößert werden konnte. Unkompliziert nahmen sich die Geschäftsbereichsleiterin Planen und Bauen, Angela Wolf, und ihr Kollege Thomas Emmes als erste Ansprechpartner seitens der Stadtverwaltung dem Projekt an, das nun offiziell seiner Bestimmung übergeben wurde.
Ab sofort bietet die Weilerer Einrichtung ein zusätzliches Angebot an. Kindern zwischen dem zweiten und dritten Lebensjahr wird hier eine neue Betreuungsmöglichkeit geboten. Ab Januar soll das Angebot erweitert werden.
„Trotz rückläufiger Kinderzahlen haben wir das Angebot für die südlichen Ortsbezirke verbessert. Durch die Ausdehnung des Kindergartens waren bauliche Veränderungen notwendig. Auch die Nutzer des Dorfgemeinschaftshauses Weiler profitieren jetzt von der modernen pflegeleichten Küche, die erneuert wurde“, rechtfertigte Bürgermeister Walter Bersch die Baumaßnahme.
130 000 Euro an Investitionskosten waren geplant. Gekostet hat der Umbau bisher rund 124 000 Euro. Das Land Rheinland-Pfalz hat sich an der Baumaßnahme mit 48 000 Euro beteiligt, sodass der städtische Eigenanteil deutlich unter 100 000 Euro lag. Ortsvorsteher Reinhold Petereit übergab ein Geldgeschenk und appellierte an alle Nutzer des Dorfgemeinschaftshauses, das Gebäude sauber zu verlassen.
Im Rahmen eines Tages der offenen Tür hatten Interessierte die Möglichkeit, alle Räumlichkeiten und insbesondere die neue U3-Gruppe zu besichtigen. Kleine Angebote sowie eine Zaubervorstellung für Klein und Groß rundeten den Nachmittag ab.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 22. September 2011
Senioren auf Schiffstour
Geselligkeit Alt und Jung
M Boppard. Zu einer rund dreistündigen Schiffstour lädt die Stadtverwaltung gemeinsam mit dem für Boppard zuständigen Pflegestützpunkt ältere oder körperlich beeinträchtigte Menschen für Mittwoch, 28. September, ein. Start ist um 14 Uhr am Anleger in Boppard. Von dort aus geht es bis Koblenz, wo Gelegenheit besteht, das Bundesgartenschaugelände vom Wasser aus in Augenschein zu nehmen. Die Rückkehr in Boppard soll gegen 17 Uhr sein. „Außerdem heißen wir Menschen herzlich willkommen, die andere im eigenen Umfeld versorgen“, ergänzt Dr. Walter Bersch. Wichtig ist dem Bopparder Bürgermeister dabei, dass auch die Pflegenden die Fahrt als Auszeit nutzen und ein paar schöne Stunden verbringen können. Jugendliche von Bopparder Schulen sowie ehrenamtliche Helfer werden auch schon beim „Entern“ des gecharterten Schiffes den Senioren unter die Arme greifen. Einige der insgesamt 300 Plätze auf dem Ausflugsdampfer sind noch frei. Anmeldung bei Caritas-Mitarbeiterin Irmgard Siemen unter Telefon 06747/937 70.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 22. September 2011
Bopparder Bad steht am Scheideweg
Schwimmbad Vorerst kein Geld aus Mainz für Cabrio-Konzept – Nicht öffentliche Sondersitzung des Stadtrats
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Römertherme, Cabrio-Bad oder überhaupt kein Schwimmbad? Das ist in Boppard die Frage. Am Dienstag befasst sich der Stadtrat in einer nicht öffentlichen Sondersitzung mit der Zukunft der Bäderlandschaft. Die Hauptfrage wird sein: Was ist dem Stadtrat ein Schwimmbad wert?
Die Katze ließ Bürgermeister Walter Bersch am Ende der öffentlichen Stadtratssitzung am Montag aus dem Sack: Mainz lehnt es ab, den für die Römertherme zugesagten Zuschuss von 2,75 Millionen Euro auf das Cabrio-Bad zu übertragen. Das Land sieht das geänderte Badkonzept nicht als Umplanung an, sondern als neue Schwimmbad-Variante. Da Boppard das von Mainz abgesegnete Konzept der Römertherme nicht weiterverfolgt, beabsichtigt das Land, die Bewilligungsbescheide vom 18. März 2008 und 11. März 2009 zu widerrufen, heißt es im Schreiben an die Bopparder Stadtverwaltung vom 14. Juli.
Bei einem Gespräch am Donnerstag, 15. September, in Boppard tat ein hochrangiger Vertreter des Innenministeriums kund, dass der für Boppard zugedachte Zuschuss von 2,75 Millionen Euro für andere Projekte ausgegeben worden sei. Wegen der vom Landtag beschlossenen Schuldenbremse würden in den nächsten Jahren nur noch Projekte gefördert, mit denen bereits begonnen wurde. Landesmittel für das Cabrio-Bad müssten neu beantragt werden. Bürgermeister Walter Bersch rechnet damit, dass in diesem Fall gut und gern elf Jahre vergehen könnten, bis Mainz Geld für das Bopparder Schwimmbad lockermacht.
„Wenn wir in den nächsten zwei, drei Jahren in Boppard ein Schwimmbad bekommen wollen, geht das nur über das Konzept Römertherme“, sagt Martin Strömann, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, auf Anfrage unserer Zeitung. Denn nur dafür gebe es Geld aus Mainz. Eine um das Freibad abgespeckte Römertherme wäre aus Sicht der SPD zu stemmen, zumal ja noch nicht alle Finanzierungsmodelle ausgelotet worden seien. Auch die Bürger für Boppard sehen in der Römertherme nach wie vor die beste Lösung. „Die Planung steht, wir sind vom Konzept überzeugt“, so Joachim Brockamp.
CDU, FWG und Grüne wollen am Konzept Cabrio-Bad festhalten – notfalls auch ohne Landeszuschuss, so der CDU-Fraktionsgeschäftsführer Reimund Möcklinghoff. Sein Fraktionskollege Wolfgang Spitz zeigt sich über die Absage aus Mainz für das Allwetterbad enttäuscht. Zugleich warnte er davor, nur auf den Landeszuschuss zu schielen. „Ein Zuschuss aus Mainz darf nicht dazu führen, Boppard in ein zu hohes finanzielles Risiko zu treiben.“
Klaus Brager von den Grünen hält, unabhängig von den niedrigeren Kosten, das Cabrio-Bad mit separatem Wellnesstrakt im oberen Bereich des Schwimmbadareals für die bessere Lösung, weil Badegäste und Saunabesucher jeweils unter sich seien. Auch er plädiert dafür, sich nicht vom Landeszuschuss abhängig zu machen.
Elf Millionen Euro und keinen Cent mehr. So lautet für die FWG die Marschrichtung. Deren Fraktionssprecher Jürgen Schneider erwartet von Mainz, dass auch für das Cabrio-Bad der Zuschuss erhalten bleibt.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 8. Oktober 2011
Plakate warnen vor Komasaufen
Alkoholmissbrauch Boppard setzt Zeichen
Von Suzanne Breitbach und Maximilian Eckhardt
M Boppard. Regungslos liegt ein betrunkenes Mädchen auf der Straße. Es ist Nacht, keine Hilfe in Sicht. Diese lebensgefährliche Situation ist neuerdings auf zwei großen Plakaten in Boppard abgebildet. Das nachdenklich stimmende Motiv soll Kinder und Jugendliche vor den Folgen übermäßigen Alkoholkonsums warnen.
Die Vorlage für die beiden Plakate stammt aus der Feder von Michelle Belousov aus Hirzenach. Die 15-Jährige hatte ihr Bild ursprünglich entworfen, um am landesweiten Malwettbewerb der Deutschen Angestellten-Krankenkasse (DAK) teilzunehmen. Bei der DAK-Kampagne „bunt statt blau“ wurden mehr als 700 Plakate gegen Alkoholmissbrauch unter Kindern und Jugendlichen eingereicht. Doch nur ein einziges Bild hat der Jury besonders gut gefallen. Und so durfte sich Michelle Belousov über den Sieg freuen (wir berichteten).
Boppards Bürgermeister Walter Bersch war von Michelles buntem Bild so begeistert, dass er kurzerhand anregte, zwei großformatige Abdrucke des Siegerplakats in Boppard aufzustellen. Und jetzt ist es soweit: Boppard setzt an den Ortseingängen ein deutliches Zeichen gegen das sogenannte Komasaufen.
Mit den Plakaten machen die DAK Koblenz und die Stadt Boppard außerdem auf die neue Wanderausstellung gegen den steigenden Alkoholmissbrauch unter Jugendlichen aufmerksam. Die Ausstellung zeigt die Werke der Landesgewinner des DAK-Malwettbewerbs und wird ab Montag, 31. Oktober, im Kreuzgang der Stadtverwaltung Boppard zu sehen sein. Darüber freut sich auch Michelle. Die Schülerin der Fritz-Strassmann-Schule sieht auch ihre Zukunft im künstlerischen Bereich. Als Bühnenbildnerin würde sie gern im Theater arbeiten, wie sie im Gespräch mit unserer Zeitung verrät. Doch noch ist es nicht soweit. Derzeit bastelt das Mädchen an der Mittleren Reife. Momentan nimmt Michelle außerdem an dem bundesweiten Malwettbwerb „Mangas – Gegensätze und Träume“ teil.
In ihrer Freizeit verschönert die 14-Jährige obendrein Zweiräder und Autos mit Motiven in Airbrush-Technik. Kunst ist für das Mädchen mehr als nur ein Hobby.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 20. Oktober 2011
Stadtrat klagt gegen Landrat
Recht Durfte Bersch Beschluss aussetzen?
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Das Koblenzer Verwaltungsgericht verhandelt heute um 9.30 Uhr einen Fall aus der komplizierten Bopparder Kommunalpolitik, der fast ein Jahr zurückliegt: Der Stadtrat hatte am 15. November 2010 mit knapper Mehrheit von CDU, Grünen und FWG beschlossen, die europaweite Ausschreibung der Stadt Boppard vom 30. August 2008 zur „Beteiligung an einer zu gründenden Bad-Betriebs-GmbH und zum Betrieb der Bäder“ aufzuheben.
Bürgermeister Walter Bersch hielt diesen Beschluss für rechtswidrig und hob ihn auf. Hauptargument: Es fehle ein „gerechtfertigter Aufhebungsgrund“. Da die Bieter von der Aufhebung der Ausschreibung unter Angabe von Gründen unverzüglich zu benachrichtigen seien, müsse der Stadtrat die Aufhebung rechtmäßig begründen. Die fehlende Finanzierbarkeit der Römertherme sei kein stichhaltiges Argument. In der Sitzung vom 20. Dezember bestätigte der Stadtrat seinen Beschluss vom 15. November. Damit war die Aufsichtsbehörde am Zug. Mit Schreiben vom 23. Februar gab Landrat Bertram Fleck Bürgermeister Walter Bersch recht. Der Beschluss des Stadtrates über die Aufhebung der Ausschreibung verstoße gegen vergaberechtliche Bestimmungen.
Dagegen klagte der Stadtrat: Die Aufsichtsbehörde habe nur den Beschlusstext gewürdigt, die Begründung des Beschlusses aber völlig ignoriert. Der Stadtrat machte geltend, dass sowohl Kreisverwaltung als auch Innenministerium eine einseitige Risikoverteilung zulasten der Stadt Boppard abgelehnt hätten. Außerdem seien anrechenbare Baukosten von voraussichtlich 3,8 Millionen Euro Grundlage der Ausschreibung gewesen. Monte Mare habe aber auf der Grundlage von 14 Millionen Euro Ingenieurleistungen abgerechnet.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Freitag, 28. Oktober 2011
Fünf Kubikmeter Korken für die Diakonie
Aktion Verschlüsse für Wiederverwertung
M Boppard. Die Stadtverwaltung Boppard unterstützt seit Ende August 1998 die Aktion „Korken für Kork”, mit der gebrauchte Flaschenkorken einer Wiederverwertung in Form von Isoliermaterial zugeführt werden. Vor allem Kindergärten und Schulen beteiligen sich. So konnten erneut fünf Kubikmeter Flaschenkorken der Diakonie Kork zugeleitet werden. Plastikkorken gehören nicht in die Sammlung, sondern müssen wie Plastikmüll der Wiederverwertung zugeführt werden.
Die Diakonie Kork in Kehl am Rhein ist eines von fünf Epilepsiezentren in Deutschland. Bürgermeister Walter Bersch bittet, die Aktion weiterhin zu unterstützen, damit der Naturbaustoff Kork nicht auf dem Müll landet, sondern dem Wirtschaftskreislauf wieder sinnvoll zugeführt und behinderten Menschen zu einer wertvollen Beschäftigung verholfen wird. Die gesammelten Korken können auch in der Zentrale der Stadtverwaltung Boppard abgegeben werden.
Z Nähere Informationen bei Marita König, Stadtverwaltung Zimmer 143, oder unter Telefon 06742/103 27.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 3. November 2011
Schlägt fürs Bad Stunde der Wahrheit?
Seminar Externer Moderator soll dem Stadtrat auf die Sprünge helfen
M Boppard. Für den Bopparder Grünen-Politiker Heinz Bengart schlägt am morgigen Freitag in der Schwimmbadfrage die Stunde der Wahrheit. „Wenn wir uns am 4. November bis 22 Uhr auf keinen mehrheitsfähigen Kompromiss einigen können, sehe ich persönlich keine Chance mehr, dass Boppard in den nächsten zehn Jahren wieder ein Bad haben wird.“. So wird der Erste Beigeordnete in einer Pressemitteilung der Stadt Boppard zitiert.
Hintergrund von Bengarts Befürchtung ist das offenbar ernüchternde Zwischenergebnis eines von ihm initiierten dreitägigen Seminars zum Thema „Bopparder Bad“, das jetzt in der Kommunalakademie Villa Belgrano über die Bühne ging. 20 Mitglieder aus allen Stadtratsfraktionen erörterten unter der Leitung des Kommunikationstrainers Michael Schimanel die schwierige Thematik. Am Seminar nahmen zudem Bürgermeister Walter Bersch, die Vorsitzenden des Seniorenbeirats, Anita Nick, sowie die Jugendratsvorsitzende Catharina Lahme teil.
„Trotz des breit gelobten und vom Stadtrat zustimmend zur Kenntnis genommenen Ergebnisses der Findungskommission waren die Differenzen zwischen den Fraktionen wieder aufgebrochen“, heißt es in der Pressemitteilung. Andererseits hätten einige Teilnehmer am Seminar „nach zwölf Stunden intensivster Arbeit aller“ den Eindruck gehabt, dass der Schritt zu einer Einigung der Fraktionen noch nie so klein gewesen sei wie jetzt. Deshalb setzt Bengart, der Vorsitzende der Findungskommission, auf den am Freitag, 16 Uhr, beginnenden letzten Teil des Seminars. Dort müsse nach Bengarts Ansicht der entscheidende Schritt getan werden.
Aus Sicht des Beigeordneten drängt die Zeit. Die Stadtratssitzung am Montag, 14. November, sei „bekanntlich die letzte Frist für den Stadtrat, um eine Entscheidung zu treffen, die der Stadt den versprochenen Landeszuschuss von 3 Millionen Euro endgültig sichern kann.“ Diese Aussage ruft den Einspruch des Ratsmitglieds und CDU-Stadtratsvorsitzenden Wolfgang Spitz hervor. Von „letzter Frist“ könne keine Rede sein. „Man versucht, uns unter Druck zu setzen“, sagt Spitz gegenüber unserer Zeitung. Vom Ministerium habe er erfahren, dass noch gar nicht feststeht, ob Boppard überhaupt einen Zuschuss fürs Schwimmbad bekomme. Eine Nachfrage unserer Zeitung gestern beim Innenministerium hat ergeben, dass das Land grundsätzlich zu einem Zuschuss für das Schwimmbad bereit sei. Um über einen Landeszuschuss konkret zu entscheiden, brauche das Ministerium neben einem fertigen Projektplan auch eine „belastbare Finanzierungsplanung“, tat ein Ministeriumssprecher kund.
Wie der von Bengart angestrebte „mehrheitsfähige Kompromiss“ aussehen soll, ist nun die spannende Frage. „Wir sehen im Cabrio-Bad den Kompromiss“, sagt Spitz. SPD und BfB hielten zuletzt am Konzept „Römertherme“ fest. Die Planung dafür steht und wurde mit dem „grünen Stempel“ aus Mainz versehen. Auch die Baugenehmigung wurde bereits erteilt. Beim Seminar am Freitag in der Kommunalakademie wird auch ein Vertreter der Planungsgruppe Monte Mare anwesend sein. ww
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Freitag, 11. November 2011
Spenden aus Boppard helfen
Japan Engagement der Bürger in Ome gewürdigt
M Boppard. Erdbeben, Tsunami und Reaktorkatastrophe haben Japan nachhaltig verändert. Das erfuhr Boppards Bürgermeister Dr. Walter Bersch unmittelbar. Er war zusammen mit einer Jugenddelegation in die Partnerstadt Ome gereist. Bersch hielt aus Anlass kommunaler Jubiläumsfeierlichkeiten in der großen Stadthalle von Ome vor mehr als 1000 geladenen Gästen aus der Provinz Tokio eine viel beachtete Rede auf Japanisch.
Im Vorfeld des Besuchs der Jugenddelegation waren gerade in Boppard die Möglichkeiten einer solchen Reise mit Sorgen diskutiert worden. Denn der 11. März hatte großes Unglück über Japan gebracht: Das große Erdbeben und der Tsunami kosteten 20 000 Menschen das Leben, und darüber hinaus ist durch die Reaktorkatas-trophe von Fukushima eine große Region durch Radioaktivität verseucht und unbewohnbar geworden. Umso größer war die Freude in Japan, als die achtköpfige Delegation mit Bersch an der Spitze eintraf, zumal der Kontakt in den vergangenen Wochen und Monaten zwischen Ome und Boppard intensiver wurde. Maßgeblich hierzu hatte auch die Initiative des Freundeskreises unter Führung des Vorsitzenden Fred Roos mit der Spendenaktion „Nothilfe Japan – Ome“ beigetragen. Sie erbrachte 70 000 Euro, 40 000 davon gingen an eine Einrichtung in Okutama bei Ome, wo noch immer 19 Familien aus Fukushima ausharren und nicht mehr in ihre Heimat zurückkehren können. 30 000 Euro waren bestimmt für das vom Tsunami zerstörte Krankenhaus in Ishinomaki. Die Bopparder Spendensammelaktion war nicht nur in Ome, sondern darüber hinaus in ganz Japan mit großer Aufmerksamkeit aufgenommen worden, und die Bopparder Gäste wurden bei unzähligen Gesprächen immer wieder darauf angesprochen.
Die Stadt Ome mit ihren 140 000 Bürgern ist, was die Fläche betrifft, mit 103 Quadratkilometern nur unwesentlich größer als die Stadt Boppard mit 76 Quadratkilometern. Inzwischen wurden dort 21 Messstellen für Radioaktivität eingerichtet, wovon eine von der Jugenddelegation besichtigt wurde. Erfreulich ist, dass die Radioaktivität in der Bopparder Partnerstadt nach der Reaktorkatastrophe nicht gestiegen ist und mit 0,057 Mikrosievert knapp unter den für Boppard geltenden Werten liegt.
Die zehn Tage in Ome vergingen wie im Flug: Gemeinsame Teezeremonie und Taiko-Trommeln mit den Schülern der Allgemeinen Oberschule Ome, eine Begrüßungsfeier im Kulturzentrum Fuyou, die Besichtigung einer Indigofärberei, die Unterweisung in der Anfertigung von Darumabildern, ein Tagesausflug in die alte japanische Hauptstadt Kamakura, Ikebana und Kimono anziehen, Besichtigung des Mitakeberges und Tagesausflug nach Tokio waren Höhepunkte.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 16. November 2011
Grüne zerbrechen an der Römertherme
Schwimmbad Beate Henzler-Loskant legt Stadtratsmandat nieder – Fraktionschef isoliert
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Es war ein politisches Desaster: Der grüne Beigeordnete Heinz Bengart und sein einstiger Weggefährte und Vorsitzende der grünen Stadtratsfraktion, Klaus Brager, lieferten sich während der öffentlichen Stadtratssitzung ein heftiges Wortgefecht und sparten auch nicht mit gegenseitigen Vorwürfen. Die drei Mandatsträger umfassende Stadtratsfraktion steht vor einem Scherbenhaufen. Worum ging’s? Wie Klaus Brager gestern unserer Zeitung auf Anfrage mitteilte, habe ihre Fraktionskollegin Beate Henzler-Loskant ihm um 14 Uhr am Montag per SMS mitgeteilt, dass sie ihr Mandat niederlegt. In der Sitzung am Abend warf Bengart dem Fraktionsvorsitzenden vor, er habe einen „permanenten Druck“ auf Henzler-Loskant ausgeübt. Sie hätte so abstimmen sollen, wie sie nicht wollte. Damit sei die Demokratiekultur beschädigt worden. Brager wies diese Vorwürfe entschieden zurück und nannte sie „unverschämt“.
Seit Wochen gibt es bei den Grünen heftige Diskussionen über das Abstimmungsverhalten zur Römertherme. Henzler-Loskant, so Brager, habe ihm mitgeteilt, sie werde für die Römertherme stimmen. Hintergrund: Ende Oktober kamen auf Initiative von Heinz Bengart, der als Vorsitzender der Findungskommission Schwimmbad fungierte, 15 Stadtratsmitglieder aller Fraktionen in der Kommunalakademie Belgrano zusammen, um in einem mehrtägigen Seminar unter Leitung eines Kommunikationstrainers eine Lösung des Schwimmbadproblems zu finden. Am Ende verkündete Bengart eine „abgespeckte Römertherme“ als Kompromiss, der zugleich Beschlussvorlage für die Stadtratssitzung war und dort schließlich auch eine Mehrheit fand. Die „Cabrio-Lösung“, die sich vor wenigen Monaten einer großen Mehrheit im Stadtrat erfreute, wurde nur noch von einer Minderheit getragen.
Klaus Brager hatte am Seminar nicht teilgenommen. Er war berufsbedingt verhindert. Gegenüber seiner Fraktion hatte er nach eigenem Bekunden deutlich gemacht, dass er bei seiner ablehnenden Haltung gegenüber der Römertherme bleibe. Da auch Peter Kreiser, das dritte Ratsmitglied im Bunde, für die „abgespeckte Römertherme“ stimmte und dies gegenüber Brager vorzeitig kundtat, war der Fraktionschef mit seiner Haltung in der Grünen-Fraktion isoliert. Gegenüber der RHZ teilte er mit, er habe mit dem Gedanken gespielt, als Fraktionsvorsitzender zurückzutreten und zugleich seinen Austritt aus der Fraktion zu erklären. Jetzt will Brager abwarten, wer seine Fraktion komplettiert. Auf der Liste der Grünen für die Stadtratswahl 2009 stehen Barbara Koelges und Herbert Busch als erste Nachrücker. Siehe Seite 22
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 16. November 2011
Konzept Römertherme wird abgespeckt
Stadtrat Boppard reaktiviert Planung – Verzicht auf Freibad
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Die Stadt Boppard will sich eine abgespeckte Römertherme zulegen. Aus Sicht der Stadtratsmehrheit und der Verwaltung hat diese Lösung gegenüber dem von CDU, FWG und Klaus Brager von den Grünen favorisierten Cabrio-Bad den Vorteil, dass sie weniger Investitionskosten und keine zusätzlichen Planungskosten mit sich bringt.
Außerdem – und das ist für Verwaltung und Ratsmehrheit der wesentliche Aspekt – kann der Stadtrat dem Land nun signalisieren, dass mit dem jetzt beschlossenen Vorhaben das vor Jahren begonnene Projekt fortgesetzt wird. Dafür hatte Mainz am 29. Januar 2008 den „grünen Stempel“ gegeben.
Nach dieser Lesart bleibt der vom Land für das Konzept Römertherme am 18. März 2008 und am 11. März 2009 zugesagte Zuschuss von insgesamt 3 Millionen Euro – davon wurden 250 000 Euro für die Thermalbohrung ausgezahlt – in voller Höhe erhalten. Denn Mainz hat die Stadt wissen lassen, dass nur noch begonnene Projekte zeitnah gefördert würden. Eine „Cabrio-Lösung“ wäre als Neuplanung zu betrachten. Dafür müsse die Stadt einen neuen Antrag stellen und sich ganz hinten anstellen.
Wie soll das Bad aussehen?
Das bestehende Hallenbad bleibt zum Teil erhalten. Das bringt gegenüber einem Totalabriss einen finanziellen Vorteil von 750 000 Euro. Die beiden Becken sind entgegen der ursprünglichen Planung nicht mehr voneinander getrennt. Das erleichtert das Schul- und Vereinsschwimmen. Auf ein Freibad wird verzichtet. Ein Freibad-Gefühl wird dadurch erzeugt, dass die Seitenwand Richtung Liegewiese im Sommer geöffnet werden kann. Zudem werden ein ausreichend dimensioniertes Außenbecken und großzügige Liegewiesen angelegt. Der Bereich Wellness/Sauna bleibt ein Kernstück der abgespeckten Römertherme. Durch den Wegfall des Freibades kann der Saunaaußengarten sogar größer werden als geplant. Auch kommt der Charakter eines Thermalbades besser zur Geltung: Sämtliche Becken drinnen und draußen werden mit dem erbohrten Thermalwasser gefüllt.
Was ist zu den Kosten zu sagen?
Für die abgespeckte Römertherme ist mit reinen Baukosten von 11,5 Millionen Euro zu rechen, heißt es in der Stadtratsvorlage. Bislang wurden 1,44 Millionen für die Planung ausgegeben. 173 000 Euro kosteten die verschiedenen vom Stadtrat bestellten Gutachten. In die Thermalbohrung steckte die Stadt 1,84 Millionen Euro.
Klaus Brager (Grüne) zweifelt an dem Kostenrahmen von 11,5 Millionen für die abgespeckte Römertherme. Er verweist auf die Kostenübersicht von Monte Mare, wonach für Hallenbad, Sauna- und Wellnesstrakt 12,8 Millionen angegeben seien. Mit den Kostensteigerungen könne man jetzt von 15 Millionen Euro ausgehen.
Was spricht für das Cabrio-Bad?
Die Ratsminderheit hält trotz gebotener Umplanung an der Cabrio-Lösung fest. Aus ihrer Sicht ist die Römertherme bei den Bürgern durchgefallen (Bürgerentscheid vom 14. März 2010). Deshalb dürfe sie nicht durch die Hintertür wieder auf die Tagesordnung gebracht werden. Die Cabrio-Lösung hatte im Stadtrat am 20. Juni eine große Mehrheit gefunden. Durch klare Trennung von Bad und Saunatrakt decke sie die spezifischen Bedürfnisse der einzelnen Besuchergruppen besser ab als die Römertherme. Nach Auffassung von CDU und FWG hält das Land seinen Zuschuss von 3 Millionen grundsätzlich aufrecht. Für den ersten voll funktionsfähigen Bauabschnitt würden 11 Millionen Euro ausreichen. Durch einen modulartigen Ausbau könne die Stadt je nach Kassenlage das Bad erweitern.
Was sagen die Ratsmitglieder?
Vertreter von SPD und BfB lobten das Konzept als vernünftigen Kompromiss. Nur mit dieser Lösung sei das bereits ausgegebene Geld noch zu retten, so BfB-Vormann Jürgen Mohr. CDU und FWG kritisierten das Konzept. „Die Römertherme light ist Verarschung des Bürgers“, fand Rupert Butsch (CDU) drastische Worte. Die Bevölkerung habe schließlich beim Bürgerentscheid das Konzept abgelehnt. Mit dem Gegenstand des Bürgerentscheides habe das jetzige Konzept nichts mehr zu tun, konterte Mohr.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 16. November 2011
Kommentar
Wolfgang Wendling über die spannende Bopparder Ratssitzung
Schwarz-Grün ist in Boppard am Ende
Es war eine turbulente und ereignisreiche Stadtratssitzung. Ratsmitglieder und die zahlreichen Zuschauer wurden Zeugen, wie eine mittlerweile etablierte Stadtratsfraktion auseinanderbrach. In der 80er-Jahren, als die Grünen noch grün hinter den Ohren waren und in Kinderschuhen erste politische Gehversuche unternahmen, hätte man derartige Selbstzerfleischung noch mit einem großzügigen „Na ja“ abgetan. Und heute?
Klaus Brager, der starke Mann bei den Bopparder Grünen, hat seine Fraktion im Stadtrat wie auch im Ortsbeirat Boppard stramm auf CDU-Kurs getrimmt. In vielen entscheidenden Sachfragen ist sich Brager mit den Schwarzen einig. In enger Abstimmung untereinander zog Brager mit CDU und FWG gegen die Römertherme zu Felde. Das tat er nicht aus taktischen Überlegungen, sondern aus tiefster Überzeugung – das muss man ihm schon zugestehen. Aber er hat es nicht verstanden, seine Fraktion mitzunehmen. Immer wieder gab es Gegrummel in der kleinen Fraktion. Aber immer wieder konnte Brager sich durchsetzen – bis jetzt der Bogen überspannt war.
Seinen Rivalen Heinz Bengart, den Bopparder Urgrünen, hat Brager auf die „Regierungsbank“ abgeschoben, bevor er seine Kreise stören konnte. Als Erster Beigeordneter hat Bengart „Regierungsverantwortung“ übernommen. Es war ein geschickter Schachzug von Bürgermeister Walter Bersch, dem Grünen das Politikfeld Schwimmbad zu überlassen. Denn da kann man sich leicht die Finger verbrennen. Das wusste Bersch ganz genau. Narben kann der Amtsinhaber im Vorwahlkampf keine gebrauchen. Jetzt kann er als Retter des Schwimmbades erhobenen Hauptes vor das Volk von Boppard treten. Und Bengart? Noch ist nicht entschieden, wie es mit den Grünen in Boppard weitergeht und ob es in dieser Wahlperiode überhaupt weitergeht. Schwarz-Grün und die Macht von Brager könnten am Ende sein. Für Bengart wäre das wohl ein neuer Anfang.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 17. November 2011
Rat: Rechtsstreit ist beendet
Ausschreibung Mehrheit will keine Berufung anstreben
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Durch den Streit innerhalb der Fraktion der Grünen haben sich die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat gewandelt. Das wurde bei der Abstimmung über das Schwimmbadkonzept deutlich, als 16 Mandatsträger von SPD, BfB und Peter Kreiser von den Grünen in namentlicher Abstimmung für das Konzept „Abgespeckte Römertherme“ votierten. Der einstige Mehrheitsblock aus CDU, Grünen und FWG konnte nur 14 Mandatsträger aufbieten (ein Mitglied der CDU-Fraktion fehlte).
Die neuen Mehrheitsverhältnisse kamen auch bei einer weiteren Abstimmung zur Geltung. Dabei ging es um den Rechtsstreit über die Frage: Durfte der Bürgermeister den Beschluss des Stadtrates, die Ausschreibung zur Beteiligung an einer noch zu gründenden Badebetriebs GmbH aufzuheben, aussetzen? Wie berichtet hatte der Landrat als Vertreter der Aufsichtsbehörde dem Bürgermeister recht gegeben. Daraufhin hatte der Stadtrat am 28. Februar mit 17 zu 15 Stimmen beschlossen, gegen diese aufsichtsbehördliche Entscheidung zu klagen.
Das Verwaltungsgericht hatte vor einigen Wochen die Klage abgewiesen, dem unterlegenen Bopparder Stadtrat zugleich aber die Möglichkeit eröffnet, beim Oberverwaltungsgericht einen Antrag auf Zulassung der Berufung zu stellen. CDU und FWG wollten von diesem Rechtsmittel Gebrauch machen. Sie sahen gute Aussichten, in der Berufungsverhandlung recht zu bekommen. „Das Verwaltungsgericht hat uns den Weg ja gewiesen“, sagte CDU-Ratsmitglied Franz-Rudolf Querbach, der beruflich als Rechtsanwalt tätig ist. Aus seiner Sicht hat das Verwaltungsgericht nur aus formalen Gründen die Klage abgewiesen. Hintergrund: Im Beschluss des Stadtrates vom 15. November 2010, die europaweite Ausschreibung aufzuheben, war die unbedingt erforderliche ausführliche Begründung für diese weitreichende Maßnahme nicht enthalten. Die Ratsmehrheit hatte die Begründung lediglich als Stellungnahme zum Beschluss mitgeliefert. Das genügte der Kreisverwaltung aber nicht. Das Gericht sah es genauso: Die Erklärung sei nicht Bestandteil des Ratsbeschlusses, sondern stelle lediglich eine „unverbindliche, politische Willensäußerung dar“.
Deswegen beantragten CDU und FWG, den Beschluss des Stadtrates vom 15. November 2010 um den Passus „Die Aufhebung der Ausschreibung erfolgt aus finanziellen Gründen“ zu ergänzen und die Berufung anzustreben.
Die neue Stadtratsmehrheit sah aber keinen Sinn darin, den Steuerzahler mit weiteren Gerichts- und Anwaltskosten zu belasten. Bisher hat der Rechtsstreit die Stadt Boppard 2057 Euro gekostet, teilte die Verwaltung auf BfB-Anfrage mit. Zudem sei die Sache ja inhaltlich nicht mehr relevant. Es gehe nur noch darum, wer vor einem Jahr recht hatte. Der Rat lehnte den Antrag mit 16 zu 13 Stimmen bei einer Enthaltung ab.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 17. November 2011
Boppard will Fusionsgespräche ohne Bedingungen
Gebietsreform Stadtrat hält Zusammenschluss mit St. Goar-Oberwesel weiterhin für möglich
Von unserem Redakteur
Wolfgang Wendling
M Mittelrhein. Fusionsgespräche ja, aber nicht unter diesen Vorgaben! So die Haltung der Stadt Boppard zum neuen Gesprächsangebot der VG St. Goar-Oberwesel.
Ein erstes Gespräch, Möglichkeiten einer freiwilligen Fusion beider Gebietskörperschaften auszuloten, ging am 7. September in Boppard über die Bühne. Es wurde die grundsätzliche Einigkeit erzielt, dass die Gespräche fortgeführt werden. Der VG-Rat St. Goar-Oberwesel hatte sich in der Sitzung am 29. September erneut mit dem Thema Fusion befasst. Wie bereits in der Sitzung am 26. Mai hat die St. Goar-Oberweseler Seite Fusionsgespräche mit Boppard an eine Bedingung geknüpft: Die Gremien der Stadt Boppard sollen „ein klares Signal im Hinblick auf die Bereitschaft zur Auflösung als verbandsfreie Stadt und der Umwandlung in eine Verbandsgemeinde mit selbstständigen Gemeinden“ geben. In einem Schreiben an den Bopparder Bürgermeister Walter Bersch verdeutlichte VG-Bürgermeister Thomas Bungert die St. Goar-Oberweseler Position: Eine Fusion komme nur infrage, wenn sich Boppard in eine Verbandsgemeinde umwandelt.
Diese „Maßgabe“ stieß im Bopparder Stadtrat auf viel Unverständnis. Nach Bopparder Lesart hätten sämtliche Vertreter der VG-St. Goar-Oberwesel beim Treffen am 7. September „einhellig die Auffassung vertreten, dass die Auflösung der Einheitsgemeinde keine Bedingung für eine mögliche Fusion sei“, heißt es in der Sitzungsvorlage. „Das ist falsch“, sagte Bungert gestern gegenüber unserer Zeitung. Von Anfang an sei es für die St. Goar-Oberweseler Delegation klar gewesen, dass eine Fusion mit der 16 000 Einwohner umfassenden Einheitsgemeinde nicht infrage komme. Das würden die Ortsgemeinden nicht mitmachen. „Wir wollen schnell und zielgerichtet verhandeln“, verdeutlichte Bungert die VG-Position.
Bürgermeister Walter Bersch machte in der Ratssitzung nochmals deutlich, dass Boppard vom Landesgesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform gar nicht betroffen ist, die VG St. Goar-Oberwesel aber sehr wohl. Dennoch wolle er sich einer Fusion nicht grundsätzlich versperren. Vertreter von CDU und FWG waren sich einig, dass eine Fusion mit St. Goar-Oberwesel eine große Chance für Boppard sei. Skeptisch blieb Jürgen Mohr. „Wenn man auf Brautschau geht, sucht man sich keine Braut, die keine Zähne hat“, beschrieb der BfB-Vormann die geringe Steuerkraft der Nachbar-VG.
Mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung sprach sich der Stadtrat für die Fortsetzung der Gespräche aus – allerdings mit der Einschränkung, dass „von keinem der beteiligten Gesprächspartner im Vorfeld Bedingungen gestellt werden können.“
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Freitag, 18. November 2011
Boppard legt sich einen Ruhewald zu
Friedhof Stadtrat beschließt eine Ausweitung des Bestattungsangebotes
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Die Urnenbeisetzung ist auf dem besten Weg, die Erdbestattung als Normalform unserer Begräbniskultur abzulösen. Bereits jetzt halten sich in Boppard beide Beerdigungsarten die Waage. Schon in zehn Jahren dürfte die Urnenbestattung auf den Friedhöfen die Regel sein – nicht nur in städtisch geprägten Kommunen wie Boppard, sondern auch in kleineren Gemeinden.
Diese uns auf leisen Sohlen ereilende Revolution im Bestattungswesen geht einher mit einer Ausweitung des Angebots an Grabstätten. Schon jetzt haben die Menschen bisweilen die Qual der Wahl, wie sie ihren Angehörigen für die „ewige Ruhe“ den Boden bereiten sollen. Die Bopparder Friedhofssatzung nennt neun verschiedene Arten von Reihengrabstätten.
Jetzt wird das Angebot im Bestattungswesen noch breiter: Boppard will sich einen Ruhewald zulegen. Auf Antrag der Fraktion „Bürger für Boppard“ hat der Stadtrat dies grundsätzlich beschlossen. Gemeinsam mit dem Forstamt wird jetzt die Stadtverwaltung auf die Suche nach einem geeigneten Waldstück gehen. Das dürfte im waldreichen Boppard kein Problem sein. Schwieriger wird die Bewältigung der planerischen und rechtlichen Erfordernisse zur Einrichtung eines Ruhewalds. Einen regelrechten bürokratischen Hürdenlauf musste die Gemeinde Beulich absolvieren, bis sie am 25. Oktober 2010 als kreisweit erste und bis heute einzige Kommune einen Forst-Friedhof in Betrieb nehmen konnte. Verschiedene Behörden mussten bestätigen, dass die Beulicher peinlichst genau alle Vorgaben des strengen deutschen Bestattungsgesetzes erfüllten, ohne gegen das Landeswaldgesetz zu verstoßen. Am Ende der Prozedur genehmigte die Kreisverwaltung den Waldfriedhof.
Der Beulicher Ruhewald wird sehr gut angenommen, sagte Ortsbürgermeister Friedhelm Vogt gestern auf Anfrage. 20 Bestattungen sind bisher erfolgt, 20 weitere letzte Ruhestätten an Bäumen wurden reserviert.
Grundsätzliche Einwände gegen einen Ruhewald führte Adolf Meinung (CDU) ins Feld. Man müsse nicht alles, was in Mode gekommen ist, auf Boppard übertragen. Meinung nannte die Bestattung im Wald eine „unchristliche Sitte“. Mit diesem Einwand blieb der Buchholzer Christdemokrat aber ziemlich allein im Stadtrat.
Aus Sicht des Bopparder Friedhofsverwalters Edgar Scherer findet die Urnenbestattung deshalb eine so hohe Akzeptanz, weil sie nicht so sehr ins Geld geht wie die traditionelle Erdbestattung. Besonders preiswert ist ein Wiesengrab (auf Amtsdeutsch: Reihen-Urneneinfachgrabstätte). 300 Euro kostet die Friedhofsgebühr für die in einem Wiesenfeld angelegte letzte Ruhestätte. Etwa 100 Wiesengräber gibt es im städtischen Friedhof in Buchenau. Seit 2004 ist diese Bestattungsform dort möglich, und zwar nur dort. Auf Antrag der SPD-Fraktion soll auch auf den anderen Friedhöfen der Stadt Boppard die Bestattungsvielfalt zum Ausdruck kommen.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 22. November 2011
In den Bopparder Stadtrat ist Bewegung gekommen
Kommunalpolitik Situation bei den Grünen weiterhin unklar – Wechsel bei der FDP: Maifarth rückt für Krautkrämer nach
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Kurz vor der Halbzeit der laufenden Wahlperiode kommt Bewegung in den Bopparder Stadtrat. Die Grünen-Fraktion steht vor der Zerreißprobe. Nachdem Beate Henzler-Loskant ihr Mandat niedergelegt hat (wir berichteten), steht noch nicht fest, wer für sie in den Stadtrat nachrückt.
Nach dem in der Stadtratssitzung öffentlich ausgetragenen Bruderzwist zwischen dem Beigeordneten Heinz Bengart und dem Fraktionsvorsitzenden Klaus Brager scheinen sich die Gemüter innerhalb der Partei wieder beruhigt zu haben. Die Grünen wollen sich wieder ganz auf inhaltliche Fragen konzentrieren und streben in der Schwimmbadfrage eine einheitliche Position an. „Wir sind noch in der Meinungsfindung“, beschreibt Andreas Roll, einer von zwei Stadtverbandsvorsitzenden der Grünen, den Stand der Dinge.
Im Schatten der Ereignisse um die Bopparder Grünen ging eine weitere Veränderung über die Bühne: Heinz Krautkrämer, einziges FDP-Ratsmitglied, hat sein Mandat niedergelegt – aus rein persönlichen Grünen, wie er gestern auf Anfrage unserer Zeitung mitteilte. Zwar hätten ihn die ständigen Querelen im Stadtrat genervt. Aber das habe für seinen Rückzug aus der aktiven Politik keine Rolle gespielt.
Der altgediente Kommunalpolitiker wird demnächst 72 Jahre alt. Bereits von 1994 bis 1999 gehörte er dem Stadtrat an. Von 2004 bis 2009 war er Beigeordneter. Für Aufsehen hatte der Liberale gesorgt, als er sich zu Beginn der Wahlperiode der SPD-Fraktion anschloss. In den Legislaturperioden zuvor machte die FDP stets mit der CDU gemeinsame Sache. Bei der Kommunalwahl 2009 hatte Krautkrämer die meisten Stimmen auf der FDP-Liste erhalten und zog als einziger Liberaler in den Stadtrat ein. Krautkrämers Beitritt zur SPD-Fraktion sorgte dafür, dass die Genossen mit zwölf Mandaten mit der CDU gleichzogen. Diesen Schritt hat Krautkrämer nicht bereut. Er spricht von einer „sehr erfreulichen Zusammenarbeit“.
Für Krautkrämer rückt Walter Maifarth nach. Der 38-jährige FDP-Stadtverbandsvorsitzende lässt noch offen, ob er ebenfalls der SPD-Fraktion beitritt. Vorstellen kann er sich das schon. Maifarth war von Anfang an gegenüber der Römertherme aufgeschlossen und befürwortet den Stadtratsbeschluss zum Schwimmbad. Gleichwohl hält er ein Cabrio-Bad für die bessere Lösung. Bevor Maifarth eine Entscheidung trifft, in welcher Form er sein Mandat ausübt, möchte er mit der SPD, aber auch mit der CDU sprechen.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 22. Dezember 2011
Stadt wird ärmer – und spart Geld
Trägerwechsel Auch die Bopparder Realschule plus geht an den Kreis über
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Wie die Verbandsgemeinden Simmern, Rheinböllen und St. Goar-Oberwesel will auch die Stadt Boppard ihre Realschule plus dem Kreis übertragen. Dieser Ratsbeschluss war zu erwarten, nachdem der Kreistag grünes Licht für die Übernahme aller Realschulen plus durch den Kreis gegeben hatte. Allerdings sahen die Ratsmitglieder den Trägerwechsel nicht als reine Formalie an. Es gab noch erheblichen Diskussionsbedarf, vor allem zu Vermögensfragen.
Bürgermeister Walter Bersch nannte als Hauptkonsequenz der Übertragung der Trägerschaft von der Stadt auf den Kreis eine „erhebliche finanzielle Besserstellung“ für die Stadt Stadt Boppard. Natürlich sei die Stadt der beste Schulträger, den man sich denken kann, aber der Kreis sei auch nicht schlechter.
Rund 500 000 Euro im Jahr wendet die Stadt Boppard bislang an Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten für die Fritz-Straßmann-Schule auf. 2008 waren es 532 000 Euro. Diese halbe Million spart die Stadt ab 2013. Aber schon nächstes Jahr macht sich der Trägerwechsel finanziell bemerkbar. Da im August die Trägerschaft des Kreises beginnt, kommen auf die Stadt 2012 rund 220 000 Euro weniger an Kosten zu.
Zwar schmälert die höhere Kreisumlage, die unmittelbare Folge des Trägerwechsel ist, den finanziellen Gewinn für die Stadt, aber auf der anderen Seite kann sie auch mit Ausgleichszahlungen seitens des Kreises für die Übertragung der Vermögenswerte rechnen. Wieviel der Kreis als Entschädigung für in den vergangenen zehn Jahren getätigte Investitionen zahlt, muss noch verhandelt werden. Fest steht, dass laut Schulgesetz der Grund und Boden entschädigungslos an den Kreis übergeht. Wie Bürgermeister Walter Bersch kundtat, kann die Stadt 14 Jahre lang pro Jahr mehr als 200 000 Euro erwarten.
Zusammen mit der Schulträgerschaft übernimmt der Kreis von der Stadt ein Vermögen von rund 11,5 Millionen Euro. Um diesen Betrag wird die Stadt in der Bilanz ärmer Das Schulgebäude selbst hat einen Wert von 8,6 Millionen Euro. Die Großsporthalle wird mit 2,2 Millionen bewertet und das Goethe-Institut mit 724 000 Euro.
Apropos Goethe-Institut. Nachdem es geschlossen worden war, hat die Stadt das Gebäude der Schule überlassen, als dort extreme Platznot herrschte. Jetzt geht auch dieses Grundstück an den Kreis über. Aber was ist, wenn der Kreis wegen zurückgehender Schülerzahlen das Goethe-Institut nicht mehr für schulische Zwecke benötigt und das Grundstück verkauft? Geht dann die Stadt Boppard leer aus? Das wollte CDU-Fraktionssprecher Ludwig Höffling wissen. Er schlägt vor, in den Vertrag mit dem Kreis eine Anheimfall-Klausel einzubauen. CDU-Ratsmitglied Wolfgang Spitz rechnet damit, dass die Verhandlungen über die Ausgleichszahlungen nicht ganz einfach verlaufen werden.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 21. Dezember 2011
Parken wird in Boppard teurer
Gebührenerhöhung Stadt erwartet Mehreinnahmen von 60 000 Euro
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Wer auf dem Remigiusplatz, in der unteren Rheinallee und auf dem Säuerling in Boppard sein Auto abstellt, kann dort frei parken. Er muss nur die Parkscheibe an die Windschutzscheibe legen, dann hat er vier Stunden lang Ruhe. Das ist bald vorbei. Ab April muss der Autofahrer auch dort fürs Parken zahlen. Und auf den bereits gebührenpflichtigen Parkplätzen müssen die Autofahrer tiefer in die Tasche greifen. Das hat der Stadtrat am Montagabend bei drei Gegenstimmen und sieben Enthaltungen beschlossen.
Von der Ausweitung der gebührenpflichtigen Parkplätze und der Erhöhung der Parkgebühren verspricht sich die Stadt pro Jahr unterm Strich Mehreinnahmen von 60 000 Euro. Die Parkgebühren sollen 108 000 Euro und damit 16 000 Euro mehr als bisher in die Stadtkasse spülen. 61 000 Euro zusätzliche Einnahmen sollen die neuen gebührenpflichtigen Parkplätze der Stadt bescheren. In die Rechnung einbezogen wird auch die Tiefgarage Krankenhaus/Heerstraße, die im Sommer eröffnet wird. Die Einnahmen verringern sich um 17 000 Euro für die Leasingrate sowie die Wartung und Unterhaltung von 8 neuen Parkscheinautomaten.
Für Jürgen Schneider (FWG) ist die Gebührenerhöhung das falsche Signal. Sie diene doch nur der Haushaltskonsolidierung. „Eigentlich müssten wir in der Innenstadt günstiges Parken ermöglichen.“ Noch einen Schritt weiter ging Rupert Butsch. Er hielt das Ganze für einen nicht durchdachten Schnellschuss. Ein Konzept könne er nicht erkennen. Deshalb stellte er den Antrag, die Abstimmung über die Gebührenordnung fürs Parken zu vertagen, bis der Ausschuss für Stadtmarketing sich der Sache angenommen hat. Auch Klaus Brager (Grüne) vermisste ein klares Konzept. Parkraumbewirtschaftung müsse das Ziel haben, Verkehrsströme zu lenken. Der Tourist müsse eine höhere Aufenthaltsqualität erfahren. Auf dem Marktplatz und in der Rheinallee müsse daher das Parken am Teuersten sein.
Butschs Antrag auf Vertagung fand nur sieben Befürworter bei sieben Stimmenthaltungen. Die große Mehrheit des Stadtrates folgte der von der Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhung. Aus Sicht des Bürgermeisters bilden die Mehreinnahmen durch gestiegene Parkgebühren eine von vier Säulen für den Entschuldungsfonds, an dem Boppard teilnimmt und den der Stadtrat in seiner Januar-Sitzung im Detail beschließen soll (wir berichten noch). Zudem sei die Gebührenerhöhung ziemlich moderat. „Wir beschließen keine Parkgebühren wie in Koblenz, sondern orientieren uns an Oberwesel.“
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Freitag, 23. Dezember 2011
Planungskosten für Römertherme schlagen Wellen
Stadtrat Boppard sucht nach Antworten auf die 500 000-Euro-Frage
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Bis auf die Höhe des Betrages klingt der Tagesordnungspunkt 7 der Bopparder Stadtratssitzung wenig spektakulär: „Der Stadtrat stimmt der überplanmäßigen Mittelbereitstellung in Höhe von 515 682 Euro zu, damit die infolge des Stadtratsbeschlusses vom 15. Dezember 2008 beauftragte und erledigte Architektenleistung der Ausführungsplanung (LP 5) abgerechnet und nach Prüfung der entsprechenden Rechnung bezahlt werden kann.“ Aber die Sache hatte es in sich. Eine starke Minderheit von 15 der insgesamt 32 Ratsmitglieder war der Meinung, der Bürgermeister habe gegen geltendes Recht verstoßen, weil der Stadtrat dieses Geld überhaupt nicht bewilligt hat. Am Ende sprachen sich 17 Ratsmitglieder und der Bürgermeister für die „überplanmäßige Mittelbereitstellung“ aus.
Rückblick: In seiner Sitzung am 15. Dezember 2008 hatte der Stadtrat die Verwaltung ermächtigt, zur Finanzierung weiterer Planungskosten für die Sanierung und Erweiterung des Hallen- und Freibades für 2009 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 625 000 Euro einzugehen. In der Beschlussbegründung hieß es, dass durch diese Verpflichtungsermächtigung die ausführungsreife Planlösung (Leistungsphase 5) möglich werde, sodass bereits im Frühjahr 2009 die ersten Gewerke ausgeschrieben werden könnten.
Für den Bürgermeister ist diese Verpflichtungsermächtigung der entscheidende Punkt. Auf dieser Basis ging drei Tage später der entsprechende Planungsauftrag an Monte Mare. Der Vertragsinhalt sei später „wegen der notwendigen Wertung des Sondergewerkes“ angepasst worden. Dabei habe man bewusst das Datum des Vertragsabschlusses 18. Dezember 2008 beibehalten, damit die zwischenzeitlich erfolgte Gebührenerhöhung um zehn Prozent nicht zum Tragen komme.
Dreieinhalb Jahre zuvor, und zwar im Mai 2005, hatte der Stadtrat die Leistungsphasen 1 und 2 an Monte Mare vergeben. Dies war der einzige Stadtratsbeschluss, der ausdrücklich eine Vergabe von Planungsarbeiten zum Inhalt hatte, machten Sprecher von CDU und FWG deutlich. Alle anderen Leistungsphasen seien nie vom Stadtrat genehmigt worden. Der Bürgermeister habe sie eigenmächtig unterschrieben, was aber rechtswidrig sei.
Die Rückdatierung des im November 2010 vom Bürgermeister und Monte Mare unterschriebenen Vertrages über die Leistungsphase 5 – veranschlagt wurden 456 000 Euro netto – um zwei Jahre auf den 18. Dezember 2008 stieß bei CDU und FWG auch deshalb auf heftige Kritik, weil erst kurz zuvor der Stadtrat beschlossen hatte, keine weiteren Planungsleistungen an Monte Mare zu vergeben. Bereits im November 2009 habe der Stadtrat beschlossen, die Entscheidung über die Römertherme bis zur Haushaltsberatung 2010 zu vertagen. Im März 2010 sei dann die Römertherme beim Bürgerentscheid gescheitert. Deshalb hätten nach November 2009 keine Planungsleistungen mehr erbracht werden dürfen. Und alle Planungsleistungen vor November 2010 seien ohne schriftlichen Auftrag erbracht worden, trug FWG-Ratsmitglied Heinz Klinkhammer vor.
Der Bürgermeister räumte ein, dass der Stadtrat über die Leistungsphasen 3 bis 5 keine Beschlüsse getroffen habe, was er bedauerte. Aber es habe mehrere Beschlüsse gegeben, aus denen klar erkennbar gewesen sei, dass der Stadtrat die Vergabe dieser Leistungsphasen gewollt habe.
Recht bekam der Bürgermeister vom Gemeinde- und Städtebund. Mit der Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung habe der Stadtrat der Leistungsphase 5 zugestimmt. Für die Leistungsphasen 3 bis 4 habe der Stadtrat nachträglich seine Zustimmung erteilt (weiterer Bericht folgt).
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 29. Dezember 2011
Die 500 000-Euro-Frage überwintert in Boppard
Schwimmbad Planungskosten zur Römertherme werden ein Nachspiel haben
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Die 500 000-Euro-Frage zu den Planungskosten für die Römertherme (wir berichteten) wurde demokratisch korrekt beantwortet. Eine knappe Mehrheit des Stadtrats (17 zu 15 Stimmen) stimmte der überplanmäßigen Ausgabe zu und brachte damit zum Ausdruck, dass mit dieser halben Million alles seine Richtigkeit hat. Die starke Minderheit von 15 Ratsmitgliedern ist jedoch davon überzeugt, dass Bürgermeister Walter Bersch gegen geltendes Recht verstoßen hat und dass der Stadtrat mit seinem Votum Unrecht legitimiert hat.
Die konträren Positionen nochmals in Kürze: Bürgermeister und Ratsmehrheit sehen in der Verpflichtungsermächtigung vom 15. Dezember 2008 den entscheidenden Vorgang. Dabei hatte der Stadtrat der Verwaltung für 2009 insgesamt 625 000 Euro an Planungskosten für die Römertherme bewilligt. Der Bürgermeister hat daraufhin die Ausführungsplanungen in Auftrag gegeben.
Zwar räumt die Verwaltung ein, dass für die aus der Verpflichtungsermächtigung abgeleitete Ausführungsplanung (Leistungsphase 5) wie auch für die Leistungsphasen 3 und 4 die Beauftragung durch den Stadtrat nicht expressis verbis erfolgt sei. Dennoch, so Bersch, habe der Stadtrat diese von ihm unterschriebenen Aufträge an Monte Mare „konkludent beschlossen“.
Die Ratsminderheit sieht dies völlig anders. Der Stadtrat hätte die einzelnen Aufträge an Monte Mare zwingend beschließen müssen. Da der Stadtrat über Jahre nicht eingebunden worden sei, lasse sich nicht feststellen, wann Monte Mare die Leistungen erbracht habe. Und es stelle sich die Frage, ob der Bürgermeister und Monte Mare alles getan hätten, um unnötige Planungsleistungen und somit einen Schaden für die Stadt zu vermeiden. „Nachdem die Umsetzung der Römertherme als ziemlich unwahrscheinlich anzusehen war, hätten die Planungsarbeiten eingestellt werden müssen“, sagte Heinz Klinkhammer von der FWG.
Bei allen Abstimmungen im Stadtrat zu diesem Punkt wurden die neuen Mehrheitsverhältnisse deutlich: Durch die Fraktion der Grünen ging ein Riss. Das neue Ratsmitglied Karl Hofius sowie Peter Kreiser stimmten mit SPD und BfB für die Position des Bürgermeisters, ebenso das neue FDP-Ratsmitglied Walter Maifarth (fraktionslos). So kam die neue Mehrheit auf 17 Stimmen. CDU und FWG konnten weiterhin auf die Unterstützung von Klaus Brager von den Grünen bauen. Sie brachten es zusammen auf 15 Stimmen.
Hermann Noe (SPD) und Jürgen Mohr (BfB) sahen den 15. Dezember 2008 als entscheidendes Datum für die korrekte Auftragserteilung an Monte Mare an. „Die Rechnung liegt vor, jetzt muss sie bezahlt werden“, sagte Mohr. Davor warnten die Sprecher von CDU, FWG und Klaus Brager (Grüne). „Im Sinne eines öffentlichen Interesses sollten alle ungeklärten Fragen geprüft werden“, meinte Brager. Jürgen Schneider (FWG) machte deutlich, dass aus der Verpflichtungsermächtigung keine Auftragsvergabe herausgelesen werden könne.
Schweres Geschütz fuhr Valentin Bock (CDU) auf. Er warf den Vorwurf der Untreue in den Raum. Obwohl die Römertherme gestoppt wurde, habe der Bürgermeister mit Monte Mare die Verträge gemacht. „Kein Stadtratsmitglied darf etwas beschließen, das der Stadt schadet“, sagte Bock.
Aus Sicht von Susanne Breitbach (CDU) können die 500 000 Euro nicht als überplanmäßige Ausgabe, sondern nur durch einen Nachtragshaushalt fiskalisch korrekt bewilligt werden. Sie warnte vor einem rechtswidrigen Stadtratsbeschluss. Bürgermeister Walter Bersch sagte zu, die Angelegenheit von der Kommunalaufsicht prüfen zu lassen.
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Freitag, 30. Dezember 2011
Boppard findet zu alter Stärke zurück
Finanzen Stadt sieht das Problem der hohen Kassenkredite als gelöst an
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
M Boppard. Die Stadt Boppard ist auf dem besten Weg, zu alter Finanzstärke zurückzufinden und das Tal des Elends endgültig zu überwinden. Von den 2009 aufgelaufenen Kassenkrediten in Höhe von 9 Millionen Euro hat die Stadt mittlerweile die Hälfte aus eigener Kraft abbezahlt, teilte Bürgermeister Walter Bersch mit.
Den Rest des Kassenkredits kann Boppard mithilfe des Landes und der Solidargemeinschaft tilgen. Die Teilnahme am Entschuldungsfonds sichert der Stadt in den nächsten 15 Jahren Einnahmen von 4,7 Millionen Euro.
Konkret sieht das so aus, dass Boppard aus dem Landeshaushalt und dem Finanzausgleichstopf jährlich je 156 000 Euro erhält. Den gleichen Betrag muss auch die Stadt jährlich aufbringen. „Ich habe dabei kein schlechtes Gewissen, denn wir haben in den vergangenen Jahren sehr viel in den interkommunalen Finanzausgleich einbezahlt“, sagte der Bürgermeister in den jüngsten Stadtratssitzung. Um die Teilnahme am Entschuldungsfonds wasserdicht zu machen, hat Bürgermeister Walter Bersch bei der Kommunalaufsicht in der Kreisverwaltung die Modalitäten erörtert. Den Auftrag dazu hatte ihm der Stadtrat in seiner Sitzung am 19. September erteilt. In der Sitzung am 30. Januar wird der Stadtrat die Teilnahme am Entschuldungsfonds im Detail beschließen.
Die 156 000 Euro, die Boppard jährlich aus eigener Kraft aufzubringen hat, dürfen nicht aus dem allgemeinen Steueraufkommen oder sonstigen regelmäßigen Einnahmen finanziert werden – nein, das Geld muss extra erwirtschaftet werden. Aber auch das ist mittlerweile bereits geregelt. Vier neue Geldquellen speisen den Bopparder Eigenanteil am Entschuldungsfonds: der Verkauf von Baugrundstücken, die Erhöhung der Vergnügungssteuer, die Anhebung der Nutzungsentgelte für die Stadthalle und die Bürgerhäuser in den Ortsbezirken sowie die Erhöhung der Parkgebühren.
Die Erhöhung der Parkgebühren und der Nutzungsentgelte war auch ohne Entschuldungsfonds längst fällig, meinte die Mehrheit des Stadtrates. „Wir haben sie jetzt auf das übliche Niveau unserer kommunalen Nachbarn angehoben“, sagte Bersch. Bei den Parkgebühren habe sich Boppard an Oberwesel orientiert, bei dem Benutzungsentgelt für die Stadthalle am Emmelshausener Zentrum am Park.
„Damit ist das Problem des hohen Kassenkredits aus dem Jahr 2009 gelöst“, sagt der Bürgermeister mit großer Erleichterung. Hocherfreut ist er auch über die Tatsache, dass die Stadtverwaltung für 2012 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann. „Wir haben die Krise gemeistert und gleichermaßen alle sich uns bietenden Chancen genutzt“, lautet sein Fazit.